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   VG Minden, 17.11.2017 - 6 K 6310/16   

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https://dejure.org/2017,44629
VG Minden, 17.11.2017 - 6 K 6310/16 (https://dejure.org/2017,44629)
VG Minden, Entscheidung vom 17.11.2017 - 6 K 6310/16 (https://dejure.org/2017,44629)
VG Minden, Entscheidung vom 17. November 2017 - 6 K 6310/16 (https://dejure.org/2017,44629)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Minden, 17.02.2020 - 6 L 24/20
    Die Beurteilung der Sach- und Rechtslage mit diesem Ergebnis gilt gleichermaßen für den Zeitpunkt der vorliegenden Entscheidung wie auch für den bei Leistungen der Jugendhilfe regelmäßig maßgeblichen Zeitpunkt der (letzten) Behördenentscheidung, vgl. dazu BVerwG, Urteile vom 26.11.1981 - 5 C 56.80 -, FEVS 31, 89, und vom 8.6.1995 - 5 C 30.93 -, FEVS 46, 94; OVG NRW, Beschluss vom 3.6.2009 - 12 E 533/09 - und Urteil vom 11.8.2015 - 12 A 1350/14 -, jew. www.nrwe.de = juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 19.1.2011 - 4 LB 154/10 -, EuG 65 (2011), 272; VG Minden, z.B. Urteil vom 17.11.2017 - 6 K 6310/16 -, www.nrwe.de = juris, sowie Beschlüsse vom 10.5.2019 - 6 L 460/19 - und vom 25.11.2019 - 6 L 1088/19 -, hier also für die Verhältnisse bei Erlass der Widerspruchsentscheidung der Antragsgegnerin vom 9.1.2020 mit dem Inhalt, die Jugendhilfeleistung, die sie dem Antragsteller faktisch, wenn auch ohne förmlichen Bewilligungsbescheid, bis zum 12.1.2020 gewährt hatte, nicht über das 21. Lebensjahr des Antragstellers hinaus fortzusetzen.
  • VG Trier, 01.03.2018 - 2 K 14025/17

    Keine Privatschulkosten für Schülerin mit Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom und

    In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass der für das Gericht maßgebliche Beurteilungszeitpunkt nach einhelliger Meinung in der Rechtsprechung jener der letzten Behördenentscheidung ist (s. dazu etwa VG Minden, Urteil vom 17. November 2017 - 6 K 6310/16 -, juris, Rn. 20 f. m. w. N.).

    Aufgrund des gesetzlichen Auftrages zur partnerschaftlichen und pädagogischen Entscheidungsfindung zugunsten der Hilfeempfänger verbietet es sich daher, den Jugendhilfeträger als reine Zahlstelle für eigenmächtig in die Wege geleitete Fördermaßnahmen anzusehen (vgl. dazu auch VG Minden, Urteil vom 17. November 2017, a. a. O., Rn. 34).

  • VG Minden, 23.10.2018 - 6 L 1262/18
    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 5.10.2010 - 12 B 1190/10 -, vom 28.1.2013 - 12 A 850/12 - und vom 22.12.2015 - 12 B 1289/15 - sowie Urteil vom 22.8.2014 - 12 A 3019/11 -, jew. www.nrwe.de = juris, m.w.N.; VG Minden, z.B. Urteil vom 17.11.2017 - 6 K 6310/16 -, www.nrwe.de = juris.
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