Rechtsprechung
   VG Magdeburg, 25.10.2012 - 9 A 164/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,36524
VG Magdeburg, 25.10.2012 - 9 A 164/11 (https://dejure.org/2012,36524)
VG Magdeburg, Entscheidung vom 25.10.2012 - 9 A 164/11 (https://dejure.org/2012,36524)
VG Magdeburg, Entscheidung vom 25. Januar 2012 - 9 A 164/11 (https://dejure.org/2012,36524)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,36524) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    Art 5 GG, § 113 Abs 1 S 4 VwGO, § 1004 Abs 1 BGB
    Fortsetzungsfeststellungsklage: Zulässigkeit der Klage im Zusammenhang mit einem Unterlassungsanspruch eines Gemeinderatsmitgliedes wegen ehrverletzender Äußerungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Magdeburg, 13.05.2014 - 9 A 262/13

    Kostenerstattunganspruch eines Ratsmitgliedes bei Klagen gegen ehrverletzende

    In dem Hauptsacheverfahren 9 A 164/11 MD (juris) zu dem einstweiligen Rechtsschutzverfahren 9 B 27/11 MD hat das Gericht in dem Urteil vom 25.10.2012 zum Unterlassungsanspruch des Klägers bezüglich der Veröffentlichungen im "..." ausgeführt, dass der Kläger einen Anspruch auf Feststellung habe, dass dem Kläger ein Unterlassungsanspruch bezüglich der ehrverletzenden Äußerungen zur Seite stand.

    Schließlich seien in dem Hauptsacheverfahren 9 A 164/11 MD weitere 4.255,02 Euro entstanden.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhaltes und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakte dieses Verfahrens sowie der früheren Verfahren 9 B 27/11 MD; 4 M 92/11, 9 A 69/11 MD; 4 L 209/12, 9 A 79/11 MD; 4 L 210/12 sowie 9 A 164/11 MD, 4 L 212/12 und den beigezogenen Verwaltungsvorgang verwiesen.

    1.) Dem Kläger steht ein Anspruch auf Kostenerstattung der im Instanzenzug entstandenen Gerichts- und Anwaltskosten für das einstweilige Rechtsschutzverfahren 9 B 27/11 und das Hauptsacheverfahren 9 A 164/11 MD bezüglich der Unterlassung ehrverletzender Äußerungen im "..." zu.

    30 b.) Für die Kostenerstattung aus dem vorläufigen Rechtsschutzverfahren (9 B 27/11 MD; 4 M 92/11) und des mit der Klageerweiterung geltend gemachten Hauptsacheverfahrens (9 A 164/11 MD; 4 L 212/12) gilt, dass der Kläger diese Verfahren bereits ausweislich der diesbezüglichen Ausführungen in den gerichtlichen Entscheidungen nicht etwa als Privatperson, sondern in seiner Eigenschaft als Gemeinderatsmitglied geführt hat.

  • VG Augsburg, 03.07.2017 - Au 7 K 16.327

    Äußerungen eines Gemeinderatsmitglieds in Bezug auf Geschehnisse rund um die

    Von der Obergerichtlichen Rechtsprechung ist sie aber aufgrund der besonderen zeitlichen Konstellation ebenso für den Fall der Erledigung einer allgemeinen Leistungsklage anerkannt (vgl. VG Magdeburg, U.v. 25.10.2012, Az.: 9 A 164/11, VG München, U.v. 22.12.2011, Az.: M 17 K 11.3337, BayVGH, U.v. 14.1.1991, Az.: 2 B 90.1756 alle nach juris).
  • VG Augsburg, 03.07.2017 - Au 7 K 16.242

    Unzulässige Fortsetzungsfeststellungsklage mangels besonderem

    Von der Obergerichtlichen Rechtsprechung ist sie aber aufgrund der besonderen zeitlichen Konstellation ebenso für den Fall der Erledigung einer allgemeinen Leistungsklage anerkannt (vgl. VG Magdeburg, U.v. 25.10.2012, Az.: 9 A 164/11, VG München, U.v. 22.12.2011, Az.: M 17 K 11.3337, BayVGH, U.v. 14.1.1991, Az.: 2 B 90.1756 alle nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht