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   VG Münster, 12.04.2018 - 2 K 2307/16   

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Wird zitiert von ...  

  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2018 - 2 L 11/16  

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine

    Ausreichend ist die hinreichende Wahrscheinlichkeit einer Beeinträchtigung (vgl. VG Münster, Urt. v. 12.04.2018 - 2 K 2307/16 -, juris RdNr. 148; Endres, in: Frenz/Müggenborg, a.a.O., RdNr. 8).

    267 Im Hinblick auf Beeinträchtigungen durch Stickstoffeinträge ist auch für den Biotopschutz das Konzept der Critical Loads zur Bestimmung der Erheblichkeit i.S.d. § 30 Abs. 2 BNatSchG grundsätzlich geeignet (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 17.07.2013 - 12 ME 275/12 -, juris RdNr. 51; VG Osnabrück, Urt. v. 29.07.2015 - 3 A 46/13 -, juris RdNr. 121; VG Münster, Urt. v. 12.04.2018 - 2 K 2307/16 -, a.a.O. RdNr. 150; LAI-Papier, S. 28 ff.).

    Jedenfalls dürften die Unterschiede im Schutzstatus von FFH-Gebieten einerseits und gesetzlich geschützten Biotopen andererseits der Anlegung gleicher Maßstäbe bei der Prüfung, ob eine erhebliche Beeinträchtigung zu erwarten ist, entgegenstehen (a.A. VG Münster, Urt. v. 12.04.2018 - 2 K 2307/16 -, a.a.O. RdNr. 150 ff., das im Hinblick auf die Frage, ob es durch Stickstoffeinträge zu einer erheblichen Beeinträchtigung kommt, bei FFH-Gebieten und gesetzlich geschützten Biotopen den gleichen Maßstab anlegt).

    268 Bei der Beurteilung, ob eine erhebliche Beeinträchtigung eines Biotops durch Stickstoffeinträge zu erwarten ist, dürfte das Abschneidekriterium des LAI-Papiers von 5 kg N/ha/a keine Anwendung finden (vgl. VG Münster, Urt. v. 12.04.2018 - 2 K 2307/16 -, a.a.O. RdNr. 150; a.A. NdsOVG, Beschl. v. 17.07.2013 - 12 ME 275/12 -, a.a.O. RdNr. 50).

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