Rechtsprechung
| VG München, 28.08.2014 - M 18 S 14.2801 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Rücknahme von Lebensmitteln; Gesundheitsgefährdung; Kinder-Lutschbonbon
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 28.08.2014 - M 18 S 14.2801
- VGH Bayern, 13.11.2014 - 20 CS 14.2022
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 17.01.2011 - 9 ZB 09.2654
Antrag auf Zulassung der Berufung; mit Gammastrahlen behandelte Lebensmittel; …
Auszug aus VG München, 28.08.2014 - M 18 S 14.2801
Bei Verdacht oder Vorliegen eines Verstoßes oder zum Schutz vor Gefahren für die Gesundheit hat die zuständige Behörde im Rahmen des § 39 Abs. 2, Abs. 1 LFGB kein Entscheidungsermessen, vielmehr ist sie verpflichtet die erforderlichen Maßnahmen zu treffen (vgl. BayVGH, B. v. 17.1.2011 - 9 ZB 09.2654 - juris). - VGH Bayern, 26.01.2011 - 9 ZB 09.2116
Antrag auf Zulassung der Berufung; Kinder-Lutschbonbon mit Kaugummikern; Verbot …
Auszug aus VG München, 28.08.2014 - M 18 S 14.2801
Im Übrigen wurde u. a. ausgeführt, dass bereits der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Urteil vom 26. Januar 2011 (Az.: 9 ZB 09.2116) entschieden habe, dass das Landratsamt der Antragstellerin das Inverkehrbringen eines geringfügig größeren ...-balls zu Recht untersagt habe.
- VG Würzburg, 10.02.2021 - W 8 S 21.117
Sofortverfahren, ausreichende Begründung des Sofortvollzugs, eventueller …
Erforderlich ist insofern eine gewisse Eintrittswahrscheinlichkeit, die allerdings nicht zahlenmäßig festzustellen ist (VG München, B.v. 28.8.2014 - M 18 S 14.2801 - juris). - VG Würzburg, 19.12.2022 - W 8 S 22.1676
Abgrenzung von Lebensmitteln zu kosmetischen Mitteln - hier Öle mit CBD-Gehalt
Erforderlich ist insofern eine gewisse Eintrittswahrscheinlichkeit, die allerdings nicht zahlenmäßig festzustellen ist (VG München, B.v. 28.8.2014 - M 18 S 14.2801 - juris). - VG Würzburg, 16.12.2020 - W 8 S 20.1841
Zur Abgrenzung von Lebensmitteln zu Scherzartikeln
Erforderlich ist insofern eine gewisse Eintrittswahrscheinlichkeit, die allerdings nicht zahlenmäßig festzustellen ist (VG München, B.v. 28.8.2014 - M 18 S 14.2801 - juris). - VG Würzburg, 19.12.2022 - W 8 S 22.1678
Zur Einordnung eines Öls mit 30% CBD-Gehalt als Lebensmittel und Bewertung als …
Erforderlich ist insofern eine gewisse Eintrittswahrscheinlichkeit, die allerdings nicht zahlenmäßig festzustellen ist (VG München, B.v. 28.8.2014 - M 18 S 14.2801 - juris). - VG Würzburg, 14.02.2022 - W 8 K 20.1839
Lebensmittelrechtliche Anordnung, "Zeolith für Tyrannosaurus", …
Erforderlich ist insofern eine gewisse Eintrittswahrscheinlichkeit, die allerdings nicht zahlenmäßig festzustellen ist (VG München, B.v. 28.8.2014 - M 18 S 14.2801 - juris).