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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (9)

• VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 342/16

  Auszug aus VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 2799/17

  Auf den am 29. Januar 2016 im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gestellten Antrag der Klägerin ordnete das erkennende Gericht mit Beschluss vom 17. Juni 2016 - 1 L 182/16 - die aufschiebende Wirkung der gegen die Ordnungsverfügung erhobenen Klage 1 K 342/16 hinsichtlich der in Ziffer 3 der Ordnungsverfügung enthaltenen Zwangsgeldandrohung an; den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage hinsichtlich Ziffer 1 der Ordnungsverfügung lehnte es ab.

  Mit Urteil vom 17. November 2017 - 1 K 342/16 - wies das erkennende Gericht die Klage der Klägerin gegen die Anordnung in Ziffer 1 der Ordnungsverfügung ab.

  Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten wird auf Tatbestand und Entscheidungsgründe des Urteils des Gerichts vom 17. November 2017 - 1 K 342/16 - Bezug genommen.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5978/16, 1 K 5979/16 und 1 K 2798/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

  Zur Begründung nimmt das Gericht auf die zutreffenden Ausführungen in dem angegriffenen Bescheid (dort: S. 1 ff. unter "II.") sowie im Hinblick auf die der Zwangsgeldandrohung zu Grunde liegende Ordnungsverfügung und die Zwangsgeldandrohung ergänzend auf die Entscheidungsgründe der Urteile des Gerichts vom 17. November 2017 - 1 K 342/16, 1 K 5978/16 - Bezug.

• VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 5978/16

  Auszug aus VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 2799/17

  Die gegen die Zwangsgeldandrohungen gerichteten Klagen der Klägerin wies das erkennende Gericht mit Urteilen vom 17. November 2017 - 1 K 4639/16, 1 K 5978/16 - ab.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5978/16, 1 K 5979/16 und 1 K 2798/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

  Zur Begründung nimmt das Gericht auf die zutreffenden Ausführungen in dem angegriffenen Bescheid (dort: S. 1 ff. unter "II.") sowie im Hinblick auf die der Zwangsgeldandrohung zu Grunde liegende Ordnungsverfügung und die Zwangsgeldandrohung ergänzend auf die Entscheidungsgründe der Urteile des Gerichts vom 17. November 2017 - 1 K 342/16, 1 K 5978/16 - Bezug.

• VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 4639/16

  Auszug aus VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 2799/17

  Die gegen die Zwangsgeldandrohungen gerichteten Klagen der Klägerin wies das erkennende Gericht mit Urteilen vom 17. November 2017 - 1 K 4639/16, 1 K 5978/16 - ab.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5978/16, 1 K 5979/16 und 1 K 2798/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

 
• VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 5979/16

  Schulpflicht; Eltern; Ordnungsverfügung; Zwangsmittel; Zwangsgeld; …

  Auszug aus VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 2799/17

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5978/16, 1 K 5979/16 und 1 K 2798/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.
• VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 341/16

  Aufteilung von Vorsteuerbeträgen im Zusammenhang mit der Errichtung und …

  Auszug aus VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 2799/17

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5978/16, 1 K 5979/16 und 1 K 2798/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.
• VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 4638/16

  Auszug aus VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 2799/17

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5978/16, 1 K 5979/16 und 1 K 2798/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.
• VG Münster, 17.06.2016 - 1 L 180/16

  Auszug aus VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 2799/17

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5978/16, 1 K 5979/16 und 1 K 2798/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.
• VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 2798/17

  Auszug aus VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 2799/17

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5978/16, 1 K 5979/16 und 1 K 2798/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.
• FG Düsseldorf, 20.07.2018 - 1 K 2798/16

  Auszug aus VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 2799/17

  Der am 00.00.0000 geborene Sohn der Klägerin und ihres Ehemannes, des Klägers im Verfahren 1 K 2798/16, K. wurde im Jahr 2009 eingeschult.

• VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 2798/17

  Androhung und Festsetzung eines Zwangsgeldes gegenüber den Eltern bzgl. …

  Der am 00.00.0000 geborene Sohn des Klägers und seiner Ehefrau, der Klägerin im Verfahren 1 K 2799/17, K. wurde im Jahr 2009 eingeschult.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5978/16, 1 K 5979/16 und 1 K 2799/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

• VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 341/16
  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5978/16, 1 K 5979/16, 1 K 2798/17 und 1 K 2799/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.
• VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 5979/16

  Festsetzung eines Zwangsgeldes gegen die Eltern eines nicht zur Schule gehenden …

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5978/16, 1 K 2798/17 und 1 K 2799/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

 
• VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 4638/16

  Androhung eines Zwangsgeldes hinsichtlich Teilnahme eines Minderjährigen am …

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4639/16, 1 K 5978/16, 1 K 5979/16, 1 K 2798/17 und 1 K 2799/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.
• VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 5978/16
  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5979/16, 1 K 2798/17 und 1 K 2799/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.
• VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 4639/16
  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 5978/16, 1 K 5979/16, 1 K 2798/17 und 1 K 2799/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.
• VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 342/16
  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 182/16, 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5978/16, 1 K 5979/16, 1 K 2798/17 und 1 K 2799/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.