Rechtsprechung
   VG Neustadt, 23.05.2012 - 1 K 1101/11.NW   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,12871
VG Neustadt, 23.05.2012 - 1 K 1101/11.NW (https://dejure.org/2012,12871)
VG Neustadt, Entscheidung vom 23.05.2012 - 1 K 1101/11.NW (https://dejure.org/2012,12871)
VG Neustadt, Entscheidung vom 23. Mai 2012 - 1 K 1101/11.NW (https://dejure.org/2012,12871)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • esovgrp.de

    GemO § 93 Abs 3,GemO § 94 Abs 2,GrStG § 1 Abs 1,GrStG § 25,GrStG § 26,GrStG § 27,GemO § 93,GemO § 94,GrStG § 1
    Abgabenrecht, Steuerrecht, Grundsteuerrecht, Ermessen, Gemeinde, Grundsteuer, Grundsteuer B, Hebesatz, Höhe, Sparsamkeit, Steuerhoheit, Steuersatz, Subsidiaritätsgrundsatz, Wirtschaftlichkeit, Haushaltsgrundsatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur Grundsteuer B - Bürger kann Anhebung nicht verhindern

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Begrenzte Klagemöglichkeit des Einzelnen bei Grundsteuererhöhung

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation)

    Grundsteuer: Einzelner Bürger kann diese nicht verhindern

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Neustadt, 23.06.2016 - 3 L 476/16

    Hebesatzerhöhung für die Grundsteuer B in den Gemeinden Eppenbrunn und Kröppen

    § 13 Abs. 2 Nr. 2 LFAG erfüllt diese Voraussetzungen nicht (s. VG Neustadt/Wstr., Urteil vom 23. Mai 2012 - 1 K 1101/11.NW -, juris, Rn. 18; vgl. auch VG Köln, Urteil vom 29. September 2015 - 17 K 704/15 -, Rn. 27 ff. zum dortigen Gemeindefinanzierungsgesetz NRW 2015).
  • VG Frankfurt/Main, 06.03.2014 - 6 K 1210/13

    Grundsteuer

    Die gegenüber der Allgemeinheit bestehende Verpflichtung der Gemeinden, bei der Erhebung kommunaler Steuern die Rangfolge der Deckungsmittel zu beachten, verleiht dem einzelnen Bürger kein individuelles, einklagbares Recht auf Einhaltung dieses Grundsatzes (Bay.VGH, Beschl. v. 01.02.2007 - 4 ZB 06.2567, NVwZ-RR 2008, 53, 54; Beschl. v. 20.10.2011 - 4 ZB 11.1187, zitiert nach Juris Rd. 12; so wohl auch BVerwG, Urt. v. 11.06.1993 - 8 C 32/90, zitiert nach Juris Rd. 11; Klaus Lange, Kommunalrecht, 2013, Kapitel 15 Rd. 66; VG Neustadt/Weinstraße, Urt. v. 23.05.2012 - 1 K 1101/11, zitiert nach Juris Rd. 17).
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