Rechtsprechung
   VG Meiningen, 04.11.2005 - 1 E 627/05 Me   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,19559
VG Meiningen, 04.11.2005 - 1 E 627/05 Me (https://dejure.org/2005,19559)
VG Meiningen, Entscheidung vom 04.11.2005 - 1 E 627/05 Me (https://dejure.org/2005,19559)
VG Meiningen, Entscheidung vom 04. November 2005 - 1 E 627/05 Me (https://dejure.org/2005,19559)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GG Art 1 Abs 1; GG Art 2 Abs 1; GG A... rt 12 Abs 1; GG Art 33 Abs 2; VwGO § 80 Abs 2 Nr 4; VwGO § 80 Abs 3 Satz 1; VwGO § 80 Abs 5 Satz 1; ZPO § 415; StUG § 6 Abs 4 Nr 1; StUG § 6 Abs 4 Nr 2; StUG § 19 Abs 1 Satz 2; ThürBG § 13 Abs 1 Nr 1
    Recht der Landesbeamten; Rücknahme der Ernenung wegen unwahrer Angaben über eine hauptamtliche MfS-Tätigkeit; zur Prüfung der Verpflichtung eines Beamten zur Offenbarung seiner MfS-Tätigkeit im Anschluss an das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 24.09.2004 - 2 BvR 331/01 -; Vollziehung; Anordnung; sofortige; formell; ordnungsgemäß; Begründung; Ernennung; Rücknahme; Täuschung; arglistig; Angaben; unrichtig; Tatsachen; verschweigen; Einstellung; Bewerbung; Tätigkeit; Dienstverhältnis; MfS; Arbeitsverhältnis; fortsetzen; Fortsetzung; Kontakt; Nachrichtendienst; Zusammenarbeit; Stasi; Staatssicherheit; Urkunde; BStU; Mitteilung; Verbot; Mitteilungsverbot; Verwertung; Verwertungsverbot; Mitarbeiter; inoffiziell; hauptamtlich; offiziell; Beruf; Leistung; Gegenleistung; Vergütung; vereinbart; vertraglich; Agent; Verstrickung; verdeckt; offenbaren; Offenbarung; Pflicht; Offenbarungspflicht; beschränken; Beschränkung; zumutbar; Frage; Fragestellung; Sinn; Zweck; Eignung; Feststellung; Umstände; Gesamtumstände; würdigen; Würdigung; Frist; Zeit; Zeitablauf; Verwaltung; Verwaltungspraxis; Entscheidungspraxis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltung der in § 19 Abs. 1 S. 2 Gesetzüber die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (StUG) getroffenen Verjährungsregelung für Mitteilungen der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatsicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) für die in § 6 Abs. 4 Nr. 1 StUG genannte Gruppe der ehemals hauptamtlichen Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes; Vorliegen eines Verwertungsverbotes bei einer entgegen der Regelung in § 19 Abs. 1 S. 2 StUG rechtswidrig an den Dienstherrn eines Beamten durch die BStU erteilten Auskunft; Verpflichtung eines Beamten zur wahrheitsgemäßen Beantwortung einer Frage seines Dienstherrn nach einer früheren Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit (MfS); Bestehen einer Offenbarungspflicht für hauptamtlich tätige Mitarbeiter des MfS aufgrund ihrer besonderen beruflichen Verstrickung in den Staatssicherheitsdienst

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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