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   VG Meiningen, 21.04.2004 - 1 K 631/99.Me   

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https://dejure.org/2004,13815
VG Meiningen, 21.04.2004 - 1 K 631/99.Me (https://dejure.org/2004,13815)
VG Meiningen, Entscheidung vom 21.04.2004 - 1 K 631/99.Me (https://dejure.org/2004,13815)
VG Meiningen, Entscheidung vom 21. April 2004 - 1 K 631/99.Me (https://dejure.org/2004,13815)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GG Art 3; BGB § ... 139; BGB § 421 S 1; BauGB § 35; BauGB § 127 Abs 2 Nr 1; BauGB § 127 Abs 3; BauGB § 129 Abs 1; BauGB § 130 Abs 2 S 1; BauGB § 130 Abs 2 S 2; BauGB § 130 Abs 2 S 3; BauGB § 131; BauGB § 133 Abs 1; BauGB § 133 Abs 2 S 1; BauGB § 134 Abs 1; BauGB § 134 Abs 1 S 3; BauGB § 242 Abs 9 S 1; BauGB § 242 Abs 9 S 2; ThürVwVfG § 38; ThürKAG § 1 Abs 3; ThürKAG § 2 Abs 2; ThürKAG § 2 Abs 5; ThürKAG § 15 Abs 1 Nr 1 Buchst b; ThürKAG § 15 Abs 1 Nr 2 Buchst b; ThürKAG § 15 Abs 1 Nr 3 Buchst b; ThürKAG § 15 Abs 1 Nr 5 Buchst a; ThürBekVO § 2 Abs 1; ThürBekVO § 6 S 1; AO-1977 § 5; AO-1977 § 44 Abs 1 S 2; AO-1977 § 119 Abs 1; AO-1977 § 121 Abs 1; AO-1977 § 125; AO-1977 § 127; AO-1977 § 157 Abs 1 S 2; AO-1977 § 226 Abs 3; BauNVO a F § 17 Abs 1
    Erschließungsbeiträge; Erschließungsbeitrags; Erschließung; Beitrag; Anlage; Erschließungsanlage; hergestellte; vor 03.10.1990; Betrachtungsweise; natürliche; Anbau; Straße; Anbaustraße; Anbaubarkeit; einseitig; Außenbereich; Abrechnung; einheitliche; Ausbauprogramm; technisches; Gepflogenheit; örtliche; Minderausbau; Gesamtort; Zustand; Straße; geschotterte; Teil; Abschnitt; Teilabschnitt; Maßnahme; Widmung; Baugenehmigung; Bekanntmachung; Amtsblatt; Anzeigen; Zeitung; Vertriebszweck; Druckwerk; eigenständiges; Entstehung; Beitragspflicht; sachliche; Bekanntmachung; Regelung; Hauptsatzung; Veröffentlichung; Auslegung; Rückwirkung; Verteilungsmaßstab; kombinierter; Grundstück; Fläche; Vollgeschoss; Maßstab; Vollgeschossmaßstab; Belastung; erhöhte; degressiv; Staffelung; Nutzungsfaktor; Kappungsgrenze; Ermessen; Erschließungsvorteil; Gleichheitssatz; Tiefenbegrenzung; Beitragsschuldner; Adressat; Schuldner; Nichtigkeit; Gesamtschuld; Begründung; Berechnungsgrundlage; Halbteilungsgrundsatz; Gemeinde; Ausschreibung; Gebot; Ausschreibungsgebot; Vergaberecht; Kosten; angemessen; wirtschaftlich; Gleichbehandlung; Verzicht; Zusage; Eckgrundstücksvergünstigung; durchlaufendes; Auswahlermessen; Ausfall; Sachverhaltserfassung; Miteigentum; Kenntnis; Kausalität; Heilung; Treu; Glauben; Aufrechnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Meiningen, 19.12.2005 - 1 K 746/99

    Erschließungsbeiträge; Zu den Voraussetzungen unter denen Erschließungsanlagen

    Anwendbar ist diese Alternative aber auch dann, wenn ein Ausbauprogramm zwar vorhanden ist, der Ausbau aber nicht entsprechend dem Plan durchgeführt wurde, sondern als sog. Minderausbau hinter dem Programm zurückblieb (vgl. VG Meiningen, U. v. 21.04.2004 - 1 K 631/99.Me -).

    Die Beantwortung der Frage, ob eine Einrichtung (Straße) den örtliche Ausbaugepflogenheiten entsprechend fertig gestellt, also bereits hergestellt i.S.d. § 242 Abs. 9 Satz 1 BauGB ist, erfordert davon ausgehend einen Vergleich des Ausbauzustands dieser Einrichtung (Straße) am 02.10.1990 mit dem seinerzeitigen durchschnittlichen Ausbauzustand der entsprechenden Einrichtungen in der betreffenden Gemeinde (OVG Brandenburg, B. v. 02.10.2003 - 2 B 75/03 -, zitiert nach Juris; OVG Sachsen-Anhalt, B. v. 18.01.2000 - A 2 S 525/99 -, zitiert nach Juris; U. v. 18.12.2000 - 2 L 104/00 -, ZMR 2002, 629 ff.; VG Meiningen, U. v. 21.04.2004 - 1 K 631/99.Me -).

  • VG Cottbus, 05.02.2009 - 6 K 24/08

    Satzungsregelungen zu Kanalanschlussbeitrag

    Hinzu kommt, dass ein Gebäude häufig auch über ein Dach- oder Kellergeschoss verfügt, das nicht als Vollgeschoss im Sinne der Satzung bzw. der Brandenburgischen Bauordnung zählt (vgl. Beschluss der Kammer vom 24. April 2007 - 6 L 14/06- S. 6 des E.A.; OVG Bautzen, Urteil vom 21. Oktober 1999 - 2 S 551/99 -, S. 18 f. des E.A. zum Anschlussbeitragsrecht; zum Erschließungsbeitragsrecht: OVG Bautzen, Urteil vom 22. August 2001 - 5 B 523/00 - ZMR 2003, 148; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24. Juni 2003 - 2 M 255/02 -, zitiert nach juris; VG Meiningen, Urteil vom 21. April 2004 - 1 K 631/99.ME -, juris Rn. 63; VG Dessau, Urteil vom 9. März 2004 - 3 A 2292/01 -, juris Rn. 16).
  • OVG Thüringen, 27.04.2006 - 4 EO 1089/04

    Erschließungsbeiträge; Zum „technischen Ausbauprogramm" und zu den

    Allerdings wird in Literatur und Rechtsprechung darüber hinaus vertreten, dass für die Feststellung der ortsüblichen Ausbaugepflogenheiten auf den durchschnittlichen Ausbauzustand der im Gemeindegebiet vorhandenen Straßen abzustellen sei (Driehaus, Kommunalabgabenrecht, Stand 9/2005, § 8 Rdnr. 218 f, g; OVG LSA, Urteil vom 18.12.2000, 2 L 104/00; Urteil vom 12.01.2005, 4/2 L 411/04; VG Meiningen, Urteil vom 21.04.2004, 1 K 631/99, zitiert nach Juris).
  • OVG Thüringen, 27.04.2006 - 4 E 1089/04

    Abwägung zwischen dem privaten Interesse an der aufschiebenden Wirkung eines

    Allerdings wird in Literatur und Rechtsprechung darüber hinaus vertreten, dass für die Feststellung der ortsüblichen Ausbaugepflogenheiten auf den durchschnittlichen Ausbauzustand der im Gemeindegebiet vorhandenen Straßen abzustellen sei (Driehaus, Kommunalabgabenrecht, Stand 9/2005, § 8 Rdnr. 218 f, g; OVG LSA, Urteil vom 18.12.2000, 2 L 104/00; Urteil vom 12.01.2005, 4/2 L 411/04; VG Meiningen, Urteil vom 21.04.2004, 1 K 631/99, zitiert nach Juris).
  • VG Meiningen, 23.01.2006 - 1 K 549/98

    Ausbaubeiträge; Erstmalige Herstellung einer Erschließungsanlage im

    Dies erfordert einen Vergleich des Ausbauzustands dieser Einrichtung (Straße) am 02.10.1990 mit dem seinerzeitigen durchschnittlichen Ausbauzustand der entsprechenden Einrichtungen in der betreffenden Gemeinde (OVG Brandenburg, B. v. 02.10.2003 - 2 B 75/03 -, zitiert nach Juris; OVG Sachsen-Anhalt, B. v. 18.01.2000 - A 2 S 525/99 -, zitiert nach Juris; U. v. 18.12.2000 - 2 L 104/00 -, ZMR 2002, 629 ff.; VG Meiningen, U. v. 21.04.2004 - 1 K 631/99.Me -).
  • VG Meiningen, 21.01.2006 - 2 K 549/98

    Auslegung des Tatbestandsmerkmals der "örtlichen Ausbaugepflogenheiten" i.S.v. §

    Dies erfordert einen Vergleich des Ausbauzustands dieser Einrichtung (Straße) am 02.10.1990 mit dem seinerzeitigen durchschnittlichen Ausbauzustand der entsprechenden Einrichtungen in der betreffenden Gemeinde (OVG Brandenburg, B. v. 02.10.2003 - 2 B 75/03 -, zitiert nach [...]; OVG Sachsen-Anhalt, B. v. 18.01.2000-A2S 525/99-, zitiert nach [...]; U.v. 18.12.2000 2 L 104/00 -, ZMR 2002, 629 ff.; VG Meiningen, U. v. 21.04.2004 1 K 631/99.Me -).
  • VG Weimar, 29.08.2012 - 3 K 69/12
    Allerdings verweist § 15 Abs. 1 Thüringer Kommunalabgabengesetz - ThürKAG - für die Erhebung kommunaler Abgaben weitgehend auf die Vorschriften der Abgabenordnung, wobei § 15 ThürKAG aufgrund des § 1 Abs. 3 ThürKAG auch für die Erhebung von Abgaben nach anderen Gesetzen gilt und damit grundsätzlich - soweit im Baugesetzbuch nichts Abweichendes geregelt ist - auch für das Erschließungsbeitragsrecht (vgl. VG Meiningen, Urteil vom 21.04.2004 - 1 K 631/99.Me - J URIS, Rdnr. 70; dem hat sich die Kammer bereits in ihrem Urteil vom 09.09.2009 - 3 K 129/09 We - [n.v.] angeschlossen).
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