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   VG Meiningen, 11.10.2011 - 2 K 194/10 Me   

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https://dejure.org/2011,12263
VG Meiningen, 11.10.2011 - 2 K 194/10 Me (https://dejure.org/2011,12263)
VG Meiningen, Entscheidung vom 11.10.2011 - 2 K 194/10 Me (https://dejure.org/2011,12263)
VG Meiningen, Entscheidung vom 11. Januar 2011 - 2 K 194/10 Me (https://dejure.org/2011,12263)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    ThürWG § 86 Satz 1; ThürWG § 86 Satz 4; ThürVwKostG § 2 Abs 1 Nr 2 b; ThürVwKostG § 3 Abs 1 Nr 3; ThürVwKostG § 3 Abs 2 Nr 1 Alt 2; ThürVwKostG § 21 Abs 1; ThürVwKostG § 21 Abs 4 S... atz 2; ThürAbwAG § 12 Abs 1
    Wasserrecht; Nichtigkeit der Gebührensätze für Abwasseranalytik wegen Nichtbeachtung des Kostenüberschreitungsverbotes; Kosten der Abwasseruntersuchung; Kostenverzeichnis; Inzidentkontrolle; Rechtsverordnung; Kostenüberschreitungsverbot; Äquivalenzprinzip

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zwingende Beachtung des in § 21 Abs. 4 S. 2 ThürVwKostG normierten Kostenüberdeckungsverbots bei der Bemessung der Gebührensätze für gewässeraufsichtliche Beprobungen bei Abwassereinleitern; Pflicht eines Gewässerbenutzers zu Tragung der von ihm verursachten Kosten

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Wiesbaden, 29.09.2020 - 7 K 283/16

    Gesundheit, Hygiene, Lebens- und Arzneimittel (ohne Krankenhausrecht)

    Das Gericht ist grundsätzlich befugt und bei ausreichend substantiierter Rüge eines Beteiligten auch verpflichtet, das Übereinstimmen der Kostenordnung mit höherrangigem Recht zu überprüfen (vgl. VG Meiningen, Urteil vom 11.10.2011 - 2 K 194/10).
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