Rechtsprechung
   VG Mainz, 11.05.2016 - 3 K 137/15.MZ   

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https://dejure.org/2016,33949
VG Mainz, 11.05.2016 - 3 K 137/15.MZ (https://dejure.org/2016,33949)
VG Mainz, Entscheidung vom 11.05.2016 - 3 K 137/15.MZ (https://dejure.org/2016,33949)
VG Mainz, Entscheidung vom 11. Mai 2016 - 3 K 137/15.MZ (https://dejure.org/2016,33949)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 Abs 1 BImSchV 17, § 24 BImSchV 17, § 6 Abs 1 BImSchV 17, § 6 Abs 3 BImSchV 17, § 6 Abs 6 S 1 Nr 1 BImSchV 17
    Reichweite des Nachbarschutzes im Immissionsschutzrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Mono-Klärschlammverbrennungsanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Mainz, 28.10.2015 - 3 L 878/15

    Klärschlämmverbrennungsanlage in Mainz-Mombach darf vorläufig gebaut werden

    1 Der Antrag der Antragsteller, die aufschiebende Wirkung ihrer am 12. März 2015 erhobenen Klage (3 K 137/15.MZ) gegen die der Beigeladenen am 11. Juli 2014 erteilte und mit Bescheid vom 14. August 2015 für sofort vollziehbar erklärte immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Monoverbrennungsanlage für Klärschlamm wiederherzustellen, ist gemäß § 80 Abs. 5, Abs. 2 Satz 1 Nr. 4, § 80 a VwGO statthaft und auch im Übrigen zulässig.

    Soweit sie im Klageverfahren 3 K 137/15.MZ ihre im Widerspruchsverfahren geltend gemachten Einwendungen wiederholt haben, lassen diese - soweit sie überhaupt einen nachbarrechtlichen Ansatz aufweisen - nicht die Annahme einer Verletzung drittschützender Rechte zu.

    Insoweit kann zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen des Antragsgegners in seinem Schriftsatz vom 8. Juni 2015 im Verfahren 3 K 137/15.MZ Bezug genommen werden, in dem dieser im Einzelnen den Einwendungen der Antragsteller entgegengetreten ist, und die die Kammer im Rahmen der hier allein möglichen summarischen Prüfung der Sach- und Rechtslage für nachvollziehbar hält.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.01.2016 - 8 B 11060/15

    Sofortige Vollziehung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für

    Insofern könne auf die Ausführungen des Antragsgegners in dessen Schriftsatz vom 8. Juni 2015 im Verfahren der Hauptsache 3 K 137/15.MZ verwiesen werden; darin werde den Einwendungen der Antragsteller im Einzelnen entgegengetreten.
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