Rechtsprechung
   VG Meiningen, 18.02.2008 - 1 K 394/07 Me   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,18242
VG Meiningen, 18.02.2008 - 1 K 394/07 Me (https://dejure.org/2008,18242)
VG Meiningen, Entscheidung vom 18.02.2008 - 1 K 394/07 Me (https://dejure.org/2008,18242)
VG Meiningen, Entscheidung vom 18. Februar 2008 - 1 K 394/07 Me (https://dejure.org/2008,18242)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,18242) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GG Art 3 Abs 1; BauGB § ... 34 Abs 1 Satz 1; BauGB § 35; BauGB § 131 Abs 1 Satz 1; BGB § 139; AO § 367 Abs 2 Satz 2; AO § 169 Abs 2; AO § 170 Abs 1; ThürVwVfG § 38; ThürKO § 54 Abs 2; ThürKO § 120 Abs 1; ThürKO § 121; ThürKAG § 2 Abs 2; ThürKAG § 7 Abs 1 Satz 1; ThürKAG § 7 Abs 1 Satz 3; ThürKAG § 7 Abs 2 Satz 4; ThürKAG § 7 Abs 3 Satz 4; ThürKAG § 7 Abs 5 Satz 1 idFv 07.08.1991; ThürKAG § 7 Abs 8 Satz 1; ThürKAG § 7 Abs 12; ThürKAG § 15 Abs 1 Nr 4
    Ausbaubeiträge; Auslegung von Satzungsinhalten; undifferenzierte Tiefenbegrenzungsregelung im Ausbaubeitragsrecht; Grundsatz der regionalen Teilbarkeit; reformatio in peius durch Widerspruchsbehörde; Ausbau; Ausbaubeitrag; Aufwand; auslegen; Auslegung; Außenbereich; ...

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Heranziehung zu einem Straßenausbaubeitrag; Möglichkeit der rückwirkenden Anwendung einer Straßenausbaubeitragssatzung auf eine Baumaßnahme; Auswirkungen der Unzulässigkeit einer Tiefenbegrenzungsregelung auf die Wirksamkeit der gesamten ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Thüringen, 25.06.2009 - 4 KO 615/08

    Ausbaubeiträge; Zum Grundsatz regionaler Teilbarkeit und zur Tiefenbegrenzung im

    Deshalb kommt es hier auch nicht darauf an, ob Tiefenbegrenzungsregelungen im Erschließungsbeitragsrecht entsprechend der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 01.09.2004 - 9 C 15.03 - BVerwGE 121, 365 - 373) auch für Grundstücke zulässig sein können, die vollständig im unbeplanten Innenbereich gelegen sind (zur Unzulässigkeit einer Übertragung der Erwägungen des BVerwG auf die Rechtslage im Ausbaubeitragsrecht auch VG Meiningen, Urteil vom 18.02.2008 - 1 K 394/07 Me - zitiert nach Juris, nicht rechtskräftig; Seppelt, NordÖR 2007, 149 ff., 153; Aussprung, DVBl. 2005, 740 ff., 745).

    Ihr Wegfall hindert grundsätzlich nicht die Ermittlung der beitragspflichtigen Grundstücksflächen, sondern führt lediglich zu einer Berücksichtigung der beitragspflichtigen Grundstücksfläche in Anwendung der Maßstabsregelungen im Übrigen einschließlich einer ggf. nach Maßgaben des Vorteils- und Äquivalenzprinzips sowie des Gleichheitsgrundsatzes notwendigen einzelfallbezogenen Abgrenzung bevorteilter und nicht bevorteilter Grundstücksteilflächen (ebenso VG Meiningen, Urteil vom 18.02.2008 - 1 K 394/07 Me - a. a. O.; OVG Berlin-Brdbg., Urteil vom 23.03.2000 - 2 A 226/98 - a. a. O.; OVG SA, Urteil vom 16.12.1999 - A 2 S 335/98 - a. a. O.; Nds.OVG, Urteil vom 22.01.1997 - 9 L 6290/95 - a. a. O.; Driehaus, Kommunalabgabenrecht, a. a. O., Rn. 413b zu § 8 m. w. Nw.).

    Anders als im Anschlussbeitragsrecht spricht im Falle einer unzulässigen Tiefenbegrenzungsregelung im Straßenausbaubeitragsrecht regelmäßig vieles für den mutmaßlichen Willen des Satzungsgebers, eine Ausbaubeitragssatzung auch ohne Tiefenbegrenzungsregelung zu erlassen (so auch: Urteil des VG Meiningen vom 18.02.2008 - 1 K 394/07 Me - a. a. O.).

  • OVG Thüringen, 21.07.2010 - 4 KO 173/08

    Ausbaubeiträge; Verbot der reformatio in peius; reformatio in peius; Verböserung;

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Meiningen vom 18.02.2008 - AZ 1 K 394/07 Me - aufzuheben und die Klage abzuweisen.
  • AG Geldern, 24.04.2007 - 17 C 63/07
    Deshalb kommt es hier auch nicht darauf an, ob Tiefenbegrenzungsregelungen im Erschließungsbeitragsrecht entsprechend der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 01.09.2004 - 9 C 15.03 - BVerwGE 121, 365 - 373) auch für Grundstücke zulässig sein können, die vollständig im unbeplanten Innenbereich gelegen sind (zur Unzulässigkeit einer Übertragung der Erwägungen des BVerwG auf die Rechtslage im Ausbaubeitragsrecht auch VG Meiningen, Urteil vom 18.02.2008 - 1 K 394/07 Me - zitiert nach Juris, nicht rechtskräftig; Seppelt, NordÖR 2007, 149 ff., 153; Aussprung, DVBl. 2005, 740 ff., 745).

    Ihr Wegfall hindert grundsätzlich nicht die Ermittlung der beitragspflichtigen Grundstücksflächen, sondern führt lediglich zu einer Berücksichtigung der beitragspflichtigen Grundstücksfläche in Anwendung der Maßstabsregelungen im Übrigen einschließlich einer ggf. nach Maßgaben des Vorteils- und Äquivalenzprinzips sowie des Gleichheitsgrundsatzes notwendigen einzelfallbezogenen Abgrenzung bevorteilter und nicht bevorteilter Grundstücksteilflächen (ebenso VG Meiningen, Urteil vom 18.02.2008 - 1 K 394/07 Me - a. a. O.; OVG Berlin-Brdbg., Urteil vom 23.03.2000 - 2 A 226/98 - a. a. O.; OVG SA, Urteil vom 16.12.1999 - A 2 S 335/98 - a. a. O.; Nds.OVG, Urteil vom 22.01.1997 - 9 L 6290/95 - a. a. O.; Driehaus, Kommunalabgabenrecht, a. a. O., Rn. 413b zu § 8 m. w. Nw.).

    Anders als im Anschlussbeitragsrecht spricht im Falle einer unzulässigen Tiefenbegrenzungsregelung im Straßenausbaubeitragsrecht regelmäßig vieles für den mutmaßlichen Willen des Satzungsgebers, eine Ausbaubeitragssatzung auch ohne Tiefenbegrenzungsregelung zu erlassen (so auch: Urteil des VG Meiningen vom 18.02.2008 - 1 K 394/07 Me - a. a. O.).

  • VG Cottbus, 24.06.2015 - 6 K 336/13

    Schmutzwasseranschlussbeitrag

    Die insoweit vorhandene Lücke ist für den Fall einer Zusicherung im Bereich des Abgabenrechts daher in analoger Anwendung des § 38 VwVfG zu schließen (Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. Oktober 2001 - 15 A 5184/99 -, Rn. 13, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 25. Februar 2003 -17 K 8930/02-, juris; vgl. auch VG Meiningen, Urteil vom 18. Februar 2008 - 1 K 394/07 Me -, juris; Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, Kommentar, 8. Auflage, § 38 Rdn. 51).
  • VG Weimar, 08.05.2009 - 3 K 972/07

    Rechtmäßigkeit einer vollständigen Übertragung von Geschäften auch bzgl. der

    Eine solche ist aber - in Thüringen - mangels Selbsteintrittsrecht der Widerspruchsbehörde dieser verwehrt (vgl. VG Meiningen, Urteil vom 18.02.2008 - 1 K 394/07 Me - Jur is, Rdnr. 37 ff.; VG Gera, Urteil vom 15.12.2008 - 4 K 567/06 Ge - u.a. S. 5 f.).
  • VG Weimar, 08.05.2009 - 3 K 970/07

    Rechtmäßigkeit eines Abgabenbescheides bei Verlagerung der Erstellung eines

    Eine solche ist aber - in Thüringen - mangels Selbsteintrittsrecht der Widerspruchsbehörde dieser verwehrt (vgl. VG Meiningen, Urteil vom 18.02.2008 - 1 K 394/07 Me - [...], Rdnr. 37 ff.; VG Gera, Urteil vom 15.12.2008 - 4 K 567/06 Ge - u.a. S. 5 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht