Rechtsprechung
   VG Meiningen, 02.07.2003 - 6 D 60005/01.Me   

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https://dejure.org/2003,29174
VG Meiningen, 02.07.2003 - 6 D 60005/01.Me (https://dejure.org/2003,29174)
VG Meiningen, Entscheidung vom 02.07.2003 - 6 D 60005/01.Me (https://dejure.org/2003,29174)
VG Meiningen, Entscheidung vom 02. Juli 2003 - 6 D 60005/01.Me (https://dejure.org/2003,29174)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    ThürDG § 46 Abs 1; ThürDG § 82 Abs 6; BDO § 76; BDO § 64; BDO § 4
    Disziplinarrecht der Landesbeamten; förmliches Disziplinarverfahren; einheitliches Dienstvergehen; Teilvorwurf; kein Teilfreispruch; (Gesamt-)Einstellung; Strafvollzug; Justizbedienstete; Gefangener; notwendige Zurückhaltung; persönliche Beziehung; Dienst- und Sicherheitsvorschrift für den Strafvollzug; Grundrechtsschutz des Beamten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beweis eines Dienstvergehens; Aufbau einer persönlichen Beziehung einer Justizvollzugsbediensteten zu einem ehemaligen Strafgefangenen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 08.08.2017 - 5 LA 193/16

    Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen eines Dienstvergehens-

    Das Verwaltungsgericht hat jedoch zutreffend angenommen, dass dies hinsichtlich des den Justizvollzugsbeamten zulässigerweise abverlangten generellen Zurückhaltungsgebotes nur solange gilt, als nicht erkennbare Anhaltspunkte für eine auch nach der Haftentlassung bestehende "Verstrickung" des ehemaligen Strafgefangenen in das kriminelle Milieu vorliegen (vgl. ebenso OVG Rh.-Pf., Urteil vom 11.1.2010 - 3 A 11186/09.OVG -, juris Rn 30; vgl. auch VG Meiningen, Urteil vom 2.7.2003 - 6 D 60005/01.Me -, juris Rn 29).
  • VG Meiningen, 24.04.2008 - 6 D 60017/06

    Disziplinarrecht der Landesbeamten; Zu den Voraussetzungen unter denen eine

    Auszunehmen von der Geltung des älteren Rechts sind allerdings die gerichtsorganisatorischen Bestimmungen; diesen sind die aktuellen Regelungen zu Grunde zu legen (vgl. hierzu: Urteile der Kammer v. 07.05.2003 - 6 D 60010/99.Me und v. 02.07.2003 - 6 D 60005/01.Me - ThürOVG U. v. 29.09.2005 - 8 DO 330/02 -, zitiert nach Juris; BVerwG, U. v. 20.02.2002 - 1 D 19.01 -, zitiert nach Juris, [zum BDG]).
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