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   VG Minden, 26.04.2010 - 11 K 732/09   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Ablehnung eines Antrages auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheides für die Errichtung von Windenergieanlagen; Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsvoraussetzungen für die Errichtung einer Windkraftanlage; Abgrenzung zwischen Zielen und Grundsätzen der Raumordnung; Inhaltliche Anforderungen an eine gemeindliche Entscheidung über die Ausweisung von Flächen für Windenergienutzung im Flächennutzungsplan; Definition und Abgrenzung einer sog. "Verhinderungsplanung"; Kriterien für Rechtmäßigkeitserwägungen bzgl. der Flächenauswahl; Definition des Begriffs "Windfarm"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (5)  

  • VG Minden, 11.03.2015 - 11 K 3061/13  

    Klagen der Nachbarn und des NABU gegen Windenergieanlagen in Preußisch Oldendorf

    Auf die Klage des Beigeladenen verpflichtete das Gericht mit Urteil vom 26.04.2010 den Beklagten unter Aufhebung des Bescheides vom 26.02.2009 zur Erteilung eines Vorbescheides für die WEA G 1 und WEA G 2 und zur Neubescheidung bezüglich des Antrages betreffend die WEA S 1 bis S 3 (11 K 732/09).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakte, die Gerichtsakten 11 K 732/09, 11 L 42/15, 11 L 674/14, 11 L 706/113, 11 K 2592/13, 11 K 2981/13 und 11 K 3037/13 sowie die im Verfahren 11 K 3058/13 übermittelten Verwaltungsvorgänge.

    Eine Vorprüfung ist im Genehmigungsverfahren zwar nur für die WEA S 1 bis S 3 durchgeführt worden, weil der Beklagte - dem Urteil des Gerichts vom 26.04.2010 (11 K 732/09) folgend - davon ausgegangen ist, dass die weiteren WEA G 1 und WEA G 2 mit diesen keine Windfarm i.S.d. des UVPG bilden und damit selbst nicht vorprüfungspflichtig sind.

    Soweit es den den streitbefangenen WEA G 1 und G 2 sowie der WEA S 3 nächstgelegenen Horst H. betrifft, handelt es sich um eine Nisthilfe für Weißstörche, die von Nachbarn erst im Jahre 2010 - nach dem im Verfahren 11 K 732/09 ergangenen Urteil - errichtet wurde.

  • VG Minden, 11.03.2015 - 11 K 3062/13  

    Klagen der Nachbarn und des NABU gegen Windenergieanlagen in Preußisch Oldendorf

    Auf die Klage des Beigeladenen verpflichtete das Gericht mit Urteil vom 26.04.2010 den Beklagten unter Aufhebung des Bescheides vom 26.02.2009 zur Erteilung eines Vorbescheides für die WEA G 1 und WEA G 2 und zur Neubescheidung bezüglich des Antrages betreffend die WEA S 1 bis S 3 (11 K 732/09).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakte, die Gerichtsakten 11 K 732/09, 11 L 42/15, 11 L 674/14, 11 L 706/13, 11 K 2592/13, 11 K 2981/13 und 11 K 3037/13 sowie die im Verfahren 11 K 3058/13 übermittelten Verwaltungsvorgänge.

    Eine Vorprüfung ist im Genehmigungsverfahren zwar nur für die WEA S 1 bis S 3 durchgeführt worden, weil der Beklagte - dem Urteil des Gerichts vom 26.04.2010 (11 K 732/09) folgend - davon ausgegangen ist, dass die weiteren WEA G 1 und WEA G 2 mit diesen keine Windfarm i.S.d. des UVPG bilden und damit selbst nicht vorprüfungspflichtig sind.

    Soweit es den den streitbefangenen WEA G 1 und G 2 sowie der WEA S 3 nächstgelegenen Horst H. betrifft, handelt es sich um eine Nisthilfe für Weißstörche, die von Nachbarn erst im Jahre 2010 - nach dem im Verfahren 11 K 732/09 ergangenen Urteil - errichtet wurde.

  • VG Minden, 11.03.2015 - 11 K 3063/13  

    Klagen der Nachbarn und des NABU gegen Windenergieanlagen in Preußisch Oldendorf

    Auf die Klage des Beigeladenen verpflichtete das Gericht mit Urteil vom 26.04.2010 den Beklagten unter Aufhebung des Bescheides vom 26.02.2009 zur Erteilung eines Vorbescheides für die WEA G 1 und WEA G 2 und zur Neubescheidung bezüglich des Antrages betreffend die WEA S 1 bis S 3 (11 K 732/09).

    Wegen der weiteren Einzel eines Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakte, die Gerichtsakten 11 K 732/09, 11 L 42/15, 11 L 674/14, 11 L 706 /13, 11 K 2592/13, 11 K 2981/13 und 11 K 3037/13 sowie die im Verfahren 11 K 3058/13 übermittelten Verwaltungsvorgänge.

    Eine Vorprüfung ist im Genehmigungsverfahren zwar nur für die WEA S 1 bis S 3 durchgeführt worden, weil der Beklagte - dem Urteil des Gerichts vom 26.04.2010 (11 K 732/09) folgend - davon ausgegangen ist, dass die weiteren WEA G 1 und WEA G 2 mit diesen keine Windfarm i.S.d. des UVPG bilden und damit selbst nicht vorprüfungspflichtig sind.

    Soweit es den den streitbefangenen WEA G 1 und G 2 sowie der WEA S 3 nächstgelegenen Horst H. betrifft, handelt es sich um eine Nisthilfe für Weißstörche, die von Nachbarn erst im Jahre 2010 - nach dem im Verfahren 11 K 732/09 ergangenen Urteil - errichtet wurde.

  • VG Köln, 30.06.2011 - 13 K 5244/08  

    Windkraftanlagen in Elsdorf - Niederembt rechtmäßig

    vgl. Verwaltungsgericht (VG) Minden, Urteil vom 26. April 2010 - 11 K 732/09 - juris-Rn. 71.

    VG Minden, Urteil vom 26. April 2010 - 11 K 732/09 - juris-Rn. 73 mit Verweis auf Memmesheimer/Upmeier/Schönstein, Denkmalrecht Nordrhein-Westfalen, Kommentar, 2. Auflage 1989, § 9 Rn. 75 und 77.

  • VG Minden, 18.03.2014 - 11 L 706/13  

    Eilantrag des NABU gegen die Errichtung von Windenergieanlagen in Preußisch

    Das Gericht hat dies bereits in dem Urteil vom 26. April 2010 (11 K 732/09, Seite 37 ff UA) wegen des Abstandes von ca. 1.250 m zwischen den Anlagen in H. und T. verneint.
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