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   VG München, 24.06.2021 - M 32 K 19.31051   

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VG München, 24.06.2021 - M 32 K 19.31051 (https://dejure.org/2021,22968)
VG München, Entscheidung vom 24.06.2021 - M 32 K 19.31051 (https://dejure.org/2021,22968)
VG München, Entscheidung vom 24. Juni 2021 - M 32 K 19.31051 (https://dejure.org/2021,22968)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 3; AsylG § 4; AsylG § 30; AsylG § 78 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 5; § 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG
    Erfolglose Asylklage (Nigeria, Genitalverstümmelung)

  • rewis.io

    Asyl Nigeria, Kind (weiblich, 3 Jahre), FMG in Nigeria, Genitalverstümmelung in Nigeria, Keine beachtliche Wahrscheinlichkeit, Inländische Fluchtalternative, Keine Abschiebungsverbote, Unanfechtbarer Gerichtsbescheid

  • milo.bamf.de

    AsylG, § 3 Abs 1; GG, Art 16a; AsylG, § 4 Abs 1; AufenthG 2004, § 60 Abs 5; AufenthG 2004, § 60 Abs 7; MRK, Art 3
    Nigeria: Keine drohende Verfolgung in Form von FGM ersichtlich; inländische Fluchtalternative zumutbar

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (42)

  • VGH Bayern, 21.11.2018 - 13a B 18.30632

    Abschiebungsverbot: Berücksichtigung anerkannt schutzberechtigter …

    Auszug aus VG München, 24.06.2021 - M 32 K 19.31051
    Eine Art. 3 EMRK widersprechende Behandlung kann sich aus einer allgemeinen Situation der Gewalt im Zielstaat ergeben, einem besonderen Merkmal des Ausländers oder einer Verbindung von beiden (vgl. BayVGH, U.v. 21.11.2018 - 13a B 18.30632 - juris Rn. 26;… BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - juris Rn. 25).

    Auch schlechte humanitäre Verhältnisse können in ganz außergewöhnlichen Einzelfällen eine unmenschliche Behandlung im Sinne des Art. 3 EMRK darstellen (vgl. BayVGH, U.v. 21.11.2018 - 13a B 18.30632 - juris Rn. 26).

    Bei "nichtstaatlichen" Gefahren für Leib und Leben ist ein sehr hohes Gefahrenniveau erforderlich ist; nur dann liegt ein "ganz außergewöhnlicher Fall" vor, in dem die humanitären Gründe gegen die Ausweisung "zwingend" sind (BayVGH, U.v. 21.11.2018 - 13a B 18.30632 - juris Rn. 27 m.w.N.).

  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …

    Auszug aus VG München, 24.06.2021 - M 32 K 19.31051
    Dieser Zumutbarkeitsmaßstab geht über das Fehlen einer im Rahmen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG beachtlichen existenziellen Notlage hinaus (vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - juris Rn. 20, BVerwG, U.v. 29.5.2008 - 10 C 11.07 - juris Rn. 35;… OVG NW, U.v. 26.8.2014 - 13 A 2998/11.A - juris Rn. 190 ff.;… VGH BW, U.v. 16.10.2017 - A 11 S 512/17 - juris Rn. 83 ff.).

    Eine Art. 3 EMRK widersprechende Behandlung kann sich aus einer allgemeinen Situation der Gewalt im Zielstaat ergeben, einem besonderen Merkmal des Ausländers oder einer Verbindung von beiden (…vgl. BayVGH, U.v. 21.11.2018 - 13a B 18.30632 - juris Rn. 26; BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - juris Rn. 25).

    Des Weiteren ist für die Beurteilung, ob außerordentliche Umstände vorliegen, die nach Art. 3 EMRK eine Abschiebung des Ausländers verbieten, grundsätzlich auf den gesamten Abschiebungszielstaat abzustellen (BVerwG, Urteil vom 31.01.2013 - 10 C 15.12 - juris Rn. 26).

  • BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 45.18

    Trotz Abschiebungsschutzes einzelner Mitglieder der Kernfamilie ist bei der …

    Auszug aus VG München, 24.06.2021 - M 32 K 19.31051
    Bei der Prüfung, ob der Abschiebung eines erfolglosen Asylbewerbers Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 oder Abs. 7 Satz 1 AufenthG entgegenstehen, ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bei der Prognose, welche Gefahren dem Asylbewerber im Falle einer Abschiebung in den Heimatstaat drohen, bei realitätsnaher Betrachtung der Rückkehrsituation im Regelfall davon auszugehen, dass eine im Bundesgebiet in familiärer Gemeinschaft lebende Kernfamilie (Eltern und minderjährige Kinder) im Familienverband in ihr Herkunftsland zurückkehrt (vgl. BVerwG, U.v. 4.7.2019 - 1 C 45/18 - juris Rn. 16).

    Von einer gemeinsamen Rückkehr im Familienverband ist für die Rückkehrprognose in der Regel selbst dann auszugehen, wenn einzelnen Familienmitgliedern bereits bestandskräftig ein Schutzstatus zuerkannt oder für sie ein nationales Abschiebungsverbot festgestellt worden ist (vgl. BVerwG, U.v. 4.7.2019 - 1 C 45/18 - juris Rn. 19).

     
  • VG Düsseldorf, 15.05.2018 - 27 K 10646/17
    Auszug aus VG München, 24.06.2021 - M 32 K 19.31051
    Zwar stellt eine drohende Genitalverstümmelung grundsätzlich eine im Rahmen der §§ 3 Abs. 1 Nr. 1, 3b Abs. 1 Nr. 4 AsylG zu berücksichtigende, an das Geschlecht anknüpfende Verfolgung - insbesondere im Sinne von § 3a Abs. 2 Nr. 6 AsylG - dar (vgl. VG München, U.v. 19.2.2019 - M 13 K 18.30616 - noch nicht veröffentlicht;… VG Würzburg, U.v. 21.12.2018 - W 10 K 18.31682 - juris Rn. 35 f.;… VG Augsburg, U.v. 13.12.2017 - Au 7 K 17.30060 - juris Rn. 55;… VG Regensburg, U.v. 28.3.2017 - RN 5 K 16.32429 - juris Rn. 17;… VG Gelsenkirchen, B.v. 22.11.2017 - 9a K 5898/17.A - juris Rn. 17; VG Düsseldorf, U.v. 15.5.2018 - 27 K 10646/17.A - juris Rn. 24 ff.

    Dadurch sollten gerade auch Sachverhaltskonstellationen wie eine drohende Genitalverstümmelung erfasst werden (vgl. VG Stuttgart, U.v. 20.8.2015 - A 7 K 1575/14 - juris; VG Düsseldorf, U.v. 15.5.2018 - 27 K 10646/17.A - juris Rn. 28).

  • VGH Bayern, 12.08.2015 - 11 ZB 15.30054

    Antrag auf Zulassung der Berufung; grundsätzliche Bedeutung; …

    Auszug aus VG München, 24.06.2021 - M 32 K 19.31051
    Eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes ist also nicht schon bei jeder befürchteten ungünstigen Entwicklung anzunehmen, sondern nur bei außergewöhnlich schweren körperlichen oder psychischen Schäden und/oder existenzbedrohenden Zuständen, kurz bei existentiellen Gesundheitsgefahren (vgl. BayVGH, B.v. 12.8.2015 - 11 ZB 15.30054 - juris Rn. 10;… OVG Münster, B.v. 30.12.2004 - 13 A 1250/04.A - juris Rn. 56).
  • BVerwG, 23.08.2018 - 1 B 42.18

    Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbots in Bezug auf Bulgarien; …

    Auszug aus VG München, 24.06.2021 - M 32 K 19.31051
    Die einem Ausländer im Zielstaat drohenden Gefahren müssen dabei ein gewisses "Mindestmaß an Schwere" erreichen; diese Voraussetzung kann erfüllt sein, wenn der Ausländer nach Würdigung aller Umstände des Einzelfalls im Zielstaat der Abschiebung seinen existentiellen Lebensunterhalt nicht sichern, kein Obdach finden oder keinen Zugang zu einer medizinischen Basisbehandlung erhalten kann (vgl. BVerwG, B.v. 23.8.2018 - 1 B 42.18 - juris Rn. 11).
  • VG München, 08.02.2008 - M 22 K 07.51094

    Herkunftsland: Serbien (Kosovo)

    Auszug aus VG München, 24.06.2021 - M 32 K 19.31051
    Vor dem Hintergrund des asylrechtlichen Beschleunigungsgebots (vgl. BT-Drs. 12/4450 S. 14) meint Unanfechtbarkeit im Sinne des § 84 Abs. 1 Satz 3 VwGO i.V.m. § 78 Abs. 1 AsylG auch den Ausschluss des Antrags auf mündliche Verhandlung nach der ansonsten geltenden allgemeinen Vorschrift des § 84 Abs. 2 Nr. 5 VwGO (…dazu Redeker in BeckOK MigR, 7. Ed. 1.10.2020, AsylG § 78 Rn. 64;… ausführlich hierzu VG München, GB.v. 6.2.2006 - M 22 K 07.50600 - juris Rn. 23; GB.v. 8.2.2008 - M 22 K 07.51094 - juris Rn. 33;… GB.v. 11.10.2018 - M 1 K 17.42573 - juris Rn. 15; GB.v. 28.2.2019 - M 32 K 17.42655).
  • BVerwG, 13.07.2017 - 1 VR 3.17

    Abschiebungsanordnung; Gefährder; Islamischer Staat; Islamismus; Salafismus; …

    Auszug aus VG München, 24.06.2021 - M 32 K 19.31051
    Dass nach § 11 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 AufenthG n.F. ein Einreise- und Aufenthaltsverbot gesondert angeordnet werden muss, macht den Bescheid nicht fehlerhaft, denn nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur früheren Rechtslage war in einer behördlichen Befristungsentscheidung nach § 11 Abs. 2 Satz 1 a.F. regelmäßig auch die Verhängung eines Einreise- und Aufenthaltsverbots von bestimmter Dauer zu sehen (…vgl. BayVGH, B.v. 11.9.2019 - 10 C 18.1821 - juris Rn. 13;… BVerwG, U.v. 21.8.2018 - 1 C 21/17 - juris Rn. 25ff.; a.a.O., B.v. 13.7.2017 - 1 VR 3.17 - juris Rn. 72;… a.a.O., U.v. 25.7.2017 - 1 C 13.17 - juris Rn. 23).
  • BVerwG, 01.02.2007 - 1 C 24.06

    Flüchtlingsanerkennung; begründete Furcht vor Verfolgung; Gruppenverfolgung; …

    Auszug aus VG München, 24.06.2021 - M 32 K 19.31051
    Es ist damit hinreichend sicher, dass der Vater der Klägerin als junger Mann, von dem keine Einschränkungen hinsichtlich seiner Gesundheit und Arbeitsfähigkeit geltend gemacht wurden oder sonst bekannt sind, sowie die Mutter der Klägerin, die ebenfalls jung ist und von der ebenfalls keine Einschränkungen in der Gesundheit oder Arbeitsfähigkeit geltend gemacht wurden oder sonst bekannt wären, im Fall einer Rückkehr nach Nigeria auch in einer anderen nigerianischen Großstadt bzw. in einem anderen Landesteil in der Lage sein werden, trotz Betreuungsaufwand ihres Kindes durch Arbeitsaufnahme jedenfalls nach Überwindung von Anfangsschwierigkeiten jeweils allein und erst recht zusammen das Existenzminimum für die Klägerin und die gemeinsam zurückkehrenden Eltern und die Geschwister der Klägerin sicherzustellen (vgl. zu den Anforderungen an die Sicherung des Existenzminimums auch BVerwG, U.v. 1.2.2007 - 1 C 24/06 - juris Rn. 11).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.07.2013 - A 11 S 697/13

    Widerruf einer Entscheidung über Abschiebungsverbote bei Vorliegen einer …

    Auszug aus VG München, 24.06.2021 - M 32 K 19.31051
    Aber auch dann, wenn diese Voraussetzungen nicht gegeben sind, weil es an einem verantwortlichen Akteur fehlt und "nichtstaatliche" Gefahren für Leib und Leben im Zielgebiet aufgrund prekärer Lebensbedingungen vorliegen, können schlechte humanitäre Bedingungen im Zielgebiet dennoch in ganz außergewöhnlichen Einzelfällen im Rahmen von § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK als unmenschliche Behandlung zu qualifizieren sein (…BVerwG, U.v. 13.06.2013 - 10 C 13.12 - Rn. 24 f.; VGH BW, U.v. 24.07.2013 - A 11 S 697/13 - juris Rn. 79 ff.).
  • VGH Bayern, 09.01.2015 - 13a ZB 14.30449

    Asylrecht Afghanistan; Zwangsrekrutierung durch Taliban; soziale Gruppe; Gefahr …

  • EGMR, 28.06.2011 - 8319/07

    SUFI AND ELMI v. THE UNITED KINGDOM

  • BVerwG, 13.06.2013 - 10 C 13.12

    Afghanistan; Abschiebung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; allgemeine …

  • VGH Bayern, 11.09.2019 - 10 C 18.1821

    Anforderungen an hinreichende Erfolgsaussichten

  • VG München, 11.10.2018 - M 1 K 17.42573

    Asyl, Pakistan: Offensichtlich unbegründete Klage bei rein wirtschaftlichen …

  • VG Würzburg, 01.07.2020 - W 8 K 20.30151

    Erfolgloser Zweitantrag eines nigerianischen Staatsangehörigen

  • VG München, 06.11.2007 - M 22 K 07.50600
  • BVerwG, 25.07.2017 - 1 C 13.17

    Anforderungen für den Erlass einer Abschiebungsanordnung oder -drohung bzw. deren …

  • BVerwG, 21.08.2018 - 1 C 21.17

    Fehlende Anordnung eines Einreiseverbots führt nicht zur Rechtswidrigkeit der …

  • BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07

    Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.12.2004 - 13 A 1250/04

    Serbien und Montenegro, Kosovo, Albaner, Traumatisierte Flüchtlinge, Psychische …

  • BVerfG, 07.11.2008 - 2 BvR 629/06

    Unzureichend begründete Abweisung der Asylklage des Beschwerdeführers im zweiten …

  • VG Würzburg, 12.04.2021 - W 10 K 20.30949

    Keine landesweite Gefahr der Genitalverstümmelung von Mädchen in Nigeria

  • VGH Baden-Württemberg, 17.01.2018 - A 11 S 241/17

    Gruppenverfolgung der Volkszugehörigen der Hasara in Afghanistan; Sicherheitslage …

  • EGMR, 21.01.2011 - 30696/09

    Belgische Behörden hätten Asylbewerber nicht nach Griechenland abschieben dürfen

  • BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08

    Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  • BVerwG, 21.07.1989 - 9 B 239.89

    Nicht widerspruchsfreier Antrag des Asylbewerbers - Asylbewerber - Andere …

  • VG Regensburg, 28.03.2017 - RN 5 K 16.32429

    Erfolglose Klage auf Zuerkennung nationalen Schutzes wegen drohender …

  • VGH Baden-Württemberg, 16.10.2017 - A 11 S 512/17

    (Keine) Möglichkeit der Verweisung eines afghanischen Staatsangehörigen aus der …

  • BVerfG, 29.11.1990 - 2 BvR 1095/90

    Anforderungen an die Voraussetzungen für eine Klageabweisung wegen …

  • VG Düsseldorf, 27.11.2017 - 27 K 8651/17

    Kindesunterhalt, interner Schutz, Zumutbarkeit, Gefahr für Dritte, Nigeria, Eiye

  • BVerwG, 29.05.2008 - 10 C 11.07

    Abschiebungsverbot; Asyl; Aufklärungspflicht; Beweisantrag; Einreiseerlaubnis; …

  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2014 - 13 A 2998/11

    Bestehen einer von persönlichen gefahrerhöhenden Umständen unabhängigen besonders …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.06.2016 - 13 A 1882/15

    Anforderungen an die Annahme einer internen Schutzalternative im Sinne des Art. 8 …

  • VG Augsburg, 21.06.2017 - Au 7 K 16.31586

    Erfolglose Asylklage nigerianischer Staatsangehöriger wegen unglaubhafter …

  • VG Würzburg, 21.12.2018 - W 10 K 18.31682

    Asyl, Nigeria: Interne Fluchtalternative für Opfer von Zwangsprostitution …

  • VG Augsburg, 13.12.2017 - Au 7 K 17.30060

    Keine asylrelevante Verfolgung in Nigeria wegen unglaubhafter Befürchtung der …

  • VG Gelsenkirchen, 22.11.2017 - 9a K 5898/17

    Weibliche Genitalverstümmelung ; Beschneidung ; Zwangsbeschneidung ; Asyl ; …

  • VGH Bayern, 25.02.2019 - 13a ZB 18.32487

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag wegen fehlender Grundsatzbedeutung

  • BVerwG, 01.06.2011 - 10 C 25.10

    Rechtskraft; Wiederholungsverbot; Rücknahme; Widerruf; Widerruf der …

  • VG Stuttgart, 20.08.2015 - A 7 K 1575/14
  • VG Stuttgart, 27.07.2022 - A 10 K 6192/21

    Nigeria: Flüchtlingseigenschaft bei drohender FGM; keine inländische …

    Letztlich kann aber auch nicht völlig ausgeschlossen werden, dass in Einzelfällen auch gegen den Willen der Eltern auf Veranlassung von Verwandten eine Beschneidung durchgeführt wird (VG München, Gerichtsbescheid vom 24.06.2021 - M 32 K 19.31051 -, juris Rn. 21 m. w. N.; UK Home Office, a. a. 0., S. 39;… BFA, a. a. O., S. 52).

    Dieses verbleibende Risiko kann aber - bei Ablehnung einer Genitalverstümmelung durch die Eltern - jedenfalls dann mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen werden, wenn sich die betreffende Familie fernab der Großfamilien, von denen die Gefahr einer Beschneidung von Töchtern ausgehen könnte (oft ist dies nur die Familie väterlicherseits), niederlässt, wenngleich dies dann einen völligen Bruch mit der jeweiligen Herkunftsfamilie bedeuten kann (VG München, Gerichtsbescheid vom 24.06.2021 - M 32 K 19.31051.

  • VG München, 15.12.2021 - M 32 K 19.30246

    Asylrecht Nigeria

    24.6.2021 - M 32 K 19.31051).
  • VG München, 07.07.2022 - M 32 K 18.33521

    Asyl, Nigeria: Erfolglose Asylklage

    24.6.2021 - M 32 K 19.31051).
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