Rechtsprechung
VG München, 19.05.2015 - M 16 K 14.477 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,20200) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
Verfahrensgang
- VG München, 19.05.2015 - M 16 K 14.477
- VGH Bayern, 25.05.2016 - 7 ZB 15.1661
Wird zitiert von ... (4)
- VG Schleswig, 15.02.2018 - 12 A 173/16
(Vorläufige) Festsetzung des IHK-Mitgliedbeitrags; Verbot der Vermögensbildung
Auch bei der Vermögensverwaltung mit ihren durchaus komplexen buchhalterischen Abwägungen reicht eine bloße Vermutung ebenso wenig aus wie bloße Hinweise auf die einzelnen Buchungswerte (vgl. VG München, Urteil vom 19. Mai 2015 - M 16 K 14.477 - juris Rn. 29). - VG Hamburg, 13.11.2018 - 17 K 1035/18
Festsetzung der Kammerbeiträge durch die Ärztekammer für das Jahr 2017
Vor dem Hintergrund dieses somit unsubstantiierten Vortrags der Klägerin besteht kein Anlass, daran zu zweifeln, dass die Beklagte den Rahmen der ihr gesetzlich zugewiesenen Aufgaben nicht überschreitet und wirtschaftlich arbeitet (…vgl. zum Erfordernis der Substantiierung auch BVerwG, Urt. v. 02.11.2007, 3 Bs 58/07, juris, Rn. 6;… VG Schleswig-Holstein, Urt. v. 15.02.2018, 12 A 173/16, juris, Rn. 29; VG München, Urt. v. 19.05.2015, M 16 K 14.477, juris, Rn. 29;… VG Augsburg, Urt. v. 29.03.2018, Au 2 K 16.371, juris, Rn. 55). - VG München, 15.12.2015 - M 16 K 14.4765
Beitrag für die Steuerberaterkammer für ruhende GmbH
Auch im Hinblick auf die gleichzeitige Mitgliedschaft des Geschäftsführers der Klägerin bzw. der Gesellschafter bei der Steuerberaterkammer bestehen in Bezug auf die Mitgliedschaft der Klägerin und der damit verbundenen Beitragspflicht keine rechtlichen Bedenken (vgl. VG München, U. v. 19.5.2015 - M 16 K 14.477 - juris Rn. 19).Ferner liegen keine Anhaltspunkte vor, aus denen sich Zweifel an der Wirksamkeit der Haushalts- und Beitragsordnung ergeben könnten (vgl. VG München, U. v. 19.5.2015 a. a. O. Rn. 14).
- VG Würzburg, 25.04.2018 - W 6 K 17.376
Verwaltungsgerichtlicher Kontrollumfang - haushaltsrechtlicher …
Auch bei der Vermögensverwaltung mit ihren durchaus komplexen buchhalterischen Abwägungen reicht eine bloße Vermutung ebensowenig aus wie bloße Hinweise auf die einzelnen Buchungswerte (vgl. VG München, Urteil vom 19. Mai 2015 - M 16 K 14.477 - juris Rn. 29).