Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 11.12.2019 - 6 A 256/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Zuweisungen für Kindertageseinrichtungen - Vereinbarkeit von § 11 KiFöG ST mit Art. 87 Abs. 3 Verf ST 1992
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- LVerfG Mecklenburg-Vorpommern, 26.02.2015 - LVerfG 2/14
Unzulässiger Antrag im Organstreitverfahren gegen Kürzung von Fraktionszulagen - …
Auszug aus VG Magdeburg, 11.12.2019 - 6 A 256/18
Erst wenn diese Möglichkeit nicht ausreicht, kann im Umkehrschluss zur Entscheidung des Landesverfassungsgerichts (LVerfG 2/14) ein angemessener Ausgleich nicht mehr angenommen werden. - OVG Sachsen-Anhalt, 21.05.2019 - 4 L 110/17
Förderung einer Kindertageseinrichtung; maßgeblicher Zeitpunkt für die Verteilung …
Auszug aus VG Magdeburg, 11.12.2019 - 6 A 256/18
Selbst wenn es sich um ein gesetzgeberisches "Versehen" handelte, obliegt es weder Verwaltung noch Gerichten, dieses zu korrigieren, sondern es wäre Sache des Gesetzgebers (Vgl. OVG LSA, U. v. 21.5.2019 - 4 L 110/17 Rn 35 - zit. nach juris). - LVerfG Sachsen-Anhalt, 13.07.1999 - LVG 20/97
Verstoß des Art. 1 § 1 Nr. 4 Haushaltsbegleitgesetz (HBeglG) 1997 gegen Art. 87 …
Auszug aus VG Magdeburg, 11.12.2019 - 6 A 256/18
Dies entspricht auch der landesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, welche dem Gesetzgeber einen weiten Spielraum einräumt, den Ausgleich zu regeln (vgl. LVerfG NVwZ-RR 2000, 1 (3)).
- VG Magdeburg, 13.07.2007 - 6 A 236/05
Auszug aus VG Magdeburg, 11.12.2019 - 6 A 256/18
Die Zuschüsse entsprechend der Zahl der betreuten Kinder aus dem Vorjahr kommen zwar mit Verzögerung an; die hiermit verbundenen Nachteile gleichen sich auf die Dauer aber in etwa aus, weil sich auch ein Rückgang erst mit Verzögerung auswirken würde (vgl. VG Magdeburg, U. v. 13.7.2007 - 6 A 236/05 MD; VG Halle, U. v. 28.6.2013 - 7 A 56/11 - jeweils zit. nach juris). - LVerfG Sachsen-Anhalt, 20.10.2015 - LVG 2/14
Änderungen des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) im Wesentlichen verfassungsgemäß
Auszug aus VG Magdeburg, 11.12.2019 - 6 A 256/18
Bei der Finanzierungspflicht handelt es sich um eine Aufgabe i.S.d. Art. 87 Abs. 3 Verf LSA (vgl. dazu eingehend: LVerfG, U. v. 20.10.2015, LVG 2/14 S. 22). - VG Halle, 28.06.2013 - 7 A 56/11
Verteilung von Mittelzuweisungen des öffentlichen Jugendhilfeträgers auf die …
Auszug aus VG Magdeburg, 11.12.2019 - 6 A 256/18
Die Zuschüsse entsprechend der Zahl der betreuten Kinder aus dem Vorjahr kommen zwar mit Verzögerung an; die hiermit verbundenen Nachteile gleichen sich auf die Dauer aber in etwa aus, weil sich auch ein Rückgang erst mit Verzögerung auswirken würde (vgl. VG Magdeburg, U. v. 13.7.2007 - 6 A 236/05 MD; VG Halle, U. v. 28.6.2013 - 7 A 56/11 - jeweils zit. nach juris).