Rechtsprechung
   VG Oldenburg, 10.06.2011 - 5 B 1246/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,8447
VG Oldenburg, 10.06.2011 - 5 B 1246/11 (https://dejure.org/2011,8447)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 10.06.2011 - 5 B 1246/11 (https://dejure.org/2011,8447)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 10. Juni 2011 - 5 B 1246/11 (https://dejure.org/2011,8447)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Nachträgliche zeitweise Betriebseinschränkung einer Windkraftanlage zum Schutz der Wiesenweihe

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Nachträgliche zeitweise Betriebseinschränkung einer Windkraftanlage zum Schutz der Wiesenweihe

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Tierschutz: Betriebseinschränkung v. Windenergieanlagen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachträgliche zeitweise Betriebseinschränkung einer Windkraftanlage zum Schutz der 150 m entfernt nistenden streng geschützten Vogelart Wiesenweihe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Schutz der Wiesenweihe rechtfertigt zeitweise Betriebseinschränkung einer Windkraftanlage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wiesenweihe

  • lto.de (Kurzinformation)

    Bedrohte Vogelart rechtfertigt Betriebseinschränkung von Windrad

  • lto.de (Kurzinformation)

    Bedrohte Vogelart rechtfertigt Betriebseinschränkung von Windrad

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Oldenburg, 06.12.2017 - 5 A 2869/17

    Rechtmäßigkeit einer nachträglichen Abschaltanordnung für eine Windenergieanlage

    Es erscheint sinnvoll, wenn in einem solchen Fall die Untere Naturschutzbehörde als sachnähere Behörde tätig wird und auf eine Beeinträchtigungswirkung, die sich nachträglich erheblich verändert hat, reagieren kann (s.o., vgl. auch VG Oldenburg, Beschluss vom 10. Juni 2011 - 5 B 1246/11 -, juris Rn. 6).
  • VG Oldenburg, 07.07.2011 - 5 B 1433/11

    Nachträgliche zeitweise Betriebseinschränkung einer Windkraftanlage zum Schutz

    Dies wird auch nicht durch die Erkenntnis in Frage gestellt, das vereinzelt Bruten trotz des Verlustes eines Elternteil erfolgreich waren (so 2010 im hiesigen Windpark P., vgl. Planungsgruppe grün, Gutachterliche Stellungnahme zum Risiko der Wiesenweihe im Winkpark P., S. 187 ff. GA 5 B 1246/11).

    Schließlich gehen die Erkenntnisse auf das vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit initiierte Forschungsvorhaben "Greifvögel und Windkraft/Teilprojekt Wiesenweihe - Telemetrische Untersuchungen" unter der Federführung des beauftragten Fachbüros B....- Projektleiter Dr. G. zurück (vgl. Folienpräsentation Bl. 137 ff. GA 5 B 1246/11), welches das besonderen Flug-, Balz- und Beuteübergabeverhalten der Wiesenweihe in unmittelbarer Nestnähe belegt.

    Die Schlüsse aus den weitgehend gleichen Grundlagen des von der Antragstellerin beauftragten Gutachters (Planungsgruppe grün, Gutachterliche Stellungnahme zum Risiko der Wiesenweihe im Windpark P., Bl. 187 ff. GA 5 B 1246/11 und vom 27. Juni 2011 GA 131 ff.) stehen dem nicht entgegen.

  • VG Augsburg, 17.12.2015 - Au 2 K 15.1343

    Schutz von Milanen gegen bestandskräftig immissionsschutzrechtlich genehmigte

    Insbesondere dann, wenn gegenüber der Sachlage im Genehmigungsverfahren nachträglich Umstände eintreten, die die Genehmigungsvoraussetzungen in Frage stellen, kann sich ein Genehmigungsinhaber nicht pauschal und uneingeschränkt auf Bestandsschutz berufen (VG Oldenburg, B.v. 10.6.2011 - 5 B 1246/11 - NuR 2011, 742).

    Zum anderen kann auch offen bleiben, ob die Ermessensausübung den rechtlichen Anforderungen (§ 114 Satz 1 VwGO) genügen kann, wenn die Behörde bei der Begründung ihrer Entscheidung - S. 9 des Bescheids vom 11. August 2015 - die einen gewichtigen abwägungsrelevanten Belang darstellende Legalisierungswirkung der bestandskräftigen Anlagengenehmigung unberücksichtigt lässt (vgl. VG Oldenburg, B.v. 10.6.2011 - 5 B 1246/11 - NuR 2011, 742).

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