Rechtsprechung
   VG Meiningen, 14.09.2007 - 1 E 329/07 Me   

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https://dejure.org/2007,14755
VG Meiningen, 14.09.2007 - 1 E 329/07 Me (https://dejure.org/2007,14755)
VG Meiningen, Entscheidung vom 14.09.2007 - 1 E 329/07 Me (https://dejure.org/2007,14755)
VG Meiningen, Entscheidung vom 14. September 2007 - 1 E 329/07 Me (https://dejure.org/2007,14755)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GG Art 33; VwGO § 123 Abs 1; ThürBG § 29; ThürBG § 8
    Recht der Landesbeamten; Zur Frage der Vereinbarkeit der Beförderungsrichtlinie für die Thüringer Polizei mit hergebrachten Grundsätzen des Berufsbeamtentums; Polizeibeamter; Antrag; Konkurrent; Konkurrentenantrag; Eilverfahren; Beförderung; Auswahl; Entscheidung; ...

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Untersagung der Beförderung eines Beamten zum Polizeihauptkommissar wegen fehlerhafter Beurteilung; Verstoß der Beförderungsrichtlinie für die Thüringer Polizei gegen den Grundsatz der Beförderung auf der Grundlage von Eignung, Befähigung und Leistung; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Meiningen, 16.04.2008 - 1 E 136/08

    Recht der Landesbeamten; Zur Auswahlentscheidung bei sogenannten

    Unter Berücksichtigung des Beschlusses des VG Meiningen (1 E 329/07 Me), mit dem die Beförderungsrichtlinie für rechtswidrig erklärt worden sei, habe der Antragsgegner das darin genannte mehrgliedrige Auswahlverfahren nicht beachtet und - soweit bekannt - auch keine Reihenfolge in einer Rangliste aufgestellt.

    oder nur unter erheblichen rechtlichen Schwierigkeiten rückgängig gemacht werden (VG Meiningen, B. v. 14.09.2007, 1 E 329/07 Me sowie B. v. 19.03.2008, 1 E 364/07 Me; vgl. zur Ämterstabilität BVerfG, B. v. 09.07.2007, 2 BvR 206/07; ThürOVG, B. v. 05.02.1998, 2 EO 594/96, B. v. 07.03.2000, 2 ZEO 187/00, B. v. 31.01.2005, 2 EO 1170/03).

    Der Antragsgegner hat bei seiner Entscheidung primär auf die letzten Regelbeurteilungen der Beamten abgestellt hat und damit keine unzulässigen Hilfskriterien für die Reihung der Bewerber herangezogen (vgl. dazu noch VG Meiningen, B. v. 14.09.2007, 1 E 329/07 Me, ThürVBl. 2008, 68 ff.).

    unselbständige Berechnungsgrößen bzw. Faktoren zur Ermittlung der Rangfolge der Bewerber, die zu einer rechtswidrigen Verwaltungspraxis bei der Beförderung führten (VG Meiningen, B. v. 14.09.2007, 1 E 329/07 Me, a. a. O.).

    Erst wenn alle unmittelbar leistungsbezogenen Erkenntnisquellen ausgeschöpft sind und die Bewerber dann immer noch "im Wesentlichen gleich" eingestuft werden, sind Hilfskriterien heranzuziehen (BVerwG, U. v. 27.02.2003, 2 C 16.02 sowie U. v. 19.12.2002, 2 C 31/01, Juris; VG Meiningen, B. v. 14.09.2007, 1 E 329/07 Me, a. a. O.).

  • OVG Thüringen, 18.06.2012 - 2 EO 961/11

    Beförderungen; Mitwirkungspflicht des Beamten bei Eröffnung der dienstlichen

    Der behauptete Anspruch bezieht sich auf jede der streitbefangenen Stellen, deren Besetzung jeweils dem Leistungsgrundsatz genügen muss (vgl. OVG Nds., Beschluss vom 22. September 2009 - 5 ME 87/09 - Juris, Rn. 3; HessVGH, Beschluss vom 18. Februar 1991 - 1 TG 85/91 - Juris, Rn. 1; VG Meiningen, Beschluss vom 14. September 2007 -1 E 329/07 - Juris, Rn. 19; vgl. zum Meinungsstand und zur Differenzierung bei Drittstellen und streitbefangenen Stellen: Wieland/Tiedge, Die "Freihalteerklärung" im Konkurrentenstreitverfahren, DÖD 2011, 221 ff.).
  • OVG Bremen, 16.02.2009 - 2 B 598/08

    Konkurrentenstreit; Zwischenregelung (Hängebeschluss); langjährige Erfahrung

    In der Regel reicht zur Sicherung des Bewerbungsverfahrensanspruchs eines Beamten aus Art. 33 Abs. 2 GG die einstweilige Freihaltung nur einer Planstelle aus, denn die Freihaltung mehrerer Planstellen für einen Beamten greift im allgemeinen unverhältnismäßig in die Personaldisposition des Dienstherrn sowie in die Interessen der anderen beteiligten Beamten ein und würde zu einer Übersicherung des Antragstellers führen (BVerwG, Beschl. vom 10.11.1993 - 2 ER 301/93 -Buchholz 232 § 8 BBG Nr. 50 und DVBl. 1994, 118-120; Sächs. OVG, Beschl. vom 27.07.2006 - 3 BS 151/06 - juris; VGH Baden-Württemberg, Beschl. vom 20.03.1995 - 4 S 4/95 - juris; a. A.: VG Meiningen, Beschl. vom 14.09.2007 - 1 E 329/07 Me - juris, im Anschluss an: VGH Kassel, Beschl. vom 18.02.1991 - 1 TG 85/91 - NVwZ-RR 1992, 34-35).
  • VGH Hessen, 23.04.2012 - 1 B 2284/11

    Beförderung bei sog. gebündelten Dienstposten

    Auch die anderweitige, freigehaltene Planstelle dürfe erst nach einem auf sie bezogenen Vergabeverfahren besetzt werden (vgl. auch OVG D-Stadt, Beschluss vom 29. Juni 2001 - 4 SN 32.01 - juris; OVG Saarlouis, Beschluss vom 30. März 2006 - 1 W 19/06 - NVwZ 2006, 956; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 12. Januar 2011 - 1 B 1585/10 - ZBR 2011, 275 ff.; VG Wiesbaden, Beschluss vom 29. Januar 2007 - 8 G 1202/06 - juris; VG Meiningen, Beschluss vom 14. September 2007 - 1 E 329/07 Me - juris).
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