Rechtsprechung
| VG München, 09.05.2018 - M 9 K 17.34 |
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
VwGO § 91 Abs. 1 Alt. 1, § 113 Abs. 1 S. 4, § 173 S. 1; BauGB § 22; ZPO § 264 Nr. 3; BGB § 187 Abs. 1, § 188 Abs. 2 Alt. 1; BayVwVfG Art. 31 Abs. 1
Erfolglose Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Versagung einer Teilungsgenehmigung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
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- BVerwG, 27.09.1995 - 4 C 12.94
Begründung von Wohnungseigentum in Fremdenverkehrsgemeinden erschwert
Auszug aus VG München, 09.05.2018 - M 9 K 17.34
Nach der Rechtsprechung insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts (grundlegend U.v. 27.9.1995 - 4 C 12.94 - juris Leitsätze 1 - 3 und Rn. 11ff.;… weitere Nachweise bei Söfker in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, § 22 Rn. 46) kann das Entstehen von Nutzungen oder Verhältnissen, durch die Gebiete mit Fremdenverkehrsfunktionen gefährdet werden, angenommen werden, wenn in den Gebieten für den Fremdenverkehr eine eigentumsrechtlich selbstständig nutzbare Wohnung entsteht, weil nach der Vermutung des Gesetzgebers in diesen Fällen die so entstandene Wohnung als Nebenwohnung genutzt wird, was i.d.R. die Zweckbestimmung des Gebiets für den Fremdenverkehr und dadurch die städtebauliche Entwicklung und Ordnung beeinträchtigt.