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   VG Neustadt, 05.06.2018 - 5 K 1216/17.NW   

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https://dejure.org/2018,25938
VG Neustadt, 05.06.2018 - 5 K 1216/17.NW (https://dejure.org/2018,25938)
VG Neustadt, Entscheidung vom 05.06.2018 - 5 K 1216/17.NW (https://dejure.org/2018,25938)
VG Neustadt, Entscheidung vom 05. Juni 2018 - 5 K 1216/17.NW (https://dejure.org/2018,25938)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1006 Abs 1 BGB, § 937 Abs 1 BGB, § 22 Nr 2 PolG RP
    Sicherstellung eines archäologischen Fundstücks; Widerlegung der Eigentumsvermutung; Nachweis des Eigentums bei Erschütterung der Vermutung; Sicherstellung zum Schutz eines unbekannten Eigentümers

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.08.2010 - 5 A 298/09

    Anspruch auf Herausgabe von sichergestelltem Geld bei Zweifeln an der

    Auszug aus VG Neustadt, 05.06.2018 - 5 K 1216/17
    Im Falle der Heranziehung von Indizien und Erfahrungssätzen ist die Eigentumsvermutung widerlegt, wenn diese mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad an Gewissheit das vermutete Eigentum des Besitzers erschüttern (OVG Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11. August 2010 - 5 A 298/09, Rn. 31, 33 juris; Bayerischer VGH, Urteil vom 01. Dezember 2011 - 10 B 11.480, Rn. 32 juris).

    (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 12. Februar 2007 - 5 A 1056/06, Rn. 6 juris; Beschluss vom 11. August 2010 - 5 A 298/09, Rn. 38 juris).

  • VG Oldenburg, 29.06.2010 - 7 A 1634/09

    Sicherstellung; präventive Gewinnabschöpfung

    Auszug aus VG Neustadt, 05.06.2018 - 5 K 1216/17
    Wegen der Unzuverlässigkeit des Schlusses vom Besitz auf das Eigentum und weil die Sicherstellung nur eine vorübergehende Maßnahme ist, bei der eine Gefahr für die Rechtsstellung des wahren Berechtigten ausreicht (VG Oldenburg, Urteil vom 29. Juni 2010 - 7 A 1634/09, Rn. 148 juris), dürfen an die Widerlegung der Vermutung des § 1006 Abs. 1 BGB keine hohen Anforderungen gestellt werden.
  • VGH Bayern, 01.12.2011 - 10 B 11.480

    Sicherstellung von Geldnoten; Eigentumsvermutung für Besitzer; Herausgabe

    Auszug aus VG Neustadt, 05.06.2018 - 5 K 1216/17
    Im Falle der Heranziehung von Indizien und Erfahrungssätzen ist die Eigentumsvermutung widerlegt, wenn diese mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad an Gewissheit das vermutete Eigentum des Besitzers erschüttern (OVG Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11. August 2010 - 5 A 298/09, Rn. 31, 33 juris; Bayerischer VGH, Urteil vom 01. Dezember 2011 - 10 B 11.480, Rn. 32 juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2007 - 5 A 1056/06

    Sicherstellung von Sachen durch die Polizei trotz der Eigentumsvermutung des §

    Auszug aus VG Neustadt, 05.06.2018 - 5 K 1216/17
    (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 12. Februar 2007 - 5 A 1056/06, Rn. 6 juris; Beschluss vom 11. August 2010 - 5 A 298/09, Rn. 38 juris).
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