Rechtsprechung
   VG München, 13.07.2016 - M 18 K 14.3284   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 42 Abs. 2, § 113 Abs. 5; SGB VIII § 5 Abs. 1, § 24 Abs. 1, Abs. 2, § 36a Abs. 3; SGB VII § 22; BGB § 670
    Umfang des Aufwendungsersatzanspruches bei Unterbringung des Kindes in einer privaten Kinderkrippe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Münster, 20.07.2017 - 6 L 1177/17

    Vergabe von Kita-Plätzen in Münster beanstandet

    Soweit die Antragsgegnerin geltend macht, es bestehe kein Anspruch auf einen Betreuungsplatz von einem solchen zeitlichen Umfang und Anfangs- und Endterminen, dass die Eltern problemlos Vollzeitbeschäftigungen mit langen Anfahrzeiten oder ungewöhnlichen Arbeitszeiten nachgehen könnten, ist darauf hinzuweisen, dass nach dem Zweck der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege gemäß § 22 Abs. 2 Nr. 3 SGB VIII, den Eltern dabei zu helfen, Erwerbstätigkeit und Kindererziehung besser miteinander vereinbaren zu können, auch unter Berücksichtigung der unter Kindeswohlgesichtspunkten hinnehmbaren Obergrenze für eine Fremdbetreuung von Kindern unter drei Jahren von 45 Stunden wöchentlich, vgl. hierzu: OVG NRW, Beschluss vom 14. August 2013, a.a.O.; VG München, Urteil vom 13. Juli 2016 - M 18 K 14.3284 -, juris, mit weiteren Nachweisen.

    vgl. Sächs. OVG, Beschluss vom 7. Juni 2017, a.a.O; VG München, Urteil vom 13. Juli 2016, a.a.O., mit weiteren Nachweisen.

    vgl. zu München: VG München, Urteil vom 13. Juli 2016, a.a.O., juris, Rn 48.

  • OVG Sachsen, 22.09.2017 - 4 B 268/17

    Kinderbetreuungsplatz; Rechtsschutzbedürfnis; Erledigung; Verweilzeit, ;

    Darüber hinaus legt der Senat zugrunde, dass in der Regel zumindest in den ersten Tagen eine Eingewöhnung mit geringerer Verweilzeit in der Einrichtung/Tagespflege stattfindet (vgl. zu einem drei Wochen währenden Eingewöhnungskonzept: OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 28. August 2017 - OVG 6 S 30.17 -, juris Rn. 18) an der z. T. eine gewohnte Betreuungsperson teilnimmt und hier unmittelbar zwei Eingewöhnungszeiten aufeinander folgen würden (zur Unzumutbarkeit von drei aufeinanderfolgenden Eingewöhnungen: VG München, Urt. v. 13. Juli 2016 - M 18 K 14.3284 -, juris Rn. 52).
  • VG München, 21.03.2018 - M 18 K 16.2206

    Keine Aufwandsentschädigung für die Beschaffung eines Betreuungsplatzes

    Eine regelmäßige Betreuungszeit von täglich zehn Stunden außer Haus widerspricht auch nicht grundsätzlich dem Wohl des Kindes, auch wenn hierdurch sicherlich der äußerste Rahmen erreicht sein dürfte (vgl. VG München, U.v. 13.7.2016 - M 18 K 14.3284 - juris Rn. 55 m.w.N.).
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