Rechtsprechung
   VG Neustadt, 12.02.2007 - 3 K 2274/05.NW, 3 K 2274/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,21020
VG Neustadt, 12.02.2007 - 3 K 2274/05.NW, 3 K 2274/05 (https://dejure.org/2007,21020)
VG Neustadt, Entscheidung vom 12.02.2007 - 3 K 2274/05.NW, 3 K 2274/05 (https://dejure.org/2007,21020)
VG Neustadt, Entscheidung vom 12. Februar 2007 - 3 K 2274/05.NW, 3 K 2274/05 (https://dejure.org/2007,21020)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 5 Abs 3 FluLärmG, § 6 FluLärmG, § 7 FluLärmG, § 6 Abs 4 S 2 LuftVG, § 8 LuftVG
    Klage einer Ortsgemeinde gegen die den Streitkräften der Vereinigten Staaten von Amerika erteilte luftrechtliche Genehmigung zur Erweiterung des Militärflugplatzes Ramstein.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung einer luftrechtlichen Genehmigung für die Erweiterung des Militärflugplatzes Ramstein an die Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika (USA); Eingriff in das Selbstverwaltungsrecht des Betreibers eines Kindergartens bei Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit durch eine Erweiterung des Militärflughafens; Überschreitung der planerischen Gestaltungsfreiheit bei der Auswahl zwischen verschiedenen Planungsvarianten; Ansehung von Fluglärm als abwägungserheblicher Belang; Möglichkeit der Gestaltung von Vorgaben bezüglich der Nutzung eines Fluggeräts; Begriff der Erheblichkeit von Verkehrsgeräuschen; Abweichung von festgelegten Flugverfahren, Flugbewegungen, Flughöhen und Meldepunkten durch Rechtsverordnung; Ermöglichung eines störungsfreien Schlafens bei geöffnetem Fenster als zu beachtendes Schutzgut der Betroffenen; Bestimmung der Zumutbarkeitsschwelle in der luftrechtlichen Genehmigung; Umfang der Schutzwürdigkeit auch bebaubarer Grundstücke

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Klagen gegen die Erweiterung des Militärflughafens Ramstein bleiben ohne Erfolg


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Luftrechtliche Genehmigung für die Erweiterung des Militärflughafens Ramstein

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Militärflughafen Ramstein

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Neustadt, 12.02.2007 - 3 K 2158/04

    Klagen gegen die Erweiterung des Militärflughafens Ramstein bleiben ohne Erfolg

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Prozessakten und der parallel verhandelten Klageverfahren 3 K 1182/05.NW und 3 K 2274/05.NW sowie der vorläufigen Rechtsschutzverfahren 3 L 2574/03.NW, 3 L 1811/03.NW sowie 3 L 2252/03.NW, die Verwaltungsakten der Beklagten und die in das Verfahren eingeführten Unterlagen (Gutachten, gerichtliche Entscheidungen) verwiesen.

    Die von Prof. Dr. M., dem Bevollmächtigten der Klägerin in dem parallel verhandelten Verfahren 3 K 2274/05.NW, in der mündlichen Verhandlung vorgelegte Berechnung vom 31. Januar 2007, auf die sich auch die Kläger des vorliegenden Streitverfahrens berufen, begründet keinen Zweifel daran, dass die in der luftrechtlichen Genehmigung festgelegten Kriterien zum Schutz der Kläger ausreichend sind.

  • VG Neustadt, 12.02.2007 - 3 K 1182/05

    Klagen gegen die Erweiterung des Militärflughafens Ramstein bleiben ohne Erfolg

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Prozessakten und der parallel verhandelten Klageverfahren 3 K 2158/04.NW und 3 K 2274/05.NW sowie der vorläufigen Rechtsschutzverfahren 3 L 2574/03.NW, 3 L 181 1/03.NW sowie 3 L 2252/03.NW, die Verwaltungsakten der Beklagten und die in das Verfahren eingeführten Unterlagen (Gutachten, gerichtliche Entscheidungen) verwiesen.

    Die von Prof. Dr. M., dem Bevollmächtigten der Klägerin in dem parallel verhandelten Verfahren 3 K 2274/05.NW, in der mündlichen Verhandlung vorgelegte Berechnung vom 31. Januar 2007, auf die sich auch die Kläger des vorliegenden Streitverfahrens berufen, begründet keinen Zweifel daran, dass die in der luftrechtlichen Genehmigung festgelegten Kriterien zum Schutz der Kläger ausreichend sind.

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