Rechtsprechung
   VG Meiningen, 10.03.2009 - 2 K 374/05 Me   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,31725
VG Meiningen, 10.03.2009 - 2 K 374/05 Me (https://dejure.org/2009,31725)
VG Meiningen, Entscheidung vom 10.03.2009 - 2 K 374/05 Me (https://dejure.org/2009,31725)
VG Meiningen, Entscheidung vom 10. März 2009 - 2 K 374/05 Me (https://dejure.org/2009,31725)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,31725) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    BBergG § 22; BBergG § 48; BBergG § 55; BBergG § 8; GG Art 14 Abs 1; GG Art 14 Abs 3; VwGO § 40
    Bergrecht; Bewilligung; Nutzung; Unmöglichkeit; faktisch; Enteignung; Eingriff; enteignender Eingriff; enteignungsgleicher Eingriff; Entschädigung; Ausgleich; Kalksteinabbau; Eigentum; Inhalt; Schranken; Verwaltungsrechtsweg; Primärrechtsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bewilligung; Nutzung; Unmöglichkeit; Faktisch; Enteignung; Eingriff; enteignender Eingriff; enteignungsgleicher Eingriff; Entschädigung; Ausgleich; Kalksteinabbau; Eigentum; Inhalt; Schranken; Verwaltungsrechtsweg; Primärrechtsschutz

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Arnsberg, 06.07.2018 - 12 K 399/15

    Klage der Steinindustrie Warstein gegen eine wasserrechtliche Bewilligung zur

    Denn soweit sich § 48 Abs. 2 BBergG trotz des Fehlens einer Entschädigungsregelung als mit dem Eigentumsschutz des Art. 14 des Grundgesetzes (GG) vereinbare Inhalts- und Schrankenbestimmung darstellen sollte, vgl. in diesem Sinne etwa VG Meiningen, Urteil vom 10. März 2009 - 2 K 374/05 Me -, JURIS Rz.32 ff., wäre das Ausbleiben eines finanziellen Ausgleichs im Falle der Versagung einer Nassabgrabung von den Klägerinnen unbeschadet ihrer Möglichkeiten, etwaige gewohnheitsrechtlich anerkannte Entschädigungen vgl. hierzu VG Meiningen, Urteil vom 10. März 2009 - 2 K 374/05 Me -, JURIS Rz.46 ff., oder eine nach Maßgabe der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) begründete Kompensation vgl. hierzu EGMR, Urteil vom 19. Januar 2017 - 32377/12 -, JURIS, einzufordern, grundsätzlich hinzunehmen.

    vgl. hierzu VG Meiningen, Urteil vom 10. März 2009 - 2 K 374/05 Me -, JURIS Rz.37 ff.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht