Rechtsprechung
   VG Oldenburg, 04.09.2012 - 1 A 2297/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,26358
VG Oldenburg, 04.09.2012 - 1 A 2297/11 (https://dejure.org/2012,26358)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 04.09.2012 - 1 A 2297/11 (https://dejure.org/2012,26358)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 04. September 2012 - 1 A 2297/11 (https://dejure.org/2012,26358)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,26358) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 07.09.1984 - 4 C 19.83

    Verwaltungsgerichtsverfahren - Beiladung - Wochenendhaus - Beseitigung

    Auszug aus VG Oldenburg, 04.09.2012 - 1 A 2297/11
    Die Klage ist als Anfechtungsklage statthaft, weil es sich bei einer Schutzbereichsanordnung nach dem Schutzbereichsgesetz vom 7. Dezember 1956 (BGBl. I, 899), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. August 2005 (BGBl. I, 2354) - SchBerG - um einen Verwaltungsakt in Gestalt einer Allgemeinverfügung nach § 35 Satz 2 2. Alt. VwVfG handelt (vgl. BVerwG, Urteil vom 7. September 1984 - 4 C 19/83 - zitiert nach juris).
  • BVerwG, 01.12.2009 - 4 B 37.09

    Zuständigkeitsfehler gem. § 46 Verwaltungsverfahrensgesetz ( VwVfG ) i.R.d.

    Auszug aus VG Oldenburg, 04.09.2012 - 1 A 2297/11
    Dass die Vorschriften des Schutzbereichsgesetzes den verfassungsrechtlichen Anordnungen des Bestimmtheitsgebotes genügen und somit verfassungsgemäß sind, ist inzwischen höchstrichterlich geklärt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 1. Dezember 2009 - 4 B 37/09 -, zitiert nach juris) und wird vom Kläger auch nicht gerügt, so dass vertiefende Ausführungen hierzu nicht veranlasst sind.
  • VG Hannover, 21.12.2010 - 12 B 3465/10

    Begründung einer Klagebefugnis der BRD zur Abwehr einer Funktionsbeeinträchtigung

    Auszug aus VG Oldenburg, 04.09.2012 - 1 A 2297/11
    Bei dieser Bewertung kommt der Bundesrepublik Deutschland ein - nur eingeschränkt überprüfbarer - Beurteilungsspielraum zu (vgl. hierzu VG Hannover, Beschluss vom 21. Dezember 2010 - 12 B 3465/10 -, Rechtsprechung der Niedersächsischen Justiz).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht