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   VG Mainz, 03.01.2018 - 3 L 1370/17.MZ   

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VG Mainz, 03.01.2018 - 3 L 1370/17.MZ (https://dejure.org/2018,18)
VG Mainz, Entscheidung vom 03.01.2018 - 3 L 1370/17.MZ (https://dejure.org/2018,18)
VG Mainz, Entscheidung vom 03. Januar 2018 - 3 L 1370/17.MZ (https://dejure.org/2018,18)
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Volltextveröffentlichung

  • Justiz Rheinland-Pfalz PDF

    Weitere Grundstückseigentümer mit Eilrechtsgesuch gegen Wohngebäude in Mainz-Finthen gescheitert

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Weitere Grundstückseigentümer mit Eilrechtsgesuch gegen Wohngebäude in Mainz-Finthen gescheitert

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Weitere Grundstückseigentümer mit Eilrechtsgesuch gegen Wohngebäude in Mainz-Finthen gescheitert

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (19)

  • OVG Sachsen, 10.07.2012 - 1 B 158/12

    Nachbarschutz, Ortsbild, Gebot der Rücksichtnahme, Hochwassersatz

    Auszug aus VG Mainz, 03.01.2018 - 3 L 1370/17
    Ob das Gebäude hingegen von seiner Bauform her ein Vorbild in der maßgeblichen näheren Umgebung aufweist und sich in das Ortsbild einfügt, ist über das Vorgesagte hinaus kein im Rahmen des Rücksichtnahmegebots zu berücksichtigender Belang (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. November 1997 - 4 B 195/97 -, NVwZ-RR 1998, 540 = juris Rn. 6; SächsOVG, Beschluss vom 10. Juli 2012 - 1 B 158/12 -, juris Rn. 10).
  • BVerwG, 13.11.1997 - 4 B 195.97

    Verwaltungsprozeßrecht - Absehen von einer Beweisaufnahme und Aufklärungspflicht,

    Auszug aus VG Mainz, 03.01.2018 - 3 L 1370/17
    Ob das Gebäude hingegen von seiner Bauform her ein Vorbild in der maßgeblichen näheren Umgebung aufweist und sich in das Ortsbild einfügt, ist über das Vorgesagte hinaus kein im Rahmen des Rücksichtnahmegebots zu berücksichtigender Belang (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. November 1997 - 4 B 195/97 -, NVwZ-RR 1998, 540 = juris Rn. 6; SächsOVG, Beschluss vom 10. Juli 2012 - 1 B 158/12 -, juris Rn. 10).
  • VGH Bayern, 30.12.2016 - 9 CE 16.2015

    Erfolgloser vorläufiger Rechtsschutz gegen eine tierschutzrechtliche Anordnung

    Auszug aus VG Mainz, 03.01.2018 - 3 L 1370/17
    12 2) Der auf Verpflichtung zur vorläufigen Einstellung der Bauarbeiten gerichtete Antrag ist zwar als Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 VwGO statthaft, jedoch mangels Rechtsschutzinteresses unzulässig, weil nichts dafür ersichtlich ist, dass sich die Antragsteller zuvor mit einem entsprechenden Antrag an die Antragsgegnerin gewandt haben (vgl. BayVGH, Beschluss vom 30. Dezember 2016 - 9 CE 16.2015 -, juris Rn. 13; OVG NW, Beschluss vom 13. Dezember 2007 - 12 B 1967/07 -, juris Rn.4).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 27.04.2015 - 8 B 10304/15

    Einkaufsmarkt in Mainz-Mombach darf gebaut werden

    Auszug aus VG Mainz, 03.01.2018 - 3 L 1370/17
    Ausweislich der vorliegenden Baupläne weist das aus zwei Wohngebäuden sich zusammensetzende Vorhaben der Beigeladenen sowohl hinsichtlich seiner Kubatur als auch hinsichtlich seiner Höhe keine zur Unzumutbarkeit führende Dominanz in Bezug auf das Grundstück der Antragsteller auf; insbesondere erzeugt es keine erdrückende Wirkung (vgl. OVG RP, Beschluss vom 27. April 2015 - 8 B 10304/15 -, juris Rn. 8 ff.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.01.2016 - 8 B 11060/15

    Sofortige Vollziehung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für

    Auszug aus VG Mainz, 03.01.2018 - 3 L 1370/17
    Unter diesen Umständen gebührt im Rahmen der anzustellenden, sich an den Erfolgsaussichten in der Hauptsache orientierenden Interessenabwägung dem Interesse der Beigeladenen an der sofortigen Ausnutzbarkeit der ihnen erteilten Baugenehmigung - wie es in der durch § 212 a Abs. 1 BauGB getroffenen Wertung zum Ausdruck kommt - Vorrang vor dem Interesse der Antragsteller an der Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres gegen die Baugenehmigung gerichteten Widerspruchs (vgl. OVG RP, Beschluss vom 6. Januar 2016 - 8 B 11060/15.OVG -, juris Rn. 5 f.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. August 2014 - OVG 10 S 57.12 -, juris Rn. 3; BayVGH, Beschluss vom 26. Juli 2011 14 CS 11.535 -, juris Rn. 18).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 19.08.2014 - 10 S 57.12

    Vorläufiger Rechtsschutz eines Dritten gegen ein Bauvorhaben; Parkplatz;

    Auszug aus VG Mainz, 03.01.2018 - 3 L 1370/17
    Unter diesen Umständen gebührt im Rahmen der anzustellenden, sich an den Erfolgsaussichten in der Hauptsache orientierenden Interessenabwägung dem Interesse der Beigeladenen an der sofortigen Ausnutzbarkeit der ihnen erteilten Baugenehmigung - wie es in der durch § 212 a Abs. 1 BauGB getroffenen Wertung zum Ausdruck kommt - Vorrang vor dem Interesse der Antragsteller an der Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres gegen die Baugenehmigung gerichteten Widerspruchs (vgl. OVG RP, Beschluss vom 6. Januar 2016 - 8 B 11060/15.OVG -, juris Rn. 5 f.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. August 2014 - OVG 10 S 57.12 -, juris Rn. 3; BayVGH, Beschluss vom 26. Juli 2011 14 CS 11.535 -, juris Rn. 18).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 11.03.2014 - 10 S 13.12

    Vorläufiger Rechtschutz eines Denkmaleigentümers gegen ein Bauvorhaben;

    Auszug aus VG Mainz, 03.01.2018 - 3 L 1370/17
    Insbesondere können die Antragsteller die Baugenehmigung ungeachtet des der Beigeladenen unter dem 2. Dezember 2016 erteilten Bauvorbescheids uneingeschränkt anfechten, weil dieser ausweislich der Bauakten den Antragstellern gegenüber nicht bekanntgegeben wurde und damit ihnen gegenüber keine Bindungswirkung hinsichtlich der in ihm getroffenen Feststellungen begründet (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. März 1989 - 4 C 14/85 -, NVwZ 1989, 863 = juris Rn. 15; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. März 2014 - OVG 10 S 13.12 -, LKV 2014, 227 = juris Rn. 9).
  • BVerwG, 05.12.2013 - 4 C 5.12

    Unbeplanter Innenbereich; offene Bauweise; Doppelhaus; Baunutzungsverordnung als

    Auszug aus VG Mainz, 03.01.2018 - 3 L 1370/17
    Die Bauweise eines Gebäudes wird nicht von der Art der baulichen Nutzung umfasst; vielmehr handelt es sich hierbei um ein eigenständiges bauplanungsrechtliches Kriterium, das indes nur im Rahmen einer - hier nicht gegebenen - Bebauungsplanfestsetzung als nachbarschützend angesehen wird (vgl. OVG RP, Urteil vom 27. Mai 2009 - 8 A 11090/08.OVG -, juris Rn. 18; BVerwG, Urteil vom 5. Dezember 2013 - 4 C 5/12 -, BVerwGE 148, 290 = juris Rn. 19 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 08.11.2005 - 14 CS 05.2847

    Welche Festsetzungen im BPlan sind wirklich drittschützend?

    Auszug aus VG Mainz, 03.01.2018 - 3 L 1370/17
    Der Umstand, dass die von den Antragstellern gewählte energetische Versorgung ihres Hauses infolge des Vorhabens der Beigeladenen unter Umständen weniger wirkungsvoll ist, ist hingegen für sich genommen kein im Baunachbarrecht zu berücksichtigender Belang (vgl. BayVGH, Beschluss vom 8. November 2005 - 14 CS 05.2847 -, juris Rn. 17).
  • VGH Bayern, 26.07.2011 - 14 CS 11.535

    Nachbarrechtsstreit

    Auszug aus VG Mainz, 03.01.2018 - 3 L 1370/17
    Unter diesen Umständen gebührt im Rahmen der anzustellenden, sich an den Erfolgsaussichten in der Hauptsache orientierenden Interessenabwägung dem Interesse der Beigeladenen an der sofortigen Ausnutzbarkeit der ihnen erteilten Baugenehmigung - wie es in der durch § 212 a Abs. 1 BauGB getroffenen Wertung zum Ausdruck kommt - Vorrang vor dem Interesse der Antragsteller an der Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres gegen die Baugenehmigung gerichteten Widerspruchs (vgl. OVG RP, Beschluss vom 6. Januar 2016 - 8 B 11060/15.OVG -, juris Rn. 5 f.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. August 2014 - OVG 10 S 57.12 -, juris Rn. 3; BayVGH, Beschluss vom 26. Juli 2011 14 CS 11.535 -, juris Rn. 18).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2007 - 12 B 1967/07

    Notwendigkeit eines vorherigen Antrags bei einer Behörde vor Klageerhebung

  • OVG Rheinland-Pfalz, 27.05.2009 - 8 A 11090/08

    Baurechtlicher Nachbarschutz: rückwärtiger Anbau an eine Doppelhaushälfte;

  • BVerwG, 26.01.1995 - 3 C 21.93

    Öffentlich-rechtlicher Vertrag - Anpassungsanspruch - Anpassungszeitpunkt -

  • BVerwG, 17.03.1989 - 4 C 14.85

    Bauvorbescheid - Babauungsgenehmigung - Baugenehmigung - Bindungswirkung -

  • VGH Bayern, 10.12.2008 - 1 CS 08.2770

    Zu den Voraussetzungen, unter denen nach planungsrechtlichen Vorschriften an die

  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.11.1991 - 8 B 11955/91

    Geltendmachung von Nachbarrechten im vereinfachten Genehmigungsverfahren

  • BVerwG, 19.10.1995 - 4 B 215.95

    Nachbarschutz bei Festsetzungen über das Maß der baulichen Nutzung!

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2002 - 7 B 558/02
  • BVerwG, 23.06.1995 - 4 B 52.95

    Nachbarschutz bei Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplans?

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