Rechtsprechung
   VG Neustadt, 27.01.2015 - 5 K 444/14.NW   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,942
VG Neustadt, 27.01.2015 - 5 K 444/14.NW (https://dejure.org/2015,942)
VG Neustadt, Entscheidung vom 27.01.2015 - 5 K 444/14.NW (https://dejure.org/2015,942)
VG Neustadt, Entscheidung vom 27. Januar 2015 - 5 K 444/14.NW (https://dejure.org/2015,942)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,942) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 63 Abs 1 VwVG RP, § 41 Abs 1 StVO, § 35 S 2 VwVfG, § 41 Abs 3 S 2 VwVfG, § 43 Abs 1 VwVfG
    Abstellen eines Kfz auf einem Dauerparkplatz; Änderung der Beschilderung; Abschleppmaßnahme; Heranziehung zu den Abschleppkosten

  • esovgrp.de

    LVwVG § 63,LVwVG § 63 Abs 1,StVO § 41,StVO § 41 Abs 1,VwVfG § 35,VwVfG § 35 S 2,VwVfG § 41,VwVfG § 41 Abs 3,VwVfG § 41 Abs 3 S 2,VwVfG § 43,VwVfG § 43 Abs 1
    Abschleppen, Abschleppfall, Abschleppkosten, Änderung, Dauer, Dauerparken, Dauerparkplatz, drei Tage, Halteverbot, Kostenrisiko, Kurzzeitparkplatz, Parken, Parkplatz, Polizeirecht, Risiko, ruhender Verkehr, Sommertagsumzug, Sorgfaltspflicht, Verbot, Verkehr, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Autofahrer muss Abschleppkosten auch bei nachträglich aufgestellten Verbotsschildern übernehmen

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Teures Dauerparken, oder: Nach dem Urlaub ist das Auto weg

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Kein "unbegrenztes Parken”

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Abgeschleppt wegen nachträglich aufgestellter Haltverbotsschilder

  • lto.de (Kurzinformation)

    Nachträgliches Parkverbot - Abschleppvorgang bestätigt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit des Abschleppens eines ursprünglich rechtmäßig geparkten Pkws vier Tage nach einer geänderten Verkehrslage

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Autofahrer muss Abschleppkosten auch bei nachträglich aufgestellten Verbotsschildern übernehmen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verhältnismäßige Kostenbelastung bei Abschleppen von Kfz am vierten Tag nach Aufstellen von Parkverbotsschild

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Auto während des Urlaubs abgeschleppt - "Mobiles Halteverbot": Dauerparker muss die Abschleppkosten tragen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Abschleppen nach Aufstellen eines mobilen Halteverbotsschildes nach vier Tagen zulässig

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verhältnismäßige Kostenbelastung bei Abschleppen von Kfz am vierten Tag nach Aufstellen von Parkverbotsschild

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wenn auf einem Platz der rechtmäßig zum Dauerparken benutzt werden durfte, nach dem Abstellen eines Fahrzeugs Parkverbotsschilder aufgestellt werden

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)

    Stopp für "Aktiv Transport"

  • weka.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Zahlung von Abschleppkosten bei nachträglicher Aufstellung eines Parkverbotsschilds

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Pflicht zur Zahlung von Abschleppkosten bei nachträglicher Aufstellung eines Parkverbotsschilds - Zahlungspflicht besteht erst vier Tage nach Aufstellung des Verbotsschilds

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Nachträgliches Verbotsschild: Fahrer muss Abschleppkosten tragen

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Auferlegung von Abschleppkosten ist jedenfalls vier Tage nach Errichtung mobiler Halteverbotsschilder verhältnismäßig

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG Augsburg, 17.12.2019 - Au 8 K 19.918

    Polizeiliche Kostenrechnung für Abschleppkosten aufgrund unerlaubten Parkens

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass im ruhenden Verkehr erhöhte Sorgfaltsanforderungen gelten (OVG NRW, B.v. 11.6.1997 - 5 A 4278/95 - juris; VG Neustadt (Weinstraße), U.v. 27.1.2015 - 5 K 444/14.NW - juris Rn. 17; VG Düsseldorf, U.v. 20.8.2013 - 14 K 5618/12 - juris Rn. 38).
  • VG Köln, 18.06.2015 - 20 K 3191/13

    Rechtmäßigkeit, Abschleppen

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 02.06.1986 - 7 A 400/85 -, juris; Hess.VGH, Urteil vom 17.03.1998, - 11 UE 2393/96 -, juris; VG Neustadt (Weinstraße), Urteil vom 27.01.2015 - 5 K 444/14.NW -, juris.

    vgl. hierzu - bejahend - VG Neustadt (Weinstraße), Urteil vom 27.01.2015 - 5 K 444/14.NW -, juris, Die Anordnung der Entfernung des Fahrzeuges des Klägers war auch zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr notwendig und entsprach den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht