Rechtsprechung
| VG Meiningen, 14.09.2021 - 2 K 1240/18 Me |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- Justiz Thüringen
Verwendung des Thüringer Landeswappens oder Teilen davon auf Produkten eines Onlineshops
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.03.2002 - I ZR 235/99
"Düsseldorfer Stadtwappen"; Verletzung des Namensrechts einer Großstadt durch …
Auszug aus VG Meiningen, 14.09.2021 - 2 K 1240/18
Dies kann auch in vereinfachter Form und nur in schwarz-weiß geschehen (vgl. BGH, Urt. v. 28.03.2002 - I ZR 235/99 -, juris, Rn. 28).(Rn.30).Dies kann auch in vereinfachter Form und nur in schwarz-weiß geschehen (vgl. BGH, Urt. v. 28.03.2002 - I ZR 235/99 -, juris, Rn. 28).