Rechtsprechung
   VG Minden, 13.12.2013 - 6 K 1063/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,80411
VG Minden, 13.12.2013 - 6 K 1063/11 (https://dejure.org/2013,80411)
VG Minden, Entscheidung vom 13.12.2013 - 6 K 1063/11 (https://dejure.org/2013,80411)
VG Minden, Entscheidung vom 13. Dezember 2013 - 6 K 1063/11 (https://dejure.org/2013,80411)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,80411) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.05.2013 - 12 E 1008/12

    Vergütung eines Rechtsanwalts bei bereits eingetretener Erledigung des

    Entgegen ihrer Auffassung hat sich der Rechtsstreit nämlich betreffend den Überleitungsbescheid des Beklagten vom 3. Januar 2012 in seiner Rechtshängigkeit noch vor der Verfahrenstrennung durch die Abgabe übereinstimmender Erledigungserklärungen erledigt, während dem - erst nach der öffentlichen Sitzung in der Sache 6 K 1063/11 am 13. Januar 2012 ergangenen - Einstellungsbeschluss insoweit nur deklaratorische Bedeutung zukommt.

    Die Interventionen der Klägervertreterin bis hin zu ihrer Klageerhebung können - soweit sie zur Rücknahme des Überleitungsbescheides der Beklagten vom 3. Januar 2012 beigetragen haben sollten - schon deshalb nicht als Betreiben des Anwaltsgeschäftes in Betracht, weil sie nicht dem abgetrennten Verfahren, sondern noch dem Ursprungsverfahren 6 K 1063/11 zuzurechnen sind.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.05.2013 - 12 E 1007/12

    Ansetzung einer Erledigungsgebühr bei lediglicher Abgabe einer bloßen

    Die Rechtsmittelführerin hat keine zur Beilegung des Streitverfahrens 6 K 1063/11 beitragende Mitwirkungshandlung aufzuzeigen gewusst, die die Ansetzung einer Erledigungsgebühr nach Maßgabe von Nr. 1002 VV RVG rechtfertigen würde.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht