Rechtsprechung
VG Magdeburg, 11.09.2018 - 4 A 90/16 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 20 Abs 2 S 2 BImSchV 9
Urteil verpflichtet in einem immissionsschutzrechtlichen Verfahren zur Neuverbescheidung, weil Ablehnung nach § 20 Abs. 2 Satz 2 I. BimSchV rechtswidrig - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
- sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)
Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Hähnchenmastanlage im Landkreis Stendal
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (7)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2007 - 8 A 2677/06
Entfall der Verpflichtung des Gerichts zur Herbeiführung der Spruchreife bei …
Auszug aus VG Magdeburg, 11.09.2018 - 4 A 90/16
In einem solchen Fall entfällt die Verpflichtung des Gerichts zur Herbeiführung der Spruchreife, denn es müssten sonst im Verwaltungsverfahren noch nicht geprüfte, komplexe Fragen des Immissionsschutz-, des Bauplanungs- und des Naturschutzrechte erstmals im gerichtlichen Verfahren geprüft werden (vgl. hierzu auch OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 19.06.2007, 8 A 2677/06, unter Verweis auf BVerwG, Urt. v. 14.04.1989, 4 C 52/87, beide nach juris).dd) Weitere Gründe, die der Erteilung einer Genehmigung offensichtlich entgegenstehen, sind nicht ersichtlich (vgl. zur Prüfungspflicht für schon absehbare Genehmigungshindernisse: OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v.19.06.2006, 8 A 2677/06, nach juris).
- VG Frankfurt/Oder, 26.05.2008 - 5 K 2151/04
Auszug aus VG Magdeburg, 11.09.2018 - 4 A 90/16
Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der vom Beigeladenen zitierten Entscheidung des VG Frankfurt/Oder vom 26.05.2008, 5 K 2151/04 (nach juris). - BVerwG, 14.04.1989 - 4 C 52.87
Befugnis einer Gemeinde zu vorbeugendem Umweltschutz im Wege …
Auszug aus VG Magdeburg, 11.09.2018 - 4 A 90/16
In einem solchen Fall entfällt die Verpflichtung des Gerichts zur Herbeiführung der Spruchreife, denn es müssten sonst im Verwaltungsverfahren noch nicht geprüfte, komplexe Fragen des Immissionsschutz-, des Bauplanungs- und des Naturschutzrechte erstmals im gerichtlichen Verfahren geprüft werden (vgl. hierzu auch OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 19.06.2007, 8 A 2677/06, unter Verweis auf BVerwG, Urt. v. 14.04.1989, 4 C 52/87, beide nach juris).
- BVerwG, 29.05.2001 - 4 B 33.01
Dorfgebiet; Wirtschaftsstelle; Wohnnutzung; Bebauungsplan; Funktionslosigkeit; …
Auszug aus VG Magdeburg, 11.09.2018 - 4 A 90/16
Eine bauplanerische Festsetzung tritt wegen Funktionslosigkeit außer Kraft, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt und die Erkennbarkeit dieser Tatsache einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (vgl. BVerwG, B. v. 29.05.2001, 4 B 33/01, nach juris). - VGH Bayern, 17.04.2008 - 1 CS 08.223
Vorläufiger Rechtsschutz gegen Baugenehmigung für einen großflächigen …
Auszug aus VG Magdeburg, 11.09.2018 - 4 A 90/16
Ein Flächennutzungsplan kann auch teilweise funktionslos sein (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, B. v. 20.01.2015, 2 A 2327/13; BayVGH, B. v. 17.04.2008, 1 CS 08.223, jeweils nach juris), dies setzt lediglich die Trennbarkeit der unterschiedlichen Teile voraus. - OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2015 - 2 A 2327/13
Annahme eines Teilfunktionslosigkeit eines Bebauungsplans ohne …
Auszug aus VG Magdeburg, 11.09.2018 - 4 A 90/16
Ein Flächennutzungsplan kann auch teilweise funktionslos sein (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, B. v. 20.01.2015, 2 A 2327/13; BayVGH, B. v. 17.04.2008, 1 CS 08.223, jeweils nach juris), dies setzt lediglich die Trennbarkeit der unterschiedlichen Teile voraus. - VG Osnabrück, 21.01.2016 - 2 A 1646/13
Abfall; Abnahmevertrag; Außenbereich; Biogasanlage; ordnungsgemäße Entsorgung; …
Auszug aus VG Magdeburg, 11.09.2018 - 4 A 90/16
Etwas anderes ergibt sich weder aus dem Wortlaut noch aus Sinn und Zweck noch aus der Entstehungsgeschichte der Norm (so auch: VG Osnabrück, U. v. 21.01.2016, 2 A 1646/13, nach juris, Rn. 42 ff).
- VG Neustadt, 28.10.2020 - 5 K 395/17
Immissionsschutzrecht, Baurecht, Naturschutzrecht, Verwaltungsprozessrecht
Außerdem soll damit das Verfahren beschleunigt werden (vgl. VG Magdeburg, Urteil vom 11. September 2018 - 4 A 90/16 -, juris).