Rechtsprechung
   VG Minden, 21.12.2006 - 11 L 904/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,13350
VG Minden, 21.12.2006 - 11 L 904/06 (https://dejure.org/2006,13350)
VG Minden, Entscheidung vom 21.12.2006 - 11 L 904/06 (https://dejure.org/2006,13350)
VG Minden, Entscheidung vom 21. Dezember 2006 - 11 L 904/06 (https://dejure.org/2006,13350)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,13350) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Untersagung eines angemeldeten Aufzugs; Begriff der "öffentlichen Sicherheit"; Beachtung der grundrechtlich geschützten Versammlungsfreiheit; Annahme einer Provokationswirkung ; Verbot eines Aufzugs zum Schutze der landesrechtlichen Bestimmungen zum Schutze der Sonntage und Feiertage; Begründungsanforderungen an ein Versammlungsverbot nach Maßgabe des Feiertagsgesetzes NRW (FeiertagsG, NW)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 22.12.2006 - 1 BvQ 41/06

    Verfassungsmäßigkeit eines Versammlungsverbotes am Heiligen Abend

    unter Aufhebung der Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 22. Dezember 2006 - 5 B 2706/06 - und des Verwaltungsgerichts Minden vom 21. Dezember 2006 - 11 L 904/06 - die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers gegen die Verbotsverfügung des Landrats als Kreispolizeibehörde Minden-Lübbecke vom 18. Dezember 2006 - VL 1.2 - wieder herzustellen.

    Das Verwaltungsgericht Minden hat den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des von dem Antragsteller eingelegten Widerspruchs mit Beschluss vom 21. Dezember 2006 - 11 L 904/06 - abgelehnt.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht