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   VG Oldenburg, 18.06.2020 - 7 B 1465/20   

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https://dejure.org/2020,15454
VG Oldenburg, 18.06.2020 - 7 B 1465/20 (https://dejure.org/2020,15454)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 18.06.2020 - 7 B 1465/20 (https://dejure.org/2020,15454)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 18. Juni 2020 - 7 B 1465/20 (https://dejure.org/2020,15454)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 3 Abs 1 S 1 StVG; § 46 Abs 1 S 1 FeV; § 80 Abs 5 VwGO; Vorbem 3 Anl 4 FeV; Ziff 9 Anl 4 FeV
    Ausnahmefall; Berufliche Interessen; Entziehung der Fahrerlaubnis; Güterabwägung; Hartdrogen; keine MPU; Kokain; Private Interessen; Psychische Ausnahmesituation

  • bussgeldsiegen.de

    Fahrerlaubnisentziehung wegen Konsum von Hartdrogen (Kokain) und MPU?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Konsum von Kokain in einer psychischen Ausnahmesituation

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Absehen von Fahrerlaubnisentziehung wegen einmaligen Kokainkonsums wegen psychischer Ausnahmesituation - Grund für Kokainkonsum ist unbeachtlich

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

  • OVG Niedersachsen, 21.01.2000 - 12 M 231/00

    Eignung; Entzug; Fahrerlaubnis; Gutachten; MPU; Ordnungswidrigkeiten;

    Auszug aus VG Oldenburg, 18.06.2020 - 7 B 1465/20
    Danach müssen selbst bei Berufskraftfahrern, mithin Personen, die aufgrund ihrer Berufstätigkeit auf eine Fahrerlaubnis angewiesen sind, angesichts der hohen Bedeutung der Verkehrssicherheit und des Interesses der übrigen Verkehrsteilnehmer, dass ungeeignete Kraftfahrer im öffentlichen Straßenverkehr ferngehalten werden, private, insbesondere berufliche Interessen des betroffenen Fahrerlaubnisinhabers zurücktreten, weshalb der drohende Verlust des Arbeitsplatzes bei Entziehung der Fahrerlaubnis nicht dem öffentlichen Interesse am Entzug der Fahrerlaubnis entgegengesetzt werden kann (OVG Lüneburg, Beschluss vom 21. Januar 2000 - 12 M 231/00 -, juris, std. Rspr. d. 12. Senats, vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. Februar 1997 - 12 L 216/97 -, juris, sowie Beschluss vom 1. Oktober 1996 - 12 M 5477/96 -).
  • OVG Niedersachsen, 19.02.1997 - 12 L 216/97

    Maßgeblicher Zeitpunkt des Entziehungsverfahrens;; Alkoholproblematik;

    Auszug aus VG Oldenburg, 18.06.2020 - 7 B 1465/20
    Danach müssen selbst bei Berufskraftfahrern, mithin Personen, die aufgrund ihrer Berufstätigkeit auf eine Fahrerlaubnis angewiesen sind, angesichts der hohen Bedeutung der Verkehrssicherheit und des Interesses der übrigen Verkehrsteilnehmer, dass ungeeignete Kraftfahrer im öffentlichen Straßenverkehr ferngehalten werden, private, insbesondere berufliche Interessen des betroffenen Fahrerlaubnisinhabers zurücktreten, weshalb der drohende Verlust des Arbeitsplatzes bei Entziehung der Fahrerlaubnis nicht dem öffentlichen Interesse am Entzug der Fahrerlaubnis entgegengesetzt werden kann (OVG Lüneburg, Beschluss vom 21. Januar 2000 - 12 M 231/00 -, juris, std. Rspr. d. 12. Senats, vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. Februar 1997 - 12 L 216/97 -, juris, sowie Beschluss vom 1. Oktober 1996 - 12 M 5477/96 -).
  • VG Oldenburg, 11.06.2015 - 7 A 1603/15

    Abbauzeit; Anhörung; Ausnahmefall; Blutwerte; Cocaine; Entziehung; Fahrerlaubnis;

    Auszug aus VG Oldenburg, 18.06.2020 - 7 B 1465/20
    Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -.
  • VGH Bayern, 13.03.2020 - 11 ZB 20.1

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums - Berufungszulassungsantrag

    Auszug aus VG Oldenburg, 18.06.2020 - 7 B 1465/20
    Zudem käme auch eine Anwendung der Vorbemerkung 3 zu Anlage 4 FeV nicht in Betracht (vgl. dazu nur zum Beispiel Bay. VGH, Beschl. v. 13. März 2020 - 11 ZB 20.1 - juris, wo es zu Randnummer 23 ausdrücklich heißt, dass der "nur" einmalige Konsum einer harten Droge nicht als ein eine Ausnahme begründender Umstand angesehen werden kann); daher kam auch nicht nach Satz 3 dieser Vorbemerkung ("Ergeben sich im Einzelfall in dieser Hinsicht Zweifel, kann eine medizinisch-psychologische Begutachtung angezeigt sein.") zunächst etwa ein weiterer Ermittlungsschritt der Fahrerlaubnisbehörde in Betracht, sondern hatte diese - wie geschehen - unmittelbar und zwingend die Fahrerlaubnis zu entziehen.
  • VG Oldenburg, 21.08.2019 - 7 B 2289/19

    Beigebrauch; Entziehung der Fahrerlaubnis; Heroin; Methadon;

    Auszug aus VG Oldenburg, 18.06.2020 - 7 B 1465/20
    Beschluss vom 21. August 2019 - 7 B 2289/19 -.
  • VG Oldenburg, 14.12.2019 - 7 B 3414/19

    Amphetamin; Ausnahmefall; Entziehung der Fahrerlaubnis; Güterabwägung;

    Auszug aus VG Oldenburg, 18.06.2020 - 7 B 1465/20
    Beschluss vom 14. Dezember 2019 - 7 B 3414/19 -.
  • VG Oldenburg, 29.03.2019 - 7 B 820/19

    Amphetamin; Ausnahmefall; Entziehung der Fahrerlaubnis; Hartdrogen; Kokain;

    Auszug aus VG Oldenburg, 18.06.2020 - 7 B 1465/20
    Beschluss vom 29. März 2019 - 7 B 820/19 -.
  • VG Oldenburg, 12.12.2019 - 7 B 3434/19

    Benzoylecgonin; Entziehung der Fahrerlaubnis; Güterabwägung; Hartdrogen; Kokain

    Auszug aus VG Oldenburg, 18.06.2020 - 7 B 1465/20
    Beschluss vom 12. Dezember 2019 - 7 B 3434/19 -.
  • VG Oldenburg, 06.03.2018 - 7 B 938/18

    Amphetamin; Ausnahmefall; Entziehung der Fahrerlaubnis; Hartdrogen; Regelfall;

    Auszug aus VG Oldenburg, 18.06.2020 - 7 B 1465/20
    Beschluss vom 6. März 2018 - 7 B 938/18 -.
  • VG Oldenburg, 10.01.2020 - 7 B 3622/19

    Benzoylecgonin; Eigene Angaben; Entziehung der Fahrerlaubnis; Güterabwägung;

    Auszug aus VG Oldenburg, 18.06.2020 - 7 B 1465/20
    Beschluss vom 10. Januar 2020 - 7 B 3622/19 -.
  • VG Oldenburg, 01.09.2020 - 7 B 2242/20

    Benzoylecgonin; Berufliche Interessen; Bußgeldverfahren; Entziehung der

    Beschluss vom 18. Juni 2020 - 7 B 1465/20 -.
  • VG Oldenburg, 01.06.2021 - 7 B 2100/21

    Amphetamin; Beikonsum; Berufliche Interessen; Cannabis; Entziehung der

    Soweit sie meint, die Fahrerlaubnisbehörde hätte zunächst noch weitere Ermittlungsschritte durchführen müssen, nimmt sie nicht hinreichend in den Blick, dass die Entziehung zwingend ist (std. Rspr.; siehe ausführlich VG Oldenburg, Beschluss vom 18. Juni 2020 - 7 B 1465/20 -, juris, VRR 2020, Nr. 7, 3, VD 2020, 277 und 278, wonach Konsum von Kokain selbst in einer psychischen Ausnahmesituation nicht zunächst zum Absehen von der Entziehung der Fahrerlaubnis und zur Durchführung einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung führt).
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