Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 131 Abs 1 BauGB, § 133 Abs 1 BauGB, § 133 Abs 2 BauGB, § 133 Abs 3 BauGB, § 131 Abs 1 BauGB
  Erschließungsbeitragsrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• VGH Bayern, 25.09.2001 - 6 B 96.2911

  Auszug aus VG Neustadt, 10.12.2020 - 4 K 449/20

  Besondere Bedeutung kommt dabei der Ausdehnung der P...-straße, ihrer Beschaffenheit, der Zahl der durch sie erschlossenen Grundstücke sowie dem Maß ihrer Abhängigkeit von der öffentlichen Straße, in die sie einmündet, zu (vgl. BVerwG, Urteil vom 2. Juli 1982 - 8 C 28/81 -und BayVGH, Urteil vom 25. September 2001 - 6 B 96.2911 -, juris).
• BVerwG, 18.05.1990 - 8 C 80.88

  Beitragsfähige Erschließungsanlage - Anlegung einer befahrbaren Stichstraße

  Auszug aus VG Neustadt, 10.12.2020 - 4 K 449/20

  Dieser Teil wurde mithin zeitlich deutlich später als der Rest der K...- straße auf der Grundlage einer selbständigen Straßenplanung errichtet und ist deshalb als erschließungsbeitragsrechtlich selbständige Erschließungsanlage anzusehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Mai 1990 - 8 C 80/88 -, NVwZ 1991, 77; VG Neustadt/Weinstraße, Urteil vom 25. Januar 2016 - 4 K 632/15.NW).
• BVerwG, 09.11.1984 - 8 C 77.83

  Selbständigkeit einer Erschließungsanlage

  Auszug aus VG Neustadt, 10.12.2020 - 4 K 449/20

  Dabei ist im Falle eines Stichwegs bis zu einer Länge von 100 m regelmäßig von dessen Unselbständigkeit auszugehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. September 1984 - 8 C 77.83 - juris).

 
• VG Neustadt, 25.02.2016 - 4 K 632/15

  Erschließungsbeitrag für die Verlängerung einer Straße; isolierte …

  Auszug aus VG Neustadt, 10.12.2020 - 4 K 449/20

  Dieser Teil wurde mithin zeitlich deutlich später als der Rest der K...- straße auf der Grundlage einer selbständigen Straßenplanung errichtet und ist deshalb als erschließungsbeitragsrechtlich selbständige Erschließungsanlage anzusehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Mai 1990 - 8 C 80/88 -, NVwZ 1991, 77; VG Neustadt/Weinstraße, Urteil vom 25. Januar 2016 - 4 K 632/15.NW).
• BVerwG, 02.07.1982 - 8 C 28.81

  Eigentümerwege zur "inneren Erschließung" einer Reihenhausanlage als selbständige …

  Auszug aus VG Neustadt, 10.12.2020 - 4 K 449/20

  Besondere Bedeutung kommt dabei der Ausdehnung der P...-straße, ihrer Beschaffenheit, der Zahl der durch sie erschlossenen Grundstücke sowie dem Maß ihrer Abhängigkeit von der öffentlichen Straße, in die sie einmündet, zu (vgl. BVerwG, Urteil vom 2. Juli 1982 - 8 C 28/81 -und BayVGH, Urteil vom 25. September 2001 - 6 B 96.2911 -, juris).
• BVerwG, 18.09.2019 - 9 B 51.18

  Unzulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde mangels grundsätzlicher Bedeutung …

  Auszug aus VG Neustadt, 10.12.2020 - 4 K 449/20

  Dies ist hier der Fall, weil die Zuwegung zum Grundstück Flurstück-Nr. ... durch die Eintragung einer entsprechenden (Zugangs-)Baulast zulasten des Anliegergrundstücks Flurstück-Nr. ... öffentlich-rechtlich gesichert ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. September 2019 - 9 B 51/18 -, juris).