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   VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 5978/16   

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https://dejure.org/2017,48234
VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 5978/16 (https://dejure.org/2017,48234)
VG Münster, Entscheidung vom 17.11.2017 - 1 K 5978/16 (https://dejure.org/2017,48234)
VG Münster, Entscheidung vom 17. November 2017 - 1 K 5978/16 (https://dejure.org/2017,48234)
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (8)

  • VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 342/16
    Auszug aus VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 5978/16
    Auf den am 29. Januar 2016 im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gestellten Antrag der Klägerin ordnete das erkennende Gericht mit Beschluss vom 17. Juni 2016 - 1 L 182/16 - die aufschiebende Wirkung der gegen die Ordnungsverfügung erhobenen Klage 1 K 342/16 hinsichtlich der in Ziffer 3 der Ordnungsverfügung enthaltenen Zwangsgeldandrohung an; den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage hinsichtlich Ziffer 1 der Ordnungsverfügung lehnte es ab.

    Mit Urteil vom 17. November 2017 - 1 K 342/16 - wies das erkennende Gericht die Klage der Klägerin gegen die Anordnung in Ziffer 1 der Ordnungsverfügung ab.

    Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten wird auf Tatbestand und Entscheidungsgründe des Urteils des Gerichts vom 17. November 2017 - 1 K 342/16 - Bezug genommen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5979/16, 1 K 2798/17 und 1 K 2799/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

    Zur Begründung nimmt das Gericht auf die zutreffenden Ausführungen in dem angegriffenen Bescheid (dort: S. 1 f. unter "II.") sowie im Hinblick auf die der Zwangsgeldandrohung zu Grunde liegende Ordnungsverfügung ergänzend auf die Entscheidungsgründe des Urteils des Gerichts vom 17. November 2017 - 1 K 342/16 - Bezug.

  • VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 5979/16

    Festsetzung eines Zwangsgeldes gegen die Eltern eines nicht zur Schule gehenden …

    Auszug aus VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 5978/16
    Der am 00.00.0000 geborene Sohn der Klägerin und ihres Ehemannes, des Klägers im Verfahren 1 K 5979/16, K. wurde im Jahr 2009 eingeschult.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5979/16, 1 K 2798/17 und 1 K 2799/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

  • VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 4639/16
    Auszug aus VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 5978/16
    Die gegen die Zwangsgeldandrohung gerichtete Klage der Klägerin wies das erkennende Gericht mit Urteil vom 17. November 2017 - 1 K 4639/16 - ab.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5979/16, 1 K 2798/17 und 1 K 2799/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

  • VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 2799/17
    Die gegen die Zwangsgeldandrohungen gerichteten Klagen der Klägerin wies das erkennende Gericht mit Urteilen vom 17. November 2017 - 1 K 4639/16, 1 K 5978/16 - ab.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5978/16, 1 K 5979/16 und 1 K 2798/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

    Zur Begründung nimmt das Gericht auf die zutreffenden Ausführungen in dem angegriffenen Bescheid (dort: S. 1 ff. unter "II.") sowie im Hinblick auf die der Zwangsgeldandrohung zu Grunde liegende Ordnungsverfügung und die Zwangsgeldandrohung ergänzend auf die Entscheidungsgründe der Urteile des Gerichts vom 17. November 2017 - 1 K 342/16, 1 K 5978/16 - Bezug.

  • VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 342/16

    Schulpflicht; Eltern; Ordnungsverfügung; Zwangsmittel; Zwangsgeld; …

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 182/16, 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5978/16, 1 K 5979/16, 1 K 2798/17 und 1 K 2799/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.
  • VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 5979/16

    Androhung eines Zwangsgeldes hinsichtlich Teilnahme eines Minderjährigen am …

    Der am 00.00.0000 geborene Sohn des Klägers und seiner Ehefrau, der Klägerin im Verfahren 1 K 5978/16, K. wurde im Jahr 2009 eingeschult.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5978/16, 1 K 2798/17 und 1 K 2799/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

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