Rechtsprechung
   VG Meiningen, 22.02.1994 - 5 K 341/92.Me   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,10937
VG Meiningen, 22.02.1994 - 5 K 341/92.Me (https://dejure.org/1994,10937)
VG Meiningen, Entscheidung vom 22.02.1994 - 5 K 341/92.Me (https://dejure.org/1994,10937)
VG Meiningen, Entscheidung vom 22. Februar 1994 - 5 K 341/92.Me (https://dejure.org/1994,10937)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,10937) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Komplexer Wohnungsbau; Wohnungsneubau; Rückübertragungsausschluss; Restitutionsausschluss; Ausschlussgrund

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 01.12.1995 - 7 C 27.94

    Unmöglichkeit der Grundstücksrückgabe nach Neubebauung

    Das Verwaltungsgericht (VIZ 1994, 425 = ZOV 1994, 226) hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im wesentlichen ausgeführt: Zwar sei der Kläger Berechtigter im Sinne des § 2 Abs. 1 VermG, doch sei die Rückübertragung nach § 4 Abs. 1 S. 1, § 5 Abs. 1 Buchst. c VermG wegen Unmöglichkeit ausgeschlossen.
  • VG Chemnitz, 12.10.1995 - 2 K 578/92
    Ob darüber hinaus § 5 Abs. 1 Buchst. c VermG auch für die Fälle der komplexen Rekonstruktion und Modernisierung gilt, die nach für die Auslegung dieser Vorschrift maßgeblichen Recht der DDR (VG Meiningen, Urt. v. 22.02.1994 - 5 K 341/92. Me - ZOV 1994, 226) auch zum komplexen Wohnungsbau gehörten (vgl. § 1 Abs. 2 1. DB zur Verordnung über die Vorbereitung von Investitionen vom 10. Dezember 1985, GBl. I Nr. 35 S. 393; § 1 Abs. 2 DB zur Verwirklichung der Grundsätze für die Planung und Leitung des Prozesses der Reproduktion der Grundfonds auf dem Gebiet des komplexen Wohnungsbaus vom 30. Juni 1972, GBl. II Nr. 44 S. 499), bedarf keiner Entscheidung.
  • VG Dresden, 19.09.1996 - 5 K 2138/94

    VermG § 5 Abs. 1 Buchst. c, § 3 Abs. 1 Sätze 3-5, § 6 Abs. 6a

    Ausreichend ist vielmehr, daß sich aus dem Gesamtbild der vorgelegten Beschlüsse und Maßnahmen der staatlichen Organe der ehemaligen DDR ergibt, daß das Grundstück im Rahmen der umfassenden Planungen des komplexen Wohnungsbaus an einem Standort des komplexen Wohnungsbaus tatsächlich für den komplexen Wohnungsbau verwendet worden ist (vgl. VG Meiningen, VIZ 1994, 425 ff, 679 ff, BVerwG VIZ 1996, 145 ff).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht