Rechtsprechung
   VG Neustadt, 06.02.2004 - 7 K 2949/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,36342
VG Neustadt, 06.02.2004 - 7 K 2949/03 (https://dejure.org/2004,36342)
VG Neustadt, Entscheidung vom 06.02.2004 - 7 K 2949/03 (https://dejure.org/2004,36342)
VG Neustadt, Entscheidung vom 06. Februar 2004 - 7 K 2949/03 (https://dejure.org/2004,36342)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,36342) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 13.12.2004 - VGH B 7/04

    Zur Kehrpflicht durch Schornsteinfeger - OVG muss Erforderlichkeit neu prüfen

    a) das Urteil des Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße vom 06.02.2004 - 7 K 2949/03.NW -.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.11.2005 - 6 A 10105/05

    Gaszentralheizung muss nicht jährlich gereinigt werden

    Unter teilweiser Abänderung des Urteils des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße vom 6. Februar 2004 - 7 K 2949/03.NW - wird festgestellt, dass für die im Anwesen des Klägers in der R. Straße in L. vorhandene senkrechte Edelstahl-Abgasleitung eine Pflicht zur Duldung von Reinigungsarbeiten seitens des zuständigen Bezirksschornsteinfegers nur nach Maßgabe einer Erforderlichkeitsfeststellung im Anschluss an eine Überprüfung der Anlage besteht.

    unter Abänderung des Urteils des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße vom 6. Februar 2004 - 7 K 2949/03.NW - festzustellen, dass für die in seinem Anwesen In der R. Straße in L. vorhandene senkrechte Edelstahl-Abgasleitung eine Pflicht zur Duldung von Reinigungsarbeiten seitens des Bezirksschornsteinfegermeisters nur nach Maßgabe einer Erforderlichkeitsfeststellung im Anschluss an eine Überprüfung der Anlage bestehe.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht