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   VG Oldenburg, 06.03.2018 - 7 B 938/18   

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VG Oldenburg, 06.03.2018 - 7 B 938/18 (https://dejure.org/2018,4453)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 06.03.2018 - 7 B 938/18 (https://dejure.org/2018,4453)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 06. März 2018 - 7 B 938/18 (https://dejure.org/2018,4453)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an Darlegungen zu unbewusster Aufnahme von BTM zur Vermeidung der Entziehung der Fahrerlaubnis

 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (17)

  • OVG Niedersachsen, 01.12.2011 - 12 ME 198/11

    Fahrerlaubnis; Entziehung

    Auszug aus VG Oldenburg, 06.03.2018 - 7 B 938/18
    Nach der Rechtsprechung des 12. Senats gilt insoweit Folgendes (Nds. Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 1. Dezember 2011 - 12 ME 198/11 -, Vnb):.

    Den zu verlangenden detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhaltsvortrag, der einen vorbezeichneten Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt, lässt der Antragsteller indessen vermissen, vgl. dazu auch Beschlüsse des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes vom 12. Oktober 2010 - 12 ME 109/10 - und vom 1. Dezember 2011 - 12 ME 198/11 -.".

  • VGH Bayern, 18.02.2008 - 11 CS 07.2831

    Konsum von Methamphetamin (Crystal-Speed); Verlust der Fahreignung;

    Auszug aus VG Oldenburg, 06.03.2018 - 7 B 938/18
    Nach ständiger Rechtsprechung hat bereits der einmalige Konsum von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis) im Regelfall gemäß Ziffer 9.1 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung (FeV) die Fahrungeeignetheit zur Folge (vgl. Bayer. VGH, Beschluss vom 18. Februar 2008 - 11 CS 07.2831 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 6. März 2007 - 16 B 332/07 - OVG des Saarlandes, Beschluss vom 14. Mai 2008 - 1 B 191/08 - VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 22. November 2004 - 10 S 2182/04 - VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 6. Juni 2008 - 7 L 645/08 - Nds. OVG, Beschluss vom 14. April 2008 - 12 ME 41/08 - a.A. soweit ersichtlich Hess. VGH, Beschluss vom 14. Januar 2002 - 2 TG 3008/01 - alle juris).

    Sie entfaltet strikte Bindungswirkung, solange keine Umstände des Einzelfalls vorliegen, die ausnahmsweise eine andere Beurteilung rechtfertigen (vgl. Bayer. VGH, Beschluss vom 18. Februar 2008 - 11 CS 07.2831 -, juris).

  • OVG Niedersachsen, 30.06.2009 - 12 ME 112/09

    Kraftfahrungeeignetheit bei Konsum harter Drogen, hier Kokain; unsubstantiierte

    Auszug aus VG Oldenburg, 06.03.2018 - 7 B 938/18
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Nds. Oberverwaltungsgerichts (Beschluss vom 31. März 2017 - 12 ME 26/17 - Beschluss vom 13. September 2012 - 12 ME 210/12 - Beschluss vom 30. Juni 2009 - 12 ME 112/09 - juris) und insbesondere der Kammer (vgl. u.a. Beschluss vom 23. Januar 2014 - 7 B 6904/13 - juris, auf den sich die Antragsgegnerin in ihrem Schriftsatz vom 5. März 2018 zu Recht bezieht) schließt gemäß § 46 Abs. 1 Satz 2 FeV i.V.m. Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV bereits der einmalige Konsum von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes, ausgenommen Cannabis, mithin von harten Drogen, zu denen auch Amphetamin gehört, im Regelfall die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen aus.

    So liegt der Fall und dem folgt das Gericht auch angesichts der Begründung für die Klage und den Eilantrag, es läge ein Ausnahmefall der unwissentlichen Aufnahme der Hartdroge vor, zumal es unglaubhaft ist, dass die Antragstellerin nichts vom Konsum gespürt haben will, und weil zudem der benannte Zeuge (der Ehemann) sie nicht gleichsam lückenlos überwacht haben kann, und weil insgesamt die erforderliche (Nds. OVG, Beschluss vom 30. Juni 2009 - 12 ME 112/09 -, juris) substantiierte Darlegung eines konkreten atypischen Geschehensablaufs fehlt.

  • VG Saarlouis, 01.06.2007 - 10 L 429/07

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen Konsums harter Drogen

    Auszug aus VG Oldenburg, 06.03.2018 - 7 B 938/18
    Ziffer 9.1 der Anlage 4 zur FeV erhebt die Annahme, dass schon beim einmaligen Konsum von harten Drogen die Kraftfahreignung fehlt, zum Rechtssatz (vgl. VG des Saarlandes, Beschluss vom 1. Juni 2007 - 10 L 429/07 -, juris).

    Diese Vorbemerkung hat diejenigen Fälle im Blick, in denen das Vorliegen der in der Anlage 4 beschriebenen Mängel und Krankheiten noch nicht eindeutig feststeht, sondern erst noch durch ein ärztliches oder medizinisch-psychologisches Gutachten geklärt werden muss (VG des Saarlandes, Beschluss vom 1. Juni 2007 - 10 L 429/07 -, juris).

  • OVG Niedersachsen, 21.01.2000 - 12 M 231/00

    Eignung; Entzug; Fahrerlaubnis; Gutachten; MPU; Ordnungswidrigkeiten;

    Auszug aus VG Oldenburg, 06.03.2018 - 7 B 938/18
    Danach müssen selbst bei Berufskraftfahrern, mithin Personen, die aufgrund ihrer Berufstätigkeit auf eine Fahrerlaubnis angewiesen sind, angesichts der hohen Bedeutung der Verkehrssicherheit und des Interesses der übrigen Verkehrsteilnehmer, dass ungeeignete Kraftfahrer im öffentlichen Straßenverkehr ferngehalten werden, private, insbesondere berufliche Interessen des betroffenen Fahrerlaubnisinhabers zurücktreten, weshalb der drohende Verlust des Arbeitsplatzes bei Entziehung der Fahrerlaubnis nicht dem öffentlichen Interesse am Entzug der Fahrerlaubnis entgegengesetzt werden kann (OVG Lüneburg, Beschluss vom 21. Januar 2000 - 12 M 231/00 -, juris, std. Rspr. d. 12. Senats, vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. Februar 1997 - 12 L 216/97 -, juris, sowie Beschluss vom 1. Oktober 1996 - 12 M 5477/96 -).
  • OVG Niedersachsen, 19.02.1997 - 12 L 216/97

    Maßgeblicher Zeitpunkt des Entziehungsverfahrens;; Alkoholproblematik;

    Auszug aus VG Oldenburg, 06.03.2018 - 7 B 938/18
    Danach müssen selbst bei Berufskraftfahrern, mithin Personen, die aufgrund ihrer Berufstätigkeit auf eine Fahrerlaubnis angewiesen sind, angesichts der hohen Bedeutung der Verkehrssicherheit und des Interesses der übrigen Verkehrsteilnehmer, dass ungeeignete Kraftfahrer im öffentlichen Straßenverkehr ferngehalten werden, private, insbesondere berufliche Interessen des betroffenen Fahrerlaubnisinhabers zurücktreten, weshalb der drohende Verlust des Arbeitsplatzes bei Entziehung der Fahrerlaubnis nicht dem öffentlichen Interesse am Entzug der Fahrerlaubnis entgegengesetzt werden kann (OVG Lüneburg, Beschluss vom 21. Januar 2000 - 12 M 231/00 -, juris, std. Rspr. d. 12. Senats, vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. Februar 1997 - 12 L 216/97 -, juris, sowie Beschluss vom 1. Oktober 1996 - 12 M 5477/96 -).
  • BVerwG, 23.10.2014 - 3 C 3.13

    Cannabis; gelegentlicher Konsum von Cannabis; gelegentliche Einnahme von

    Auszug aus VG Oldenburg, 06.03.2018 - 7 B 938/18
    Maßgeblich insoweit ist die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Erlasses des Bescheides (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Oktober 2014 - 3 C 3.13 - juris, Rn. 13).
  • VG Oldenburg, 13.01.2014 - 7 B 6993/13

    Alkohol; Amphetamin; Beigebrauch; Cannabis; COOH; Entziehung der Fahrerlaubnis;

    Auszug aus VG Oldenburg, 06.03.2018 - 7 B 938/18
    Insbesondere gilt dies für den hier festgestellten Konsum von Amphetamin mit der in der Regel zwingenden Rechtsfolge der Entziehung der Fahrerlaubnis; insoweit hat das erkennende Gericht dies auch bereits mit Beschluss vom 13. Januar 2014 - 7 B 6993/13 -, juris, wie folgt wörtlich festgehalten hat (Auszug):.
  • VG Oldenburg, 23.01.2014 - 7 B 6904/13

    Benzoylecgonin; Blutentnahme; Cocain; Entziehung der Fahrerlaubnis; Fluorid-Blut;

    Auszug aus VG Oldenburg, 06.03.2018 - 7 B 938/18
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Nds. Oberverwaltungsgerichts (Beschluss vom 31. März 2017 - 12 ME 26/17 - Beschluss vom 13. September 2012 - 12 ME 210/12 - Beschluss vom 30. Juni 2009 - 12 ME 112/09 - juris) und insbesondere der Kammer (vgl. u.a. Beschluss vom 23. Januar 2014 - 7 B 6904/13 - juris, auf den sich die Antragsgegnerin in ihrem Schriftsatz vom 5. März 2018 zu Recht bezieht) schließt gemäß § 46 Abs. 1 Satz 2 FeV i.V.m. Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV bereits der einmalige Konsum von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes, ausgenommen Cannabis, mithin von harten Drogen, zu denen auch Amphetamin gehört, im Regelfall die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen aus.
  • VG Gelsenkirchen, 06.06.2008 - 7 L 645/08

    Fahrerlaubnis, Entziehung, Drogenkonsum

    Auszug aus VG Oldenburg, 06.03.2018 - 7 B 938/18
    Nach ständiger Rechtsprechung hat bereits der einmalige Konsum von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis) im Regelfall gemäß Ziffer 9.1 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung (FeV) die Fahrungeeignetheit zur Folge (vgl. Bayer. VGH, Beschluss vom 18. Februar 2008 - 11 CS 07.2831 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 6. März 2007 - 16 B 332/07 - OVG des Saarlandes, Beschluss vom 14. Mai 2008 - 1 B 191/08 - VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 22. November 2004 - 10 S 2182/04 - VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 6. Juni 2008 - 7 L 645/08 - Nds. OVG, Beschluss vom 14. April 2008 - 12 ME 41/08 - a.A. soweit ersichtlich Hess. VGH, Beschluss vom 14. Januar 2002 - 2 TG 3008/01 - alle juris).
  • OVG Saarland, 14.05.2008 - 1 B 191/08

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei einmaligem Konsum so genannter harter Drogen

  • OVG Niedersachsen, 14.04.2008 - 12 ME 41/08

    Ausschluss der Fahrereignung nach einmaligem Konsum von Opium;

  • VGH Baden-Württemberg, 22.11.2004 - 10 S 2182/04

    Es besteht kein Gebot der Gleichbehandlung der Rauschdrogen beim

  • OVG Niedersachsen, 22.03.2007 - 12 ME 137/07

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Anordnung des Ruhens eines Luftfahrerscheins

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2007 - 16 B 332/07

    Schon einmaliger Konsum harter Drogen rechtfertigt in aller Regel die Entziehung

  • VGH Hessen, 14.01.2002 - 2 TG 3008/01

    Fahrerlaubnisentziehung nach einmaligem Drogenkonsum

  • OVG Niedersachsen, 03.06.1993 - 12 M 2023/93

    Antrag; Vorläufiger Rechtsschutz; Anordnung der sofortigen Vollziehung;

  • VG Oldenburg, 01.09.2020 - 7 B 2242/20

    Benzoylecgonin; Berufliche Interessen; Bußgeldverfahren; Entziehung der

    Danach verweist das Gericht abrundend auf die zutreffenden Gründe des angegriffenen Bescheides und macht sich diese für den vorliegenden Beschluss insoweit zu Eigen, § 117 Abs. 5 VwGO, zumal diese Gründe in Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Gerichtes stehen (vgl. Beschluss vom 23. Januar 2014 - 7 B 6904/13 -, juris, insb. zu Kokain, und Beschluss vom 6. März 2018 - 7 B 938/18 - juris, ZfSch 2018, 359-360 , insb. zu Amphetamin, und Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -, juris, DV 2015, 228-232 ; jeweils mwN.).

    Beschluss vom 6. März 2018 - 7 B 938/18 -.

  • VG Oldenburg, 14.12.2019 - 7 B 3414/19

    Amphetamin; Ausnahmefall; Entziehung der Fahrerlaubnis; Güterabwägung;

    - Beschluss vom 6. März 2018 - 7 B 938/18 -,.
  • VG Oldenburg, 29.03.2019 - 7 B 820/19

    Amphetamin; Ausnahmefall; Entziehung der Fahrerlaubnis; Hartdrogen; Kokain;

    - Beschluss vom 6. März 2018 - 7 B 938/18 - juris, ZfSch 2018, 359-360,.

    Daher verweist das Gericht insoweit zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Gründe des angegriffenen Bescheides und macht sich diese für den vorliegenden Beschluss insoweit zu Eigen, § 117 Abs. 5 VwGO, ohne hier weitere eigene Ausführungen nieder zu legen, zumal diese Gründe in Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Gerichtes stehen (vgl. Beschluss vom 23. Januar 2014 - 7 B 6904/13 -, juris, insb. zu Kokain, und Beschluss vom 6. März 2018 - 7 B 938/18 - juris, ZfSch 2018, 359-360 , insb. zu Amphetamin, und Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -, juris, DV 2015, 228-232 ; jeweils mwN.).

  • VG Oldenburg, 10.01.2020 - 7 B 3622/19

    Benzoylecgonin; Eigene Angaben; Entziehung der Fahrerlaubnis; Güterabwägung;

    d) Danach verweist das Gericht auf die zutreffenden Gründe des angegriffenen Bescheides und macht sich diese für den vorliegenden Beschluss insoweit zu Eigen, § 117 Abs. 5 VwGO, zumal diese Gründe in Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Gerichtes stehen (vgl. Beschluss vom 23. Januar 2014 - 7 B 6904/13 -, juris, insb. zu Kokain, Beschluss vom 6. März 2018 - 7 B 938/18 - juris, ZfSch 2018, 359-360 , insb. zu Amphetamin, und Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -, juris, DV 2015, 228-232 ; jeweils mwN.), vgl. zuletzt VG Oldenburg, Beschlüsse vom 12. Dezember 2019 - 7 B 3434/19 - und vom 14. Dezember 2019 - 7 B 3414/19 - jeweils juris und mit weiteren Nachweisen.
  • VG Oldenburg, 11.03.2022 - 7 B 692/22

    Amphetamin; Entziehung der Fahrerlaubnis; Hartdrogen; Nachweisdauer

    - Beschluss vom 6. März 2018 - 7 B 938/18 -, ZfSch 2018, 359-360,.
  • VG Lüneburg, 18.12.2018 - 1 B 57/18

    Codein; Morphin; Urinprobe

    Auf die Häufigkeit des Konsums kommt es dabei in aller Regel - wie auch vorliegend - nicht an (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 11.8.2009 - 12 ME 156/09 -, juris Rn. 7, sowie Beschl. v. 30.06.2009 - 12 ME 112/09 -, juris Rn. 8; VG Oldenburg, Beschl. v. 6.3.2018 - 7 B 938/18 -, juris Rn. 22 m.w.N.).
  • VG Oldenburg, 18.06.2020 - 7 B 1465/20

    Ausnahmefall; Berufliche Interessen; Entziehung der Fahrerlaubnis; Güterabwägung;

    Beschluss vom 6. März 2018 - 7 B 938/18 -.
  • VG Lüneburg, 25.10.2018 - 1 B 44/18

    Abbauprodukte; Benzoylecgonin; besonderes Vollzugsinteresse; Betäubungsmittel;

    Auf die Häufigkeit des Konsums kommt es dabei in aller Regel nicht an (Nds. OVG, Beschl. v. 11.8.2009 - 12 ME 156/09 -, juris Rn. 7, sowie Beschl. v. 30.06.2009 - 12 ME 112/09 -, juris Rn. 8; VG Oldenburg, Beschl. v. 6.3.2018 - 7 B 938/18 -, juris Rn. 22 m.w.N.).
  • VG Oldenburg, 12.12.2019 - 7 B 3434/19

    Benzoylecgonin; Entziehung der Fahrerlaubnis; Güterabwägung; Hartdrogen; Kokain

    Danach verweist das Gericht auf die zutreffenden Gründe des angegriffenen Bescheides und macht sich diese für den vorliegenden Beschluss insoweit zu Eigen, § 117 Abs. 5 VwGO, zumal diese Gründe in Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Gerichtes stehen (vgl. Beschluss vom 23. Januar 2014 - 7 B 6904/13 -, juris, insb. zu Kokain, und Beschluss vom 6. März 2018 - 7 B 938/18 - juris, ZfSch 2018, 359-360 , insb. zu Amphetamin, und Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -, juris, DV 2015, 228-232 ; jeweils mwN.).
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