Rechtsprechung
   VG Neustadt, 29.06.2016 - 3 L 481/16.NW   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,22456
VG Neustadt, 29.06.2016 - 3 L 481/16.NW (https://dejure.org/2016,22456)
VG Neustadt, Entscheidung vom 29.06.2016 - 3 L 481/16.NW (https://dejure.org/2016,22456)
VG Neustadt, Entscheidung vom 29. Juni 2016 - 3 L 481/16.NW (https://dejure.org/2016,22456)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 41 Abs 1 StrG RP, § 41 Abs 7 StrG RP, § 33 Abs 1 Nr 2 StVO, § 46 Abs 1 Nr 9 StVO, § 123 Abs 1 S 2 VwGO
    Verhältnis von straßenrechtlicher Sondernutzungserlaubnis und straßenverkehrsrechtlicher Ausnahmegenehmigung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung einer straßenverkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigung zwecks Außenbestuhlung eines Lokals

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Neustadt, 28.03.2017 - 3 L 282/17

    Abdrängen von Fußgängern auf Radweg infolge Obst- und Gemüseverkaufs unzulässig

    Diese straßenverkehrsrechtliche Regelung kommt vorliegend - im Verhältnis zum Straßenrecht nach § 41 Abs. 7 Satz 1 LStrG - zum Zuge (so VG Neustadt, Beschluss vom 29. Juni 2016 - 3 L 481/16.NW -juris. Rn. 18).
  • VG Neustadt, 11.01.2017 - 4 L 1167/16

    Vorerst kein Einbahnstraßenverkehr in der Kaiserslauterer Straße in Bad Dürkheim

    Die Gemeinden können bei der Entwurfsplanung anhand der konkreten örtlichen Situation im notwendigen Umfang hiervon abweichen (vgl. Bay. VGH, Urteil vom 11. Juni 2002 - 6 B 97.2355 - juris; VG Neustadt, Beschluss vom 29. Juni 2016 - 3 L 481/16.NW -, GewArch 2016, 396).
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