Rechtsprechung
   VG Neustadt, 14.12.2011 - 1 K 592/11.NW   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,3841
VG Neustadt, 14.12.2011 - 1 K 592/11.NW (https://dejure.org/2011,3841)
VG Neustadt, Entscheidung vom 14.12.2011 - 1 K 592/11.NW (https://dejure.org/2011,3841)
VG Neustadt, Entscheidung vom 14. Dezember 2011 - 1 K 592/11.NW (https://dejure.org/2011,3841)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,3841) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 3 Abs 1 BhV RP 2006, § 4 Abs 3 BhV RP 2006, § 8 Abs 8 BhV RP 2011
    Zur Funktion normkonkretisierender Verwaltungsvorschriften im Beihilferecht - zur Beihilfefähigkeit der extracorporalen Stoßwellentherapie

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermittlung der Beihilfefähigkeit von Kosten für die Anwendung einer Extrakorporalen Stoßwellentherapie (ESWT) zur Behandlung eines Tennisellenbogens; Notwendigkeit des Vorliegens einer wissenschaftlich anerkannten Behandlungsform; Berücksichtigung einer berechtigten ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • FG Rheinland-Pfalz, 20.09.2013 - 3 K 1443/12

    Biophysikalische Informations-Therapie nicht abziehbar

    Die privatärztliche Abrechnung der GOÄ setzt ihrerseits nämlich gerade keine wissenschaftliche Anerkennung einer Maßnahme voraus (vgl. Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße, Urteil vom 14. Dezember 2011 - 1 K 592/11.NW, in juris).

    Der Gemeinsame Bundesausschuss der kassenärztlichen Bundesvereinigungen, der Deutschen Krankenhausgesellschaft und des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen -vgl. § 91 Abs. 1 SGB V - hat zwar nicht selbst über den medizinischen Nutzen einer bestimmten Methode zu urteilen, seine Aufgabe ist es vielmehr, sich einen Überblick über die veröffentlichte Literatur und die Meinung der einschlägigen Fachkreise zu verschaffen und danach festzustellen, ob ein durch wissenschaftliche Studien hinreichend untermauerter Konsens über die Qualität und Wirksamkeit der in Rede stehenden Behandlungsweise besteht (vgl. Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße, Urteil vom 14. Dezember 2011 - 1 K 592/11.NW, a.a.O.).

    Auch führt der Umstand, dass eine Behandlungsmethode im Einzelfall zu dem gewünschten therapeutischen Ergebnis führt, nicht dazu, diese als "nur" wissenschaftlich umstrittene Behandlungsmethode und nicht als wissenschaftlich nicht anerkannte Behandlungsmethode anzusehen (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 12. Februar 1998 - L 4 KR 67/96, a.a.O.; Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße, Urteil vom 14. Dezember 2011 - 1 K 592/11.NW, a.a.O.).

  • FG Schleswig-Holstein, 01.10.2014 - 2 K 272/12

    Liposuktion (Fettabsaugung) ist keine außergewöhnliche Belastung gem. § 64 Abs. 1

    Auch führt der Umstand, dass eine Behandlungsmethode im Einzelfall zu dem gewünschten therapeutischen Ergebnis führt, nicht dazu, diese als "nur" wissenschaftlich umstrittene Behandlungsmethode und nicht als wissenschaftlich nicht anerkannte Behandlungsmethode anzusehen (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 12. Februar 1998 - L 4 KR 67/96, a.a.O.; Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße, Urteil vom 14. Dezember 2011 - 1 K 592/11.NW, Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht