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   VG München, 20.03.2019 - M 18 K 17.3701   

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https://dejure.org/2019,6269
VG München, 20.03.2019 - M 18 K 17.3701 (https://dejure.org/2019,6269)
VG München, Entscheidung vom 20.03.2019 - M 18 K 17.3701 (https://dejure.org/2019,6269)
VG München, Entscheidung vom 20. März 2019 - M 18 K 17.3701 (https://dejure.org/2019,6269)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    JuSchG § 7 S. 1; BayVwVfG Art. 37 Abs. 1, Art. 40
    Kein Zutrittsverbot für Kinde und Jugendliche zur Lasertag-Anlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • weka.de (Kurzinformation)

    Lasertag-Arena weiter umstritten


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 20.03.2019)

    Untersagungsbescheid: Gefährdet Lasertag die Jugend?

Papierfundstellen

  • NVwZ 2019, 1691
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG München, 05.05.2020 - M 18 S 19.5062

    Verbot von Lasertagspielen für Kinder und Jugendlichen

    Gegen diese Anordnung erhob der Antragsteller Klage zum Verwaltungsgericht München (M 18 K 17.3701), der mit Urteil vom 20. März 2019 stattgegeben wurde; das Gericht erachtete die angefochtene Anordnung in der zuletzt gefundenen Fassung vom 25. Januar 2019 als rechtswidrig, weil Defizite in der Sachverhaltsaufklärung und bei der Ermessensausübung durch die Antragsgegnerin vorlagen und zum Teil die getroffenen Regelungen zu unbestimmt waren.

    In der mündlichen Verhandlung im Verfahren M 18 K 17.3701 sagte der Bevollmächtigte des Antragstellers zu, der Antragsgegnerin binnen einer Woche für sämtliche tatsächlich angebotenen Spielmodi konkrete Spielbeschreibungen mit entsprechenden Altersangaben vorzulegen.

    Vor diesem Hintergrund habe sie den Sachverhalt erschöpfend und mit hohem Aufwand aufgeklärt und alle im Urteil vom 20. März 2019 - M 18 K 17.3701 - beanstandeten Mängel beseitigt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten im vorliegenden Verfahren sowie in den vorangegangenen Verfahren M 18 K 17.3701 und M 18 S 17.3702 und den Inhalt der vom von der Antragsgegnerin vorgelegten Behördenakten verwiesen.

    nach summarischer Prüfung im maßgeblichen Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung (vgl. dazu VG München, U.v. 20.3.2019 - M 18 K 17.3701 - juris Rn. 28 m.w.N.) als rechtmäßig, so dass die Anfechtungsklage voraussichtlich erfolglos bleiben wird, § 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO (dazu nachfolgend unter a).

    Infolgedessen ist jeweils auf die konkret angebotenen, einprogrammierten Spielformen abzustellen (vgl. ausführlich VG München, U.v. 20.3.2019 - M 18 K 17.3701 - juris Rn. 41; vgl. auch BayVGH, B.v. 21.7.2016 - 12 ZB 16.1206 - juris Rn. 18).

  • VG München, 07.12.2017 - M 18 S 17.3702

    Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage,

    Der Antragsteller begehrt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage M 18 K 17.3701, mit der der Antragsteller die Aufhebung des jugendschutzrechtlichen Auflagenbescheides vom ... Juli 2017 erreichen möchte.

    Mit Schriftsatz vom 7. August 2017 erhob der Bevollmächtigte des Antragstellers Klage zum Bayerischen Verwaltungsgericht München (M 18 K 17.3701) mit den Anträgen, den Bescheid vom ... Juli 2017 aufzuheben.

  • VG Würzburg, 09.05.2019 - W 3 K 17.62

    Lasertag-Arena

    Beim vorliegenden Bescheid handelt es sich um einen Dauerverwaltungsakt, der nach seinem Sinn und Zweck und dem einschlägigen materiellen Recht in seinen Wirkungen wesensmäßig auf Dauer angelegt und dadurch gekennzeichnet ist, dass er ein auf Dauer berechnetes oder in seinen Bestand vom Verwaltungsakt abhängiges Rechtsverhältnis begründet bzw. inhaltlich verändert (vgl. hierzu auch VG München, U.v. 20.3.2019 - M 18 K 17.3701 - juris Rn. 28 m.w.N.).
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