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   VG Münster, 11.06.2018 - 5 K 6066/16   

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VG Münster, 11.06.2018 - 5 K 6066/16 (https://dejure.org/2018,17600)
VG Münster, Entscheidung vom 11.06.2018 - 5 K 6066/16 (https://dejure.org/2018,17600)
VG Münster, Entscheidung vom 11. Juni 2018 - 5 K 6066/16 (https://dejure.org/2018,17600)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Anerkennung eines Berufssoldaten als Kriegsdienstverweigerer; Verweigerung des Kriegsdienstes mit der Waffe aus Gewissensgründen; Nichtbestehen von Zweifeln an der Wahrheit der Angaben des Antragstellers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • BVerwG, 26.06.2014 - 6 B 17.14

    Kriegsdienstverweigerung; Anforderungen an den Nachweis einer

    Auszug aus VG Münster, 11.06.2018 - 5 K 6066/16
    Für den Nachweis der Gewissensentscheidung eines - wie hier - Berufssoldaten des Sanitätsdienstes steht nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. BVerwG, Urteil vom 2. März 1989 - 6 C 10.87 -, juris, Rn. 12 f., und Beschlüsse vom 26. Juni 2014 - 6 B 17.14 -, juris, Rn. 25, und vom 12. Dezember 2017 - 6 B 30.17 -, juris, Rn. 11, die Forderung nach einer - zunächst darzulegenden und sodann nachzuweisenden - "Umkehr" des Wehrpflichtigen im Vordergrund, der sich zunächst für eine Ableistung des Wehrdienstes entschieden hat und nunmehr für sich in Anspruch nimmt, in seiner Einstellung zum Wehrdienst habe sich seither eine grundlegende Wandlung vollzogen, und zwar von der Tiefe, Ernsthaftigkeit und absoluten Verbindlichkeit einer Gewissensentscheidung.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Juni 2014 - 6 B 17.14 -, juris, Rn. 6 ff., und Urteil vom 18. Oktober 1972 - VIII C 46.72 -, juris, Rn. 17.

  • BVerwG, 12.12.2017 - 6 B 30.17

    Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer

    Auszug aus VG Münster, 11.06.2018 - 5 K 6066/16
    Für den Nachweis der Gewissensentscheidung eines - wie hier - Berufssoldaten des Sanitätsdienstes steht nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. BVerwG, Urteil vom 2. März 1989 - 6 C 10.87 -, juris, Rn. 12 f., und Beschlüsse vom 26. Juni 2014 - 6 B 17.14 -, juris, Rn. 25, und vom 12. Dezember 2017 - 6 B 30.17 -, juris, Rn. 11, die Forderung nach einer - zunächst darzulegenden und sodann nachzuweisenden - "Umkehr" des Wehrpflichtigen im Vordergrund, der sich zunächst für eine Ableistung des Wehrdienstes entschieden hat und nunmehr für sich in Anspruch nimmt, in seiner Einstellung zum Wehrdienst habe sich seither eine grundlegende Wandlung vollzogen, und zwar von der Tiefe, Ernsthaftigkeit und absoluten Verbindlichkeit einer Gewissensentscheidung.
  • BVerwG, 22.02.2012 - 6 C 11.11

    Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer; Auslegung des Klagebegehrens;

    Auszug aus VG Münster, 11.06.2018 - 5 K 6066/16
    vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Februar 2012 - 6 C 11.11 -, juris, Rn. 20 ff.
  • VG Schleswig, 20.07.2017 - 12 A 313/15

    Anerkennung eines Soldaten aus Zeis als Kriegsdienstverweigerer; Stellung des

    Auszug aus VG Münster, 11.06.2018 - 5 K 6066/16
    vgl. OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 20. Juli 2017 - 12 A 313/15 -, juris m. w. N.
  • BVerwG, 02.03.1989 - 6 C 10.87

    Wehrdienst - Reservist - Umkehr der Gewissensgründe - Kriegsdienstverweigerung -

    Auszug aus VG Münster, 11.06.2018 - 5 K 6066/16
    Für den Nachweis der Gewissensentscheidung eines - wie hier - Berufssoldaten des Sanitätsdienstes steht nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. BVerwG, Urteil vom 2. März 1989 - 6 C 10.87 -, juris, Rn. 12 f., und Beschlüsse vom 26. Juni 2014 - 6 B 17.14 -, juris, Rn. 25, und vom 12. Dezember 2017 - 6 B 30.17 -, juris, Rn. 11, die Forderung nach einer - zunächst darzulegenden und sodann nachzuweisenden - "Umkehr" des Wehrpflichtigen im Vordergrund, der sich zunächst für eine Ableistung des Wehrdienstes entschieden hat und nunmehr für sich in Anspruch nimmt, in seiner Einstellung zum Wehrdienst habe sich seither eine grundlegende Wandlung vollzogen, und zwar von der Tiefe, Ernsthaftigkeit und absoluten Verbindlichkeit einer Gewissensentscheidung.
  • BVerwG, 07.07.1989 - 6 C 3.88

    Annahme einer Gewissensentscheidung gegen den Kriegsdienst mit der Waffe, obwohl

    Auszug aus VG Münster, 11.06.2018 - 5 K 6066/16
    a) Nach den in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in Übereinstimmung mit dem Bundesverfassungsgericht entwickelten Grundsätzen zur Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen, vgl. BVerwG, Urteile vom 11. März 1985 - 6 C 9.84 -, juris, Rn. 9, und vom 7. Juli 1989 - 6 C 3.88 -, juris, Rn. 8; siehe auch BVerfG, Entscheidung vom 20. Dezember 1960 - 1 BvL 21/60 -, juris, Rn. 30, besteht das Gewissen in einer im Inneren vorhandenen Überzeugung von Recht und Unrecht und der sich daraus ergebenden Verpflichtung zu einem bestimmten Tun oder Unterlassen.
  • BVerwG, 18.10.1972 - VIII C 46.72

    Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Anforderungen an die

    Auszug aus VG Münster, 11.06.2018 - 5 K 6066/16
    vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Juni 2014 - 6 B 17.14 -, juris, Rn. 6 ff., und Urteil vom 18. Oktober 1972 - VIII C 46.72 -, juris, Rn. 17.
  • BVerwG, 13.12.1978 - 6 C 77.78

    Fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung - Widerspruch - Schriftformerfordernis -

    Auszug aus VG Münster, 11.06.2018 - 5 K 6066/16
    vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 1978 - 6 C 77.78 -, juris, Rn. 25.
  • BVerwG, 11.03.1985 - 6 C 9.84

    Gewissensfreiheit - Wehrdienstverweigerung - Kriegsdienstverweigerer - Religiöse

    Auszug aus VG Münster, 11.06.2018 - 5 K 6066/16
    a) Nach den in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in Übereinstimmung mit dem Bundesverfassungsgericht entwickelten Grundsätzen zur Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen, vgl. BVerwG, Urteile vom 11. März 1985 - 6 C 9.84 -, juris, Rn. 9, und vom 7. Juli 1989 - 6 C 3.88 -, juris, Rn. 8; siehe auch BVerfG, Entscheidung vom 20. Dezember 1960 - 1 BvL 21/60 -, juris, Rn. 30, besteht das Gewissen in einer im Inneren vorhandenen Überzeugung von Recht und Unrecht und der sich daraus ergebenden Verpflichtung zu einem bestimmten Tun oder Unterlassen.
  • BVerfG, 20.12.1960 - 1 BvL 21/60

    Kriegsdienstverweigerung I

    Auszug aus VG Münster, 11.06.2018 - 5 K 6066/16
    a) Nach den in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in Übereinstimmung mit dem Bundesverfassungsgericht entwickelten Grundsätzen zur Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen, vgl. BVerwG, Urteile vom 11. März 1985 - 6 C 9.84 -, juris, Rn. 9, und vom 7. Juli 1989 - 6 C 3.88 -, juris, Rn. 8; siehe auch BVerfG, Entscheidung vom 20. Dezember 1960 - 1 BvL 21/60 -, juris, Rn. 30, besteht das Gewissen in einer im Inneren vorhandenen Überzeugung von Recht und Unrecht und der sich daraus ergebenden Verpflichtung zu einem bestimmten Tun oder Unterlassen.
  • BVerwG, 21.03.2002 - 4 C 2.01

    Rechtsbehelfsbelehrung; Irreführung; Vertretungszwang; Heilung durch

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