Rechtsprechung
| VG Neustadt, 17.08.2021 - 5 K 125/21.NW |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 1 CoronaVV RP 24, § 1 Abs 3 CoronaVV RP 24, § 6 CoronaVV RP 24, § 6 Abs 5 CoronaVV RP 24, § 3 ArbSchG
Infektionsschutzrecht - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Landkreis verlangt zu Recht Einhaltung von Corona-Regeln in Arztpraxis
- christmann-law.de (Kurzinformation)
Ärzte müssen Maskenpflicht und Abstandsgebot in Praxisräumen beachten
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Landkreis verlangt zu Recht Einhaltung von Corona-Regeln in Arztpraxis
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Landkreis verlangt zu Recht Einhaltung von Corona-Regeln in Arztpraxis - Betreiber einer Gesundheitseinrichtung dürfen keine Plakate mit dem Inhalt „keine Maskenpflicht“ aufhängen
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ...
- VG Koblenz, 28.10.2021 - 4 K 407/21
Corona-Testpflicht an Schulen (u. a. mit "Lollytests") war rechtmäßig
Jedenfalls für die Regelung einer solchen Testpflicht, wie sie in dem hier maßgeblichen § 14 Abs. 1 Satz 3 26. CoBeLVO für die Teilnahme am Präsenzunterricht in den Schulen in Rheinland-Pfalz vorgesehen ist, besteht damit eine in hinreichend bestimmter Weise normierte Verordnungsermächtigung des parlamentarischen Gesetzgebers (vgl. zur Maskenpflicht im Ergebnis ebenso VG Neustadt a.d.W., Urteil vom 17. August 2021 - 5 K 125/21.NW -, juris, Rn. 47 f.).