Rechtsprechung
   VG Magdeburg, 06.06.2012 - 9 A 111/10   

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https://dejure.org/2012,18997
VG Magdeburg, 06.06.2012 - 9 A 111/10 (https://dejure.org/2012,18997)
VG Magdeburg, Entscheidung vom 06.06.2012 - 9 A 111/10 (https://dejure.org/2012,18997)
VG Magdeburg, Entscheidung vom 06. Juni 2012 - 9 A 111/10 (https://dejure.org/2012,18997)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Magdeburg, 06.06.2012 - 9 A 112/10
    So führte der Kläger in der mündlichen Verhandlung glaubhaft aus, dass dies z. B. der im Verfahren 9 A 111/10 auftretende Kläger M. sein sollte.

    Dieser hat sich jedoch wegen der zu hohen Anzahl der Unterstützerunterschriften von der Kandidatur als Einzelbewerber abhalten lassen und hat sich stattdessen auf die Liste Bündnis90/Die Grünen aufstellen lassen (vgl. dazu: Urteil vom 06.06.2012, 9 A 111/10).

    Die Kammer hat in dem Urteil vom 06.06.2012 in dem Parallelverfahren M. (9 A 111/10) ausgeführt, dass gerade im Kommunalwahlbereich parteilose Einzelbewerber oder freie Wählervereinigungen ein großes, ja überwiegendes Wählerpotential bieten und Kommunalwahlen "Personenwahlen" sind (so schon: VG Magdeburg, Urteil v. 20.04.2005 9 A 360/04; juris).

    Dementsprechend beruft sich der Kläger auch nicht auf die von dem im Parallelverfahren M. (9 A 111/10) vorgetragenen weiteren - und dort einschlägigen - Wahlfehler.

  • VG Magdeburg, 06.06.2012 - 9 A 107/10

    Wahlprüfungsklage gegen Verbandsgemeinderatswahl

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhaltes und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie die der anderen Verfahren (9 A 111/10 und 9 A 112/10) und die beigezogenen Verwaltungsvorgänge verwiesen.

    a.) Zur Beachtlichkeit von Wahlfehler hat das Gericht in den Urteilen vom 06.06.2012 in den Parallelverfahren 9 A 111/10 und 9 A 112/10 ausgeführt:.

  • VG Magdeburg, 22.11.2012 - 9 B 234/12

    Kommunalverfassungsrecht: Eilantrag auf ordnungsgemäße Einladung zu

    Vielmehr ist auf die tatsächlichen Lebensumstände, die zwar in der Regel auch die allgemeine Meldepflicht auslösen (§ 9 MG LSA), abzustellen (dazu VG Magdeburg, Urt. v. 06. Juni 2012, 9 A 111/10 MD m. w. N.; juris).
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