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   VG Minden, 04.10.2011 - 10 K 823/10   

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https://dejure.org/2011,1528
VG Minden, 04.10.2011 - 10 K 823/10 (https://dejure.org/2011,1528)
VG Minden, Entscheidung vom 04.10.2011 - 10 K 823/10 (https://dejure.org/2011,1528)
VG Minden, Entscheidung vom 04. Januar 2011 - 10 K 823/10 (https://dejure.org/2011,1528)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entlassung eines Soldaten muslimischen Glaubens aus dem Dienstverhältnis auf Zeit wegen mangelnder Eignung für den Dienst an der Waffe; Prüfung der Verfassungstreue eines Soldaten der Bundeswehr; Fundamentalistisches Verständnis des Islam als Verstoß gegen die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Entlassung wegen Abwendung von der demokratischen Grundordnung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Entlassung eines Muslim aus Bundeswehr rechtmäßig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Konvertierung zum muslimischen Glauben - Bundeswehr darf Stabsunteroffizier entlassen - Nicht anerkennen der freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes rechtfertigt Entlassung wegen nicht genügender charakterlicher Eignung

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Muslime in der Bundeswehr: Das Kreuz mit der Scharia

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Aachen, 26.02.2015 - 1 K 1395/14

    Entlassung eines Salafisten aus der Bundeswehr rechtmäßig

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Juni 1986 - 1 WB 128/85 - BVerwGE 83, 200; Bayerischer VGH, Beschluss vom 26. August 2013 - 6 CS 13.1459 -, juris; VG Minden, Urteil vom 4. Oktober 2011 - 10 K 823/10 -, juris, nachgehend hierzu OVG NRW, Beschluss vom 22. März 2012 - 1 A 2752/11 -, www.nrwe.de; Vogelsang in Fürst, GKÖD, Stand: Oktober 2014, Yk § 55 SG, Rnr. 11 ff.; Sohm in Walz/Eichen/Sohm, Soldatengesetz, 1. Auflage 2006, § 55 Rnr. 28.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 28. September 1990 - 2 WD 27/89 -, BVerwGE 86, 321; VG Minden, Urteil vom 4. Oktober 2011 - 10 K 823/10 -, a.a.O.; Vogelsang in Fürst, a.a.O., Yk § 8 SG, Rnr. 7 ff.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Juli 2009 - 1 A 2084/07 -, juris; VG Minden, Urteil vom 4. Oktober 2011 - 10 K 823/10 -, a.a.O.

  • VG Arnsberg, 24.07.2015 - 12 K 658/14
    Das die vom Kläger gegen den vorbenannten Bescheid erhobene Klage abweisende Urteil begründete das Verwaltungsgericht Minden - 10 K 823/10 - u.a. damit, dass der Kläger einem fundamentalistischen Verständnis des Islam anhänge und daher Zweifel an dessen Verfassungstreue bestünden.

    Dies ergibt sich aus den Feststellungen im Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Minden vom 4. Oktober 2011 - 10 K 823/10 -.

  • VG Berlin, 15.01.2018 - 36 L 1052.17

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Entlassung aus dem Soldatenverhältnis auf Zeit

    33 Die eine Entlassung aus dem Soldatenverhältnis auf Zeit rechtfertigenden Zweifel an der Anerkennung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung können daher auch bestehen, wenn der Soldat sich zum radikal-islamistischen Salafismus bekennt und nach den Maßgaben seines Glaubens handelt, ohne dass er selbst unter Anwendung von Gewalt seiner Ideologie Geltung zu verschaffen versucht (OVG Münster, Beschluss vom 13. Mai 2015 - OVG 1 A 807/15 - juris Rn. 13 ff.; VG Aachen, Urteil vom 26. Februar 2015 - VG 1 K 1395/14 - juris Rn. 33 ff.; VG Minden, Urteil vom 4. Oktober 2011 - VG 10 K 823/10 - juris Rn. 51. S. auch VGH München, Urteil vom 25. Februar 2014 - VGH 3 ZB 12.143 - juris Rn. 19 ff.; VG München, Urteil vom 11. Januar 2012 - VG M 5 K 10.2856 - juris).
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