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| VG Münster, 18.05.2018 - 7 K 2477/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- VG Gelsenkirchen, 15.12.2006 - 7 L 1247/06
Spielzeug, Dufterfrischer, Bedarfsgegenstand, Duftbärchen, Erledigung, teilweise, …
Auszug aus VG Münster, 18.05.2018 - 7 K 2477/15
vgl. VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 15. Dezember 2006 - 7 L 1247/06 -, Juris. - VG Münster, 29.01.2010 - 9 K 1667/07
Voraussetzungen für die Heranziehung zur Kostenerstattung für die Überwachung des …
Auszug aus VG Münster, 18.05.2018 - 7 K 2477/15
- 9 K 1667/07 -, Juris.
- VG Münster, 13.11.2019 - 9 K 2514/16 vgl. zum Risiko- und Verantwortungsbereich von Eltern und Aufsichtspersonen bereits bei der Prüfung, ob es sich bei einem Produkt nach seiner "Gestaltung" um Spielzeug i.S.d. § 2 Abs. 1 der Spielzeugrichtlinie handelt: VG Münster, Urteile vom 17. Mai 2018 - 7 K 2477/15 -, juris, und vom 21. August 2019 - 7 K 5299/16 -, n.v.
- VG Münster, 21.08.2019 - 7 K 5299/16 Die erkennende Kammer hat in ihrem den Beteiligten bekannten rechtskräftigen Urteil vom 18. Mai 2018 - 7 K 2477/15 - hierzu ausgeführt: "Bei diesem alternativ aufgeführten Tatbestandsmerkmal ist nicht ausschließlich die äußere Gestaltung des Gegenstandes für sich genommen in den Blick zu nehmen, mag dieser auch für Kinder interessant und attraktiv erscheinen.
Ebenso VG N. , Urteil vom 18. Mai 2018 - 7 K 2477/15 - vgl. hierzu auch VG N. , Urteil vom 29. Januar 2010 - 9 K 1667/07 -, Juris.