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   VG Neustadt, 23.03.2006 - 4 K 1762/05.NW   

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https://dejure.org/2006,14622
VG Neustadt, 23.03.2006 - 4 K 1762/05.NW (https://dejure.org/2006,14622)
VG Neustadt, Entscheidung vom 23.03.2006 - 4 K 1762/05.NW (https://dejure.org/2006,14622)
VG Neustadt, Entscheidung vom 23. März 2006 - 4 K 1762/05.NW (https://dejure.org/2006,14622)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 11 Abs 3 BauNVO, § 1 Abs 5 BauNVO, § 1 Abs 9 BauNVO, § 8 Abs 2 BauNVO, § 1 Abs 3 BauGB
    Gewerbegebiet; Bebauungsplanfestsetzung; vollständiger Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben und sonstigen Handelsbetrieben mit Verkauf an Endverbraucher

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen des § 1 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in Bezug auf den Ausschluss von allgemein zulässigen Einzelhandelsbetrieben und sonstigen Handelsbetrieben ; Fehlende städtebauliche Begründung als Voraussetzung für den Ausschluss von Einzelhandels- und sonstigen ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bebauungsplan: Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bebauungsplan unwirksam - Lebensmittelmarkt darf gebaut werden - Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs in der Ortmitte ist keine ausreichende Rechtfertigung für Versagung der Baugenehmigung

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Minden, 17.02.2009 - 1 K 802/07
    vgl. OVG NRW, Urteil vom 24.10.2006 - 10 D 126/04.NE -, juris; OVG NRW, Urteil vom 17.01.2006 - 10 A 3413/03 -, BRS 70 Nr. 9, Rdnr. 93 des Ausdrucks von juris; OVG NRW, Urteil vom 12.11.2004 - 10a D 38/02.NE - , BauR 2005, 963; siehe hierzu auch: OVG NRW, Urteil vom 25.10.2007 - 7 A 1059/06 -, juris; VG Neustadt, Urteil vom 23.03.2006 - 4 K 1762/05.NW, BauR 2006, 1189; Kopf, Steuerungsmöglichkeiten von Einzelhandelsbetrieben in der gemeindlichen Planung, LKRZ 2008, 286; Bischopink, Die Umsetzung von Einzelhandels- und Zentrenkonzepten mit den Mitteln der Bauleitplanung, BauR 2007, 825, 832; ders., Steuerung von Einzelhandelsnutzungen in der Bauleitplanung, BauR 2004, 1089, 1098.
  • VG Ansbach, 08.07.2010 - AN 18 K 09.01864

    Vorbescheid (Baurecht); Inzidentkontrolle BPlan; Außerkrafttreten einer

    Die Beigeladene hätte vielmehr darlegen müssen, warum sie nicht nur Einzelhandelsbetriebe, die Güter des täglichen Bedarfs anbieten, wie die Branchen Lebensmittel, Textilien, Schuh- und Lederwaren, sondern auch sonstige sich üblicherweise nicht in Zentren ansiedelnde Einzelhandelsbetriebe, die langlebige Gebrauchsgüter verkaufen, wie Bau- und Hobbymärkte, Teppichmärkte, Auto- oder Gartencenter, ausschließt (vgl. VG Neustadt/Weinstraße, Urteil vom 23.3.2006, Az. 4 K 1762/05, BauR 2906/1189).
  • VG Hamburg, 17.02.2010 - 19 K 2230/08

    Rechtmäßigkeit eines allgemeinen Einzelhandelsausschlusses in einem Industrie-

    An der städtebaulichen Rechtfertigung fehlt es auch dann, wenn die Festsetzungen des Bebauungsplans kein schlüssiges Plankonzept erkennen lassen, das eine Überprüfung des Nutzungsausschlusses auf seine Eignung, Erforderlichkeit und Angemessenheit erlaubt (BVerwG, Beschl. v. 30.12.2009, 4 BN 13/09, Juris Rn. 11; VG Neustadt, Urt. v. 23.03.2006, 4 K 1762/05.NW, Juris Rn. 26, m.w.N.).
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