Rechtsprechung
   VG Meiningen, 06.03.2018 - 2 E 203/18 Me   

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https://dejure.org/2018,4526
VG Meiningen, 06.03.2018 - 2 E 203/18 Me (https://dejure.org/2018,4526)
VG Meiningen, Entscheidung vom 06.03.2018 - 2 E 203/18 Me (https://dejure.org/2018,4526)
VG Meiningen, Entscheidung vom 06. März 2018 - 2 E 203/18 Me (https://dejure.org/2018,4526)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • thueringen.de PDF (Pressemitteilung)

    Eilverfahren eines Zirkusunternehmens gegen die Stadt Eisenach

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Düsseldorf, 04.07.2019 - 18 L 1205/19

    Circus Busch darf im September 2019 in Düsseldorf mit Kamelen auftreten

    Der Antragsteller kann sich zwar nicht auf einen unmittelbar aus § 8 Abs. 3 GO NRW resultierenden Zulassungsanspruch berufen, da es sich bei den Betroffenen um Personen handeln muss, die zwar nicht in der Gemeinde wohnen, deren Gewerbebetrieb aber in der Gemeinde liegt, vgl. VG Köln, Beschluss vom 3. Juli 2014 - 14 L 1046/14 -, juris, Rn. 17; VG Ansbach, Beschluss vom 27. Februar 2019 - AN 4 E 19.00277 -, juris, Rn. 27; VG Meiningen, Beschluss vom 6. März 2018 - 2 E 203/18 Me -, juris, Rn. 21.

    Diese Regelungen sind abschließend und lassen keinen Raum, aus tierschutzrechtlichen Gründen auch nur teilweise, d.h. bezogen auf kommunale Einrichtungen, unabhängig von den bundesrechtlichen Normen und unterhalb der darin bezeichneten Eingriffsschwelle ein generelles Verbot des Mitsichführens und Haltens von Wildtieren durch Zirkusunternehmen auszusprechen, vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 2. März 2017 - 10 ME 4/17 - VG Hannover, Beschluss vom 12. Januar 2017 - 1 B 7215/16 - VG Minden, Beschluss vom 22. November 2017 - 9 L 1574/17 - VG Meiningen, Beschluss vom 6. März 2018 - 2 E 203/18 Me -, alle in juris.

    Tatsächlich mangelt es aber im Bundesgebiet an einem Markt für entsprechende stationäre Zirkusbetriebsflächen und auch das Angebot an geeigneten, nicht kommunalen Flächen für reisende Zirkusbetriebe dürfte eng begrenzt sein, vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 2. März 2017 - 10 ME 4/17 -, juris, Rn. 16; VG Minden, Beschluss vom 22. November 2017 - 9 L 1574/17 -, juris, Rn. 19; VG Meiningen, Beschluss vom 6. März 2018 - 2 E 203/18 Me -, juris, Rn. 28.

  • VG Düsseldorf, 02.04.2019 - 18 L 3228/18

    Zirkus mit Wildtieren möchte Gastspiel in Krefeld geben

    Diese Regelungen sind abschließend und lassen keinen Raum, aus tierschutzrechtlichen Gründen auch nur teilweise, d.h. bezogen auf kommunale Einrichtungen, unabhängig von den bundesrechtlichen Normen und unterhalb der darin bezeichneten Eingriffsschwelle ein generelles Verbot des Mitsichführens und Haltens von Wildtieren durch Zirkusunternehmen auszusprechen, vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 2. März 2017 - 10 ME 4/17 - VG Hannover, Beschluss vom 12. Januar 2017 - 1 B 7215/16 - VG Minden, Beschluss vom 22. November 2017 - 9 L 1574/17 - VG Meiningen, Beschluss vom 6. März 2018 - 2 E 203/18 Me -, alle in juris.

    Eine Orientierung der Gemeinde an sachgemäßen Kriterien, etwa aus ordnungsrechtlichen oder bauordnungsrechtlichen Aspekten bleibt unbenommen, vgl. VG Meiningen, Beschluss vom 6. März 2018 - 2 E 203/18 Me - OVG Lüneburg, Beschluss vom 2. März 2017 - 10 ME 4/17 -, jeweils juris.

  • VG Berlin, 14.11.2018 - 1 L 337.18

    Land Berlin muss Weihnachtszirkus vor Olympiastadion ermöglichen

    bb) Des Weiteren ist eine ausschließlich tierschutzrechtlich begründete Ungleichbehandlung von Zirkusunternehmen mit und ohne Wildtiere bei der Vergabe öffentlicher Flächen nicht mit Bundesrecht vereinbar (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 2. März 2017 - 10 ME 4/17; VG Meiningen, Beschluss vom 6. März 2018 - 2 E 203/18 Me; VG Minden, Beschluss vom 22. November 2017 - 9 L 1574/17; zitiert nach juris).
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