Rechtsprechung
   VG München, 16.05.2012 - M 23 K 12.960   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,54475
VG München, 16.05.2012 - M 23 K 12.960 (https://dejure.org/2012,54475)
VG München, Entscheidung vom 16.05.2012 - M 23 K 12.960 (https://dejure.org/2012,54475)
VG München, Entscheidung vom 16. Mai 2012 - M 23 K 12.960 (https://dejure.org/2012,54475)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,54475) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Vorladung zum Verkehrsunterricht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • VGH Bayern, 22.10.1990 - 11 B 90.655
    Auszug aus VG München, 16.05.2012 - M 23 K 12.960
    (VGH München, Urteil vom 22.10.1990 - 11 B 90.655, NZV 1991 S. 207).

    Selbst wenn - wie bestritten - der Kläger sein telefonieren mit dem Handy in einem günstigen Licht habe erscheinen lassen wollen, rechtfertige dies nicht ohne Weiteres eine Verkehrsordnungswidrigkeit (Vergleiche VGH München NZV 91, 207).

  • VGH Bayern, 11.10.2010 - 11 ZB 10.30

    Vorladung zum Verkehrsunterricht; fehlerfreie Ermessensausübung

    Auszug aus VG München, 16.05.2012 - M 23 K 12.960
    Es ist aber auch gerechtfertigt, einen Kraftfahrer zum Verkehrsunterricht vorzuladen, dem nicht die Kenntnis einzelner Verkehrsvorschriften fehlt, der sich aber über die Folgen seines verkehrswidrigen Verhaltens nicht im Klaren ist oder zu erkennen gegeben hat, dass es ihm an dem erforderlichen Verantwortungsbewusstsein fehlt (vgl. BVerwG vom 18.9.1970 BVerwGE 36, 119; BayVGH vom 22.10.1990 BayVBl 1991, 178; BayVGH vom 11.10.2010, Az. 11 ZB 10.30 zit. bei juris).

    Nachdem vom Kläger und seinem Bevollmächtigten die Darstellungen der Polizei jedenfalls nicht substantiiert entkräftet worden sind (BayVGH vom 11.10.2010, a.a.O.), geht das Gericht ebenso wie die Beklagte davon aus, dass das Schreiben der Polizeiinspektion ... vom 12.05.2011 den Sachverhalt und die Äußerungen des Klägers zutreffend wiedergibt.

  • BVerwG, 18.09.1970 - VII C 53.69

    Verkehrsunterricht - Kenntnisse - Straßenverkehrsrecht - Verantwortungsbewußtsein

    Auszug aus VG München, 16.05.2012 - M 23 K 12.960
    Es ist aber auch gerechtfertigt, einen Kraftfahrer zum Verkehrsunterricht vorzuladen, dem nicht die Kenntnis einzelner Verkehrsvorschriften fehlt, der sich aber über die Folgen seines verkehrswidrigen Verhaltens nicht im Klaren ist oder zu erkennen gegeben hat, dass es ihm an dem erforderlichen Verantwortungsbewusstsein fehlt (vgl. BVerwG vom 18.9.1970 BVerwGE 36, 119; BayVGH vom 22.10.1990 BayVBl 1991, 178; BayVGH vom 11.10.2010, Az. 11 ZB 10.30 zit. bei juris).
  • VG Frankfurt/Oder, 26.07.2016 - 2 K 1534/15

    Kein Verkehrsunterricht nach einmaligem Geschwindigkeitsverstoß

    Zweck der Vorschrift des § 48 StVO ist es, einen Kraftfahrer, der nicht nur geringfügige Lücken in der Kenntnis der Verkehrsregeln zeigt oder deren Bedeutung verkennt oder aus charakterlichen Gründen nicht in der Lage ist, seinen Erkenntnissen gemäß zu handeln, erzieherisch zur Beseitigung der bestehenden Mängel zu beeinflussen (vgl. VG München, Urteil vom 16. Mai 2012 - M 23 K 12.960 -, Rn. 32, juris).
  • VG München, 03.12.2015 - M 23 K 14.2595

    Verpflichtung zum Verkehrsunterricht

    So kann ein einmaliger, auch geringfügiger Verstoß gegen Verkehrsvorschriften Anlass zu einer Vorladung sein, wenn der bei einem Verstoß Betroffene sich trotz Belehrung uneinsichtig gezeigt hat (BayVGH, B.v. 11.10.2010. - 11 ZB 10.30 - juris; B.v. 14.10.2009 - 11 C 09.1710 - juris; OVG Hamburg, U.v. 10.5.1960 - BA 19/60 - DAR 1961, 95; VG München, U.v. 16.5.2012 - M 23 K 12.960 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht