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   VG Neustadt, 01.06.2017 - 4 K 1068/16.NW   

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https://dejure.org/2017,27213
VG Neustadt, 01.06.2017 - 4 K 1068/16.NW (https://dejure.org/2017,27213)
VG Neustadt, Entscheidung vom 01.06.2017 - 4 K 1068/16.NW (https://dejure.org/2017,27213)
VG Neustadt, Entscheidung vom 01. Juni 2017 - 4 K 1068/16.NW (https://dejure.org/2017,27213)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 3 BImSchG, § 4 BImSchG, § 5 Abs 1 BImSchG, § 13 Abs 1 S 2 BauO RP, § 3 Abs 3 BauO RP
    Beeinträchtigung einer Windkraftanlage durch eine andere Windkraftanlage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Standsicherheit im Windpark: Windverhältnisse können sich ändern!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 13.03.2019 - 4 B 39.18

    Schutz benachbarter Windenergieanlagen

    Die Klage blieb in den Vorinstanzen erfolglos (VG Neustadt, Urteil vom 1. Juni 2017 - 4 K 1068/16.NW; OVG Koblenz, Urteil vom 26. Juni 2018 - 8 A 11691/17.OVG - DVBl 2018, 1091 = ZNER 2019, 363 = BauR 2018, 1718 = ZfBR 2018, 689 = EnWZ 2018, 421 = UPR 2019, 68).
  • VG Saarlouis, 12.11.2018 - 5 L 411/18

    Bescheidung paralleler Genehmigungsanträge für Windenergieanlagen; gegenseitige

    Allerdings kann er in gewissem Umfang auch darauf vertrauen, dass die für die Standsicherheit seiner bestehenden Anlage maßgeblichen Umstände nicht zu seinen Lasten mit der Folge verändert werden, dass beispielsweise ein "Nachrüsten" seiner Anlage erforderlich wird, um deren Standsicherheit auch nach solchen Veränderungen weiterhin zu gewährleisten.(Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 24. Januar 2000 - 7 B 2180/99 -, NVwZ 2000, 1064; VG Neustadt (Weinstraße), Urteil vom 01. Juni 2017 - 4 K 1068/16.NW -, juris.) Dem trägt § 13 Abs. 1 Satz 2 LBO Rechnung.

    Im Allgemeinen wird, um Gefahren für die Standsicherheit auszuschließen, die Einhaltung einer Distanz der fünffachen Länge des Rotordurchmessers in Hauptwindrichtung für ausreichend erachtet.(Vgl. VG Neustadt an der Weinstraße, Urteil vom 01. Juni 2017 - 4 K 1068/16.NW -, juris; OVG RP, Urteil vom 3. August 2016 - 8 A 10377/16 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 24. Januar 2000 - 7 B 2180/99 -, NVwZ 2000, 164 und Beschluss vom 9. Juli 2003 - 7 B 949/03 -, juris.) Demgegenüber ist davon auszugehen, dass bei Abständen von weniger als fünf Rotordurchmessern in Hauptwindrichtung Auswirkungen auf die Standsicherheit der Anlage zu erwarten sind und dass ein Abstand von weniger als drei Rotordurchmessern - bezogen auf den jeweils größeren Durchmesser der benachbarten Anlagen - im Hinblick auf die Standsicherheit grundsätzlich nicht zuzulassen ist.(Vgl. VG Aachen, Beschluss vom 2. März 2015 - 6 L 27/15 -, juris; VG Neustadt an der Weinstraße, Beschluss vom 17. Februar 2014 - 4 L 89/14.NW -, juris; Rolshoven, NVwZ 2006, 516, 518.) Allerdings sind Planungsabstände von weniger als drei Rotordurchmessern nicht von vornherein ausgeschlossen.

  • VG Schleswig, 17.09.2019 - 6 B 58/18

    Immissionsschutzrecht - Windkraftanlage Alt Bennebek - Antrag auf

    Zu berücksichtigen ist hierbei, dass das Verbot, die Standsicherheit anderer baulicher Anlagen zu gefährden, nicht erst eingreift, wenn eine akute Einsturzgefahr besteht; zur Standsicherheit gehört vielmehr auch der Schutz vor geringeren Beeinträchtigungen durch Erschütterungen, Grundwasserveränderungen oder auch Einwirkungen durch Luftturbulenzen (vgl. VG Neustadt (Weinstraße), Urteil vom 1.6.2017 - 4 K 1068/16.NW -, juris, Rn. 36).
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