Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Aufhebung der Aufenthaltserlaubnis eines vermeintlichen Kontingentflüchtlings.

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 52 Abs. 1 S. 1 Nr. 4; HumHAG § 1 Abs. 1; HumHAG § 2 a; HumHAG § 2 b; VwVfG § 48 Abs. 1
  D (A), Kontingentflüchtlinge, Widerruf, Rücknahme, Wechsel der Rechtsgrundlage, Ermessen, Straftaten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerwG, 01.11.2005 - 1 C 21.04

  Widerruf der Asylanerkennung; Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; …

  Auszug aus VG Oldenburg, 04.07.2007 - 11 A 3781/05

  Die Jahresfrist der §§ 48 Abs. 4 VwVfG, 1 Abs. 1 NVwVfG ist beachtet worden, weil diese erst mit Beendigung des mit Schreiben der Beklagten vom 29. Januar 2004 eingeleiteten Anhörungsverfahrens zu laufen begonnen hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 1. November 2005 - 1 C 21.04 - NVwZ 2006, 707 .
• OVG Niedersachsen, 01.09.2006 - 8 LA 101/06

  Berufen des abzuschiebenden Ausländers auf eine Verletzung des …

  Auszug aus VG Oldenburg, 04.07.2007 - 11 A 3781/05

  Es entspricht zudem der ständigen Rechtsprechung der Kammer und des Nds. Oberverwaltungsgerichts (Beschluss vom 1. September 2006 - 8 LA 101/06 - ), bei der Frage der sich aus einem längeren Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland ergebenden Schutzwirkungen eine familienbezogene Gesamtbetrachtung von Eltern und ihren minderjährigen Kindern vorzunehmen.
• BVerwG, 23.05.1995 - 1 C 3.94

  Ausländerrecht - Aufenthaltsgenehmigung - Rücknahme - Beschäftigung - …

  Auszug aus VG Oldenburg, 04.07.2007 - 11 A 3781/05

  Insoweit enthält das AufenthG keine abschließenden Bestimmungen (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Mai 1995 - 1 C 3.94 - BVerwGE 98, 298 ).

 
• BVerwG, 05.09.2006 - 1 C 20.05

  Rücknahme einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis; Rücknahme mit Wirkung für die …

  Auszug aus VG Oldenburg, 04.07.2007 - 11 A 3781/05

  Es waren - wie auch geschehen - das öffentliche Interesse an der Aufenthaltsbeendigung und die schutzwürdigen privaten Belange der Klägerin zu 1) gegeneinander abzuwägen (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. September 2006 - 1 C 20.05 - NVwZ 2007, 470 ).
• OVG Niedersachsen, 05.03.2007 - 10 ME 64/07

  Einbeziehung der von im Rahmen einer Anhörung betreffend den Widerruf eines …

  Auszug aus VG Oldenburg, 04.07.2007 - 11 A 3781/05

  Die Beklagte hat insoweit in dem angegriffenen Bescheid ausgeführt, dass dennoch fiskalische Gründe für eine Beendigung des Aufenthalts sprächen und damit dem Sozialhilfebezug bei der Ermessensentscheidung nur geringeres und kein allein ausschlaggebendes Gewicht beigemessen (vgl. dazu: OVG Lüneburg, Beschluss vom 5. März 2007 - 10 ME 64/07 -).
• BVerwG, 03.03.2006 - 1 B 126.05

  Asylantrag; (materielles) Asylgesuch; Abschiebungsverbot; asylrechtlicher …

  Auszug aus VG Oldenburg, 04.07.2007 - 11 A 3781/05

  Sie hatte daher zur Folge, dass für die Beurteilung aller zielstaatsbezogener Abschiebungsverbote (hier: § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG) das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (heute: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) zuständig geworden ist (§ 24 Abs. 2 AsylVfG, vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. März 2006 - 1 B 126.05 - InfAuslR 2006, 347).