Rechtsprechung
| VG München, 28.04.2021 - M 23 K 20.6509 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
VwGO § 42 Abs. 2; StVO § 37 Abs. 2 Nr. 5; StVO § 39 Abs. 7
Unzulässigkeit einer Klage auf Austausch der Streuscheiben bei Fußgängerampeln (insbes. statthafte Klageart; Klagebefugnis) - rewis.io
"Wiener Ampelpärchen", Phantasiezeichen, Klagebefugnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Kein Klagerecht gegen "Wiener Ampelpärchen"
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Keine Recht zur Klage gegen Einführung der "Wiener Ampelpärchen" in München wegen behaupteter Verharmlosung der Nazi-Verbrechen und Kindeswohlgefährdung - Kein Vorliegen von Phantasiezeichen
Verfahrensgang
- VG München, 18.04.2021 - M 23 K 20.6509
- VG München, 28.04.2021 - M 23 K 20.6509
- VGH Bayern, 20.07.2022 - 11 ZB 21.1777
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 25.11.2020 - 6 C 7.19
Deutschland muss US-Drohneneinsätze im Jemen nicht unterbinden
Auszug aus VG München, 28.04.2021 - M 23 K 20.6509
Erforderlich aber auch hinreichend ist, dass unter Zugrundelegung der Darlegungen des Klägers die Verletzung eines subjektiv-öffentlichen Rechts möglich erscheint (BVerwG, U.v. 25.11.2020 - 6 C 7/19 - juris Rn. 24).